Hertha setzt ein Zeichen und schmeißt den Torwarttrainer raus. Wieder werden Menschen per Sammelabschiebung nach Afghanistan geflogen – Hunderte stellen sich dem am Berliner Flughafen entgegen. Und auch nach Einsicht in Teile des offiziellen Schriftverkehrs bleiben Fragen nach der Räumung des Camps an der Rummelsburger Bucht
.... Ganz besonders von Parteien in Regierungsverantwortung, die eigentlich für den Schutz von Menschen... gingen fast zwei Drittel der Stimmen an die rechte Partei Fidesz von Ministerpräsident...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Grünen positionieren sich im Wahlkampf, die Politik sucht Positionen zur Pandemie, wozu die eigentlich angesagte Notbremse momentan nicht zählt, und in die Frage um die Benin-Bronzen ist so gehörig Schwung gekommen, dass die Bronzen Berlin wohl verlassen dürfen
... Jarasch nichts anfangen kann, der wird die Partei vielleicht wegen ihres Programms und... des bundesweiten Booms wählen. Die SPD aber...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Delegierten der AfD wählen eine Vorsitzende, mit der niemand gerechnet hat; die Lockerungen im Corona-Lockdown stehen wieder zur Debatte, und Klaus Dörr, Interimsintendant der Volksbühne, tritt nach #MeToo-Vorwürfen überraschend schnell zurück
... Zeit ohne Parteitag haben an der Partei genagt. Das zeigt, dass Ausgrenzung eine... gezeigt: Egal, wie daneben sich die Partei in Parlamenten benimmt, sie hat... bleibt eine tief gespaltene Partei – aller Aufbruchsrhetorik des neuen Landesvorstands zum Trotz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das neue Polizeigesetz ist beschlossene Sache, mit einem Pilotprojekt will man es trotz Corona doch wieder mit etwas mehr Kultur in der Stadt versuchen, und die Rigaer 94 bleibt auch in Brandschutzfragen ein konfliktträchtiges Thema
... Franziska Giffey , das Profil der SPD als Law-and-Order-Partei zu schärfen.... Ihnen gegenüber steht der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das sind ja alles Fragen. Ob es zum Beispiel gut gehen kann, wenn die Schulen und Kitas jetzt wieder öffnen, obwohl die Infektionszahlen nicht sinken, im Gegenteil? Und wie sich eine Berlinale anfühlt, ohne das ansonsten so schaufreudige Filmfestspielepublikum? Und ob man sich andererseits nicht sogar eine Welt ohne die AfD vorstellen könnte?
... wird dies kaum bekümmern, zumal die Partei die Einstufung weiter juristisch anficht. Wo... rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz gesorgt. Zunächst wurde die Partei gegen alle Widerstände...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Lübeck streitet um Müll vom Rückbau des AKW Brunsbüttel
...) ein. Der warb erwartungsgemäß für die Deponierung in der Hansestadt: Der Grenzwert des Atomschutts läge... ein Zehnfaches selbst unter dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein neues Bündnis soll für mehr Räume für Berliner Kreative sorgen, auch über coronapandemische Zeiten hinaus, während es mit der freien Wahl des Impfstoffs ein Ende hat, einerseits, und andererseits die Möglichkeit des U-Bahn-Ausbaus durchaus zur Wahl steht
... inzwischen von den Liberalen bis zu den Linken alle Parteien stark. Auch die CDU... ja durchaus ehrenhaft, wenn eine Partei – hier die Grünen – nicht allein aus... ist längst nicht mehr die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die SPD kommt auf gute Ideen in Sachen Bildungspolitik in ihrem Wahlprogramm. Die Grünen werden zur Bremse bei der Absicherung der Berliner Kleingärten. Und ein Moralexperte braucht mehr Wohnraum – und wirft dafür Mieter:innen raus
... Saleh und Franziska Giffey, die auch Spitzenkandidatin ihrer Partei ist, wurde bereits... melden aus den Reihen der Linken oder der Grünen. Ob die SPD das Bildungsressort aktiv...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Zersplitterte Rechte zersplittert weiter in rechte Splitter
... erklärte er den Partei-Austritt. Freitag wurde der Mittfünfziger vom Bundesvorstand der LKR als... Merz-Hasen in den Bundestag einzuziehen. Alle Zahlen, die das Meinungsforschungsinstitut Insa für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger Verfassungsschutz solle die Grüne Jugend unter die Lupe nehmen, fordert die AfD. Denn unter ihren Twitter-Freunden seien Linksextreme.
..., dass die Gesetze über die Gemeinnützigkeit reformiert werden. Der Paragraf, der regelt, dass die Finanzbehörden... sich bei Entziehung der Gemeinnützigkeit auf die Verfassungsschutzberichte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die neuen Coronaregeln des Senats sind verwirrend und unscharf. Scharf ist dagegen, dass ein interner Bericht des Berliner Verfassungsschutzes über die Landes-AfD an die Partei geleakt wurde. Der Umgang des FC Union mit rassistischen Äußerungen von Spielern ist missglückt.
