In Seesen im Harz wächst die Wut auf Asklepios
... für Seesen“ werfen dem Klinikkonzern vor, den Standort...: Ver.di, der Betriebsrat, aber auch Politiker verschiedener Parteien und das Bürgerbündnis „Wir...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grünen kamen überraschend mit einer Hinterbänklerin als Spitzenkandidatin um die Ecke. Die Pop-up-Bikelanes dürfen nach einer Gerichtsentscheidung wohl dauerhaft bleiben. Und der rot-rot-grüne Senat hat seine nach Vergesellschaftung schreiende Machtlosigkeit bei der Räumung der Liebig 34 demonstriert
... welche Partei letztlich die richtige Wahl getroffen hat, wird das Aufeinandertreffen der beiden in der... Regierungschefin, aber offenbar auch in der eigenen Partei. Die Sache ist bloß, dass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Weil die „Soziale Heimatpartei“ für das Zeigen von Schwarzweißrot demonstrieren will, warnt ein Bremerhavener Bündnis vor gewaltbereiten Rechten.
... offenkundig rechtsextremen Partei, deren geäußerte Ansichten in keiner Weise dem Willen der Bremerhavenerinnen und... wollen nachziehen. Grund des Verbots ist die Verwendung der Fahne als Symbol rechtsextremer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Eschede versucht die NPD, Antinazi-Proteste zu verhindern
... kommen. Die Brauchtums- und Szeneveranstaltungen, die seit Jahrzehnten auf dem ehemaligen Bauernhof des Rechtsextremen... hat das Verwaltungsgericht Lüneburg entschieden, dass die Demonstrationen gegen das Treiben auf dem NPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bremer Innenbehörde und FDP verdächtigen schwarze Frauen
... hat. Denn auch wenn der nicht der Erzeuger des Kindes ist: Er gilt... langwieriges Überprüfungsverfahren, mit dem die Behörde herausbekommen will, ob die Mutter einen im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Coronafrieden scheint vorbei, Rot-Rot-Grün streitet wieder wie vor der Pandemie. Nach den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria muss Berlin einen Weg finden, Flüchtlinge aufzunehmen. Der Bericht der Untersuchungskommission zu Missständen an der Staatlichen Ballettschule belegt neben pädagogischem auch politisches Versagen
... schlüssig erklären, stünde die verantwortliche Partei als jene dar, die einem Land im... Corona-Krisen-Modus der Abstandsregeln...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Niedersachsen muss seine Pflegekammer auflösen
..., Verbände, Gewerkschaften, Parteien. Selbst unter den rot-grünen Initiatoren der Kammer hielt zum... waren es wohl das, was der Kammer das Genick gebrochen hat: Die Pflegekräfte verstanden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Streit um die Karstadt-Neubaupläne am Hermannplatz steckt der neue Bausenator in einer Zwickmühle. Maskenpflicht auf Demos: Die Wirkung bleibt abzuwarten. Drei Polizisten verteidigen die Demokratie.
... Problem mit der eigenen Partei. Überraschend deutlich nämlich hat sich der Linke-Parteitag... Problem mit der eigenen Partei Vermummung wird jetzt zur Pflicht Der Senat schreibt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In Braunschweig wackelt die AfD-Vorsitzende Dana Guth
...-Event-Center. Bis Sonntag will die Partei einen neuen Vorstand wählen. In... Dana Guth nicht gelungen, die politischen Konflikte... den vergangenen Jahren ist es Noch-Partei- und Fraktionschefin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Über einen neuen Namen für die M-Straße sollte nach dem Umbenennungsbeschluss der BVV Mitte offen diskutiert werden. Die Entscheidung der Linkspartei beim neuen Stadtentwicklungssenator überrascht. Und: Sawsan Cheblis Kandidatur gegen Michael Müller ist richtig.
... sich genötigt zu ergänzen: „Die Haltung der Partei ist klar.“ Und wie: Nicht... Zeiten für seine Partei mehr punkten als einer, der bedächtig auftritt und... negative Reaktionen auf die Personalie der Woche Die Not der Linkspartei bei der Nachfolge suche...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Da waren es schon drei: Prominente Berliner Sozialdemokraten zieht es in den Bundestag. Die Schule ging auch wieder los. Und die AfD-Fraktion hat schon wieder ein Problem.
