... als Fraktion in die Ratsversammlung der Stadt eingezogen. „Erstmals“ wie die Partei betont. Mit... ausgerichtet. 1.000 Plakate will die Partei aufgehängt und 40.000 Flugblätter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Kritik an Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) reißt nicht ab. Proteste gegen Rüstungshersteller bringen erheblich weniger Menschen auf die Straße als Mietendemos. Ein neues Kopftuchurteil sorgt für mehr Verwirrung über das Neutralitätsgesetz. Und Hertha und der Senat kommen sich ein kleines Stück näher in der Debatte um ein neues – oder doch nur umgebautes? – Stadion
... Senatorin durch die einer anderen Partei ersetzen und schauen, wie das so läuft.... Etwa bei den Mieten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein
... aller Zeiten für ihre Parteien mussten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein...,1 Prozent immerhin stärkste Partei im hohen Norden, die SPD indes sackt... als stärkste Partei behaupten, ansonsten gab es flächendeckend Klatschen an der Urne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bremer Gesetzentwurf landet in Ablage P
..., lobte die Vorsitzende der Linksfraktion, Kristina Vogt, die Ökos, und äußerte die Hoffnung, dass deren... – nicht aber die Hauptärgernisse, so die Ansicht der Grünen-Fraktion: Die Polizei zu anlassloser...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Militant orientierte Rechtsextreme wie Christian Worch haben seit dem Erstarken des rechtspopulistischen Milieus in Deutschland an Einfluss verloren.
...‘“, so Worch. Eine Niederlage erlitt die Partei „Die Rechte“ gerade. Ihren Aufmarsch am... hinderte ihn nicht daran, 2012 die Partei „Die Rechte“ zu gründen. Im vergangen... anderer rechter Parteien als eine Ursache für den aktuellen Erfolg der AfD. Diese...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Ministerin Barbara Otte-Kinast will den niedersächsischen Tierschutzplan in Nutztierstrategie umbenennen. Keine gute Marketingstrategie.
... in einer Mitteilung des Ministeriums. Die Botschaft, die die frühere Vorsitzende des Niedersächsischen Landfrauenverbandes damit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach einem Jahr Amtszeit nimmt der umstritteneVolksbühne-Chef Chris Dercon seinen Hut. Stephan von Dassel, Bezirksbürgermeister in Mitte, will ein Sperrgebiet für den Straßenstrich einrichten. Die Polizei bekommt eine Präsidentin. Und Berlin erinnert an das Attentat auf Rudi Dutschke, allen voran die Grünen
... herzustellen. Die Partei Die Linke hat einen, aber der ist neben der Frage der sozialen Gerechtigkeit... eben auch mit dem realsozialistischen Teil der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... recht sein. Die Bürgerschaftsfraktion und der Landesvorstand sind bemüht, die Partei nicht als organisatorische... Kraft des Anti-Merkel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... die Minderheitenrechte im Landtag stärken. Nach dem Gesetzentwurf solle es für kleine Parteien... künftig leichter werden, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen zu lassen, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburgs SPD im Machtkampf der Lager
... Jahre hinaus beschädigen würