Die niedersächsischen Grünen wollen den Paragrafen 219a abschaffen. Die Landesregierung zögert
..., die Schwangerschaftsabbrüche durchführten. Der Paragraf gehöre deshalb schnellstmöglich abgeschafft. Die Debatte über den Gesetzesteil, der... noch aus der Nazizeit stammt, ist...
ca. 88 Zeilen / 2623 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Drogenpolitisch handelt der Senat fahrlässig, mietenpolitisch konfus. Dass Rechte seltener auf die Straße gehen, kommt bloß daher, dass sie jetzt mehr sitzen: in Parlamenten nämlich. Und: Wie Berlins SPD-Mitglieder über die Groko abstimmen werden, wird ein Geheimnis bleiben
... ausreichen. Wie werden sich die Berliner Genossen, die innerhalb der Partei als kleine, aber... Verbindung mit dem Aufstieg der AfD zu erklären: Mittlerweile ist die Partei ein fester...
ca. 279 Zeilen / 8361 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Niedersachsens Ex-AfD-Landeschef Armin Paul Hampel unterliegt vor dem Bundesschiedsgericht, will aber beim nächsten Patteitag erneut kandidieren.
... Mittwoch entschied das Bundesschiedsgericht der Partei, dass die Entscheidung des Bundesvorstandes rechtmäßig war, den niedersächsischen Landesvorsitzenden...
ca. 73 Zeilen / 2162 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Lars Steinke ist niedersächsischer Landeschef der „Jungen Alternative“. Deren Bundesvorstand will Steinke ausschließen – nun ruft Steinke auf zum Putsch.
... des Bundesvorstands und der 16 Landesverbände. Steinke zog vor das JA-Bundesschiedsgericht. Das nahm den...“, schrieb Steinke, „wir werden unsere Partei, unsere Organisation befreien von diese...
ca. 89 Zeilen / 2666 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Bei Groko und Grünen klären sich diese Woche viele Politkarrieren
... Sozialdemokraten aus Norddeutschland nach dem voraussichtlichen Abschluss der Groko-Verhandlungen am kommenden... in Schleswig-Holstein übernimmt. Das will das jamaikanische Landeskabinett aus CDU, Grünen...
ca. 79 Zeilen / 2361 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
FDP will Justizopfern in Niedersachsen helfen
... oder einen Ombudsmann.“ Der könnte die Betroffenen bei der Frage nach Schadensersatz beraten...) äußerte sich in der Landtagsdebatte nicht zu dem Thema. „Das hat mich sehr...
ca. 83 Zeilen / 2481 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... beitrat, war er Mitglied der Schill-Partei, der DVU und wegen Helmut Kohl.... Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Partei festgestellt, dass Neumann in seinem...
ca. 86 Zeilen / 2551 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Auf der kommenden Mitgliederversammlung will der Hamburger SV entscheiden, ob AfD-Anhänger dem Verein beitreten dürfen. Die AfD ist empört.
... uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende... Tendenzen gibt.“ In dem Sender...
ca. 137 Zeilen / 4082 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kommunalpolitiker sind in Niedersachsen zunehmend der Aggression von Bürgern ausgesetzt
... Tätigkeit der oft ehrenamtlichen Bürgermeister sensibilisiert.... Das Land solle den Aggressionen mit einer Wertschätzungskampagne entgegentreten, mit der die Bürger für die...
ca. 80 Zeilen / 2391 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Berlins SPD ist gegen die Groko – und muss trotzdem hoffen, dass sie kommt. Der Senat will die Berliner Luft verbessern, eine Initiative gegen Werbung die städtische Optik. Und eine profilierte Museumsdirektorin soll die Museen im Humboldt Forum leiten: Eine gute Wahl, wenn es ihr denn gelingt, sich im dortigen Macht- und Interessenwirrwarr durchzusetzen
... als bisher und dass es die Partei im Land und im Bund... Großen Koalition zur Verfügung stünde. Die... der SPD-Bundesvorsitzende verkündet, dass seine Partei nicht für eine weitere Auflage der...
ca. 291 Zeilen / 8727 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
An der Westküste ist Historisches passiert: Die Wahl zu Dithmarschens neuem Landrat hat ein Parteiloser gewonnen. Alle außer der CDU haben ihn unterstützt.
..., Ärger über die CDU, die Becker unterstützte. Offiziell hatten sich die Parteien auf Stillschweigen... geeinigt, dann hatte aber die CDU als...
ca. 89 Zeilen / 2648 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Stressfaktoren auszugehen. Politiker aus mehreren Parteien hatten verlangt, eine medizinische Altersfeststellung... veränderten etwa Krankheit oder Stress das Ergebnis der Tests. Gerade bei Jugendlichen...
ca. 51 Zeilen / 1515 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der niedersächsische AfD-Vorsitzende Hampel hat den Sonderparteitag in Hannover nun doch abgesagt. Seine Kritiker sprechen von „historischem Tiefpunkt“.
... erklären“, sagt Hampel. Die Nachricht verstimmt König, der auch den Landesvorsitz übernehmen möchte... rechtsgültig halte. Es bestünde „das Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte...
ca. 73 Zeilen / 2173 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ini erinnert an die Opfer der Brechmittelfolter
.... Wäre sie schlau, schlösse sich die Partei der vom Stadtteilparlament unterstützten Mahnmal-Forderung... 2005 – an den Folgen der Folter im Gewahrsam. Die Polizei greift den 34-Jährigen...
ca. 54 Zeilen / 1592 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In der Haftanstalt Plötzensee vermisst man vier Ausbrecher, an Heiligabend knallt ein Mann mit Auto in die SPD-Zentrale, mit den Konzerten in Erinnerung an den Motörhead-Sänger Lemmy etablieren sich neue Rituale, und pünktlich zum Jahresende wird der Ruf nach einem Böllerverbot laut
... bei der Offenhaltung des Flughafens Tegel zu beobachten. Der kurzfristige Showeffekt, das... das, worum es der CDU geht. Ähnliches war zuvor schon bei der Hundertachtziggradwende der Partei...
ca. 302 Zeilen / 9035 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
PolizistInnen künftig mit Nummern
... die Koalitionspartnerin SPD keinen Regelungsbedarf sieht. Einen Tauschhandel weisen beide Parteien zurück... der Ablehnung der Nummernschildchen stellt sich die Frage, was der Innenminister im Gegenzug bekommt. Die...
ca. 83 Zeilen / 2482 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der rot-rot-grüne Senat verabschiedet den Doppelhaushalt, das Zweckentfremdungsverbot wird neu verhandelt, Israel-Hasser verbrennen Fahnen und Ken Jebsen erhält einen obskuren Preis
... haben, Mitglieder der Partei Die Linke, wie der Exabgeordnete Wolfgang Gehrcke, die mit ihnen solidarisch... Jungen Welt, die USA und Israel, die politischen Parteien und das parlamentarische System, und...
ca. 287 Zeilen / 8596 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ole von Beust verdient sein Geld mit Zockern
..., dass ein ehemaliger Spitzenpolitiker einer Partei mit ach so hehren christlichen... dubiosen Zockerkonzern verdingt. In der realen Welt der globalisierten Geldströme kann man...
ca. 78 Zeilen / 2339 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Celler Landessozialgericht urteilt: Schulbücher können nicht aus Hartz-IV-Sätzen bestritten werden, wie das Gesetz vorsieht
... tönernen Füßen. Das räumen die Celler Richter selber ein, die der unterlegenen Partei empfahlen, Revision... vor dem Bundessozialgericht einzulegen. Es...
ca. 139 Zeilen / 4168 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... die Aufregung über die niedrige Frauenquote in seiner Partei nicht verstehen. Schließlich stünde die... Bewerbung für die...
ca. 22 Zeilen / 653 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.