... Einfluss auf die Umfrageergebnisse der AfD hat: In Baden-Württemberg steht die Partei sogar... trotz einer Spaltung der Fraktion mit 12...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das Kandidatenkarussell dreht sich, denn die Linke sucht für Ex-Bausenatorin Katrin Lompscher eine Nachfolge. Die Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechten Terrorserie in Neukölln an sich und versetzt zwei ermittelnde Staatsanwälte wegen möglicher Befangenheit in andere Abteilungen. Und die Besitzer eines großen Kaufhauskonzerns haben gut lachen.
... Fanal wäre es, wenn die Partei die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Abgeordnetenhausfraktion benennen würde, Katalin... Spitzenkandidatin ihrer Partei für diese Wahl werden. Dass sie den Karstadt-Deal...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der bayerische Ministerpräsident und mögliche Kanzlerkandidat der Union Markus Söder (CSU) besucht Schleswig-Holstein.
... Albig (SPD) in der Wahrnehmung in seiner eigenen Partei blitzartig aufstieg und... im Herbst 2018 über die Führungsriege der Schwesterpartei: „Der Politikstil, den die CSU pflegt, passt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linkspartei) hat mit Verspätung Geld zurückbezahlt, das sie als Aufsichtsrätin bekommen hatte und nicht komplett hätte behalten dürfen. Der schon öfter totgesagte BerlKönig darf nun doch noch ein Weilchen durch den Innenstadtring kutschieren. Und viele BerlinerInnen regen sich – zu Recht, zu Unrecht? – über auf Corona pfeifende Partymenschen auf.
... Tragische ist, dass Lompscher die... der AfD-Fraktion kam. Jener Partei, die ohnehin dauerhaft nahelegt, das System sei marode. Das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Belit Onay und die Filiz Polat (Grüne) werden bedroht. Die niedersächsische Landtagsfraktion fordert, dass der Generalbundesanwalt übernimmt.
... nun, dass endlich die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen übernimmt, die bisher bei verschiedenen Landeskriminalämtern... der Innenminister erst Anfang der Woche in einer Sondersitzung des Innenausschusses berichtet, dass dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Ministerpräsident hatte sich gegen die Anti-Journalisten-Demo der NPD ausgesprochen. Die Partei sieht sich in ihren Rechten verletzt.
... hatte sich gegen die Anti-Journalisten-Demo der NPD ausgesprochen. Die Partei sieht sich... sich die NPD von der AfD abgeguckt: In Niedersachsen strengt die rechtsextreme Partei ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die BVG würde den U-Bahnhof Mohrenstraße am liebsten in Glinkastraße umbenennen – das sorgt für Unmut. Das gilt auch für ein Sommerinterview des RBB mit dem Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz. Und das Vorgehen der Polizei in der Rigaer Straße dürfte ein Nachspiel haben.
... der Spitze des offiziell aufgelösten, aber weiterhin aktiven rechtsextremen „Flügels“ der Partei steht. Während das... „Ausgewogenheit“ der Berichterstattung und diese Partei müsse „zu Wort kommen“. Das ist ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nachdem sein Versuch, SPD-Chef zu werden, krachend scheiterte, strebt Ralf Stegner, derzeit Chef der Kieler Landtagsfraktion, in den Bundestag.
.... Zurzeit ist er der einzige Bewerber um das Mandat, der bisherige Abgeordnete Ernst... ein guter Platz auf der Landesliste wichtig – das entscheidet ein Landesparteitag. Falls...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Umweltverband will nicht allein auf den „niedersächsischen Weg“ beim Natur- und Artenschutz vertrauen. Er treibt sein Volksbegehren weiter voran.
... BUND hatten mit dem Landvolk , der Landesregierung sowie der Landwirtschaftskammer den sogenannten niedersächsischen Weg... der SPD, kritisierte laut der Süddeutschen Zeitung „die Käuflichkeit des Nabus für Wahlkampfzwecke“ – denn das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die zwei Neuen an der Berliner Linken-Fraktionsspitze sind eine gute Wahl. Das neue Landesgesetz gegen behördliche Diskriminierung wird nicht zu einer Klagewelle führen. Beim Entwurf des Versammlungsgesetzes sind noch ein paar Verbesserungen nötig
... verdanken ist. Schatz, der zwölf Jahre Landesgeschäftsführer seiner Partei war und selbst... zudem auch in der Geschäftsführung und als Wahlkampfleiter seiner Partei ausreichend mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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