... einzurichten, von der Fraktion politisch kaltgestellt. Das zeigt, dass die Partei in einer vermachteten... mit dem Ernstnehmen von Widerspruch in der Partei. Hier wurde eine Kritikerin der Entscheidung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Fricke erzählt, wie ihn der Gründer der Wutbürger, der ehemalige Polizist Jan Timke... Unfrieden“. Er betrachtet das Thema ausschließlich aus der Perspektive der inneren Sicherheit, es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... informiert als die grüne Basis. Das ist typisch für die Lage der grünen Partei in... Schleswig-Holstein, in der sie vor... zusammen, ansonsten ist die grüne Partei im Land zwischen den Meeren kaum noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein Gesetz dazu.
... hätten alle Parteien Schaden genommen“, sagt Kroll. Es wäre dem Bürger ja... wichtig, denn das betreffe die Bezirksämter, also die Ebene, auf der etwa die meisten Bebauungspläne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... eingefahren. Jetzt aber war die Partei mit Volldampf in die Niederlage gerauscht. Und... Vergleich zu 2019 verloren. Sofern die Partei weiter mitregieren darf, wird sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer.
... der Stadt Braunschweig, die aus Vertretern der Linken, der Partei und von Volt besteht, will die... Stadtreinigung in Braunschweig rekommunalisieren. Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Jörg Otto war Sprecher des Punk-Camps auf Sylt. Jetzt will für die Linke in die Gemeindevertretung einziehen.
... wenige Damen. Sieben Parteien sitzen zurzeit im Rat, die CDU dominiert deutlich.... Denn der Massentourismus und der Ausverkauf der Insel an die Reichen „ist den Leuten zuwider...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder.
... den Grünen nun die Hoffnung, dass nach den debakelreichen Wochen, in denen auch das Platzen der... gehalten hatte, stimmte die Fraktion dem Antrag der Fraktionsspitze zu, die 33-Jährige als...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die „Bürger in Wut“ wollen bei der Bremen-Wahl auf Fraktionsgröße wachsen. Die Partei gibt sich zivil, pflegt aber Kontakte zu Rockern und Neonazis.
... in der Bremischen Bürgerschaft bisher eine Randerscheinung. Die Partei wird lediglich von den beiden... Die „Bürger in Wut“ wollen bei der Bremen-Wahl auf Fraktionsgröße wachsen. Die Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Unter 16-Jährige konnten symbolisch für die Bremer Bürgerschaftswahl Stimmen abgeben. Besonders die Linke hat dabei verloren. Wahlalter umstritten.
... konnten für eine der 15 bei den Bürgerschaftswahlen angetretenen Parteien ihre Zweitstimme abgeben... aufgebaut. Mit dem politischen Planspiel simuliert der Bremer Jugendring die anstehende Bürgerschaftswahl so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen in Cloppenburg hadern mit der Ampel-Koalition. Nun haben sie einen Bundesparteitag beantragt, um über einen Koalitionsaustritt zu sprechen.
... sollten. Stoßen Sie damit in der Partei- und Fraktionsspitze auf offene Ohren... nicht mit und das stärkt sie. Was sind denn die roten... Parteispitze der SPD und der FDP künftig klar machen: Hier macht unsere Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
... Wortungetüme, Fachbegriffe und Bandwurmsätze: Die Wahlprogramme der Parteien zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai..., urteilten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ihrem Wahlprogramm-Check 2023. „Parteien sollten...
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Ressort: Nord Aktuell
... teilnehmen darf. Der Eilantrag der Partei sei nicht zulässig, teilte das beim Verwaltungsgericht Bremen... werden. Außerdem entfällt die Regelung, nach der die Zone I der Nationalparks Wattenmeer drei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Bremer Politikwissenschaftler Andreas Klee spricht zum taz-Salon über schwächelnde Grüne, beliebte Linke und die Misere in der Bildungspolitik.
... im Moment. Ich glaube, keine der Parteien traut sich so richtig, auch.... Sie schadet den Grünen eher. Anders als die Spitzenkandidatin der... hat im Vergleich die schlechtesten Bewertungen und zieht ihre Partei nach unten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen.
... Teil der AfD in Bremen die Bürgerschaftswahl am 14. Mai stoppen. Die Partei hat... des Bundestags spricht „vieles dafür“, dass die ordnungsgemäße Bestellung des Vorstands „ für die Gültigkeit der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... Familienangehörigen von Süleyman Taşköprü. Die Abgeordneten dieser beiden Parteien (mit Ausnahme von... die Sozialbehörde und die Fraktion der Grünen nicht den eigenen juristischen Sachverstand bemühen, um die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins Umweltminister will einen Teil der Ostsee zum Nationalpark machen, aber der Landwirtschaftsminister ist gegen „Nullnutzungszonen“.
... bereits am Anfang des sogenannten „Konsultationsprozesses“, auf den sich die Parteien geeinigt haben, regt... sich Widerstand. Er reicht bis ins Kabinett: Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... einer einstweiligen Verfügung erwirken, dass die Partei doch noch zur Wahl am... Moratorium für das Aufstellen von Windrädern. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grünen und Die Linke waren Jan Genin nicht entschieden genug – gerade beim Klimaschutz. Nun will er für Mera 25 in die Bremische Bürgerschaft.
... gefunden hat, einer 2018 gegründeten Partei, die Teil der proeuropäischen Bewegung „ Demokratie in.... Der Frust über die Grünen, die Linkspartei ist aber auch groß. „Die aktuell regierenden Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Thesen ihre Standpunkte mit den Positionen von 16 Parteien vergleichen und Übereinstimmungen... bei der Frage, welche der zur Bremer Bürgerschaftswahl am 14. Mai zugelassenen Parteien...
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Quelle: taz Nord
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