... Informationen an die Partei fließen würden. Die gesellschaftliche Ausgrenzung der AfD sowie die Beobachtung durch... Verfassungsschutzes über die Landes-AfD an die Partei geleakt wurde. Der Umgang des FC Union...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Initiative Deutsche Wohnen enteignen will wieder Unterschriften sammeln – richtig so! Die 15-Kilometer-Reisebeschränkung ist für Berlin reine Symbolpolitik, die nur zu überfüllten Parks führen wird. Und: Der Senat will „Kinder mit Lernrückständen“ beim Homeschooling unterstützen – er sollte dafür endlich mal Internet in allen Flüchtlingsunterkünften bereitstellen.
... die Länge gezogen; ein Parteitagsbeschluss aus dem Herbst 2019 steht dem entgegen; die Zahl der..., als gäbe es auch bei Partei- und Fraktionschef Raed Saleh und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ein Berliner Immobilienunternehmer spendet der CDU fast eine Million Euro. Ein Ex-AfD-Abgeordneter und heutiges NPD-Mitglied besitzt offenbar Waffen. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) nimmt komische Wendungen bei der Mietenpolitik
... letztlich genau denen, die sie eigentlich direkt unterstützen wollen: den demokratischen Parteien. In Zeiten... eine Partei im Jahr 2020 überhaupt, wie die Auflistung des Bundestags zeigt. Der Gönner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die SPD ist dank Manuela Schwesig im Aufwind. Nach der Landtagswahl könnte sie in der Lage sein zu wählen: Weiter mit der CDU oder lieber Rot-Rot-Grün?
... es der Partei an zugkräftigen Köpfen für den heißen Wahlkampf: Mit dem Rücktritt des gefühlt... abhängen, wie sehr die Folgen der Coronapandemie weiter auf das Land drücken. Zwar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Keine Überraschung: Die Linke stellt Klaus Lederer als Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters auf. Auch keine Überraschung: Ein harter Lockdown wird bald kommen. Und das Berliner Solargesetz ist auf den Weg gebracht: Es verpflichtet zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Neubauten
... sonst machen als der langjährige Landesvorsitzende der Partei, der Kultursenator, der Vizeregierungschef , der auch 2016 schon... sonst machen als der langjährige Landesvorsitzende der Partei, der Kultursenator, der Vizeregierungschef, der auch 2016 schon...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mal zwei gute Nachrichten: Seit Freitag fährt die U5 von Hönow – also vom Stadtrand – bis zum Hauptbahnhof durch. Die Ermittlungen gegen Florian Schmidt, den grünen Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, wurden eingestellt. Und auch das ist nun offiziell: Franziska Giffey soll die Berliner SPD als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl 2021 führen
... Montag im Landesvorstand der Partei einstimmig zur Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl im... Enteignung, hieß es danach in der Partei, könne Giffey gerade am wenigsten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Wegen Kokainschmuggels ist der ehemalige Chef des AfD-Kreisverbands Cuxhaven angeklagt. Dem Kommunalpolitiker droht eine Haftstrafe.
...: Die „Partei“ in Hannover postete ein Bild im Stil der AfD mit der Botschaft: „Die... Kokain Der Schneemann von der AfD Wegen Kokainschmuggels ist der ehemalige Chef des AfD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Pinnebergs SPD entscheidet über Bundestagskandidatur
... weg und könnte sich und die Partei für die Landtagswahl 2022 in Position... ehrenhafte Niederlage, um sich in der Partei ins Gespräch zu bringen. ⇥Benno... Stadtverordneter ist, und das Ergebnis der Mitgliederbefragung nach der Rede-Battle Ende Oktober...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eine Woche, in der viele verlieren: eine Politikerin die Gunst der SPD-Genoss*innen im Rennen um ein Bundestagsmandat; Theater, Kinos, Restaurants, Museen, Fitnesstudios, Hotels für geraume Zeit ihre Besucher*innen und Gäste. Aber was sind das für Härten gegen die Hilflosigkeit, mit der die Obdachlosen der Stadt der Pandemie gegenüberstehen?
..., sondern um ein höheres Ziel, die Partei, die Demokratie. Aber es ging dann.... Was sie mit dem großen Ganzen gemeint hat: Die Partei profitiere davon, dass... was sind das für Härten gegen die Hilflosigkeit, mit der die Obdachlosen der Stadt der Pandemie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In Henstedt-Ulzburg rast ein Mann in eine AfD-Gegendemo
..., dass die Sicherheitsbehörden bei der AfD-Veranstaltung wegen der „gewaltbereiten Linksextremisten der Antifa“ die Lage... haben. Nach dem Anfahren stoppte der Wagen. Die Polizei nahm den Fahrer vorläufig fest...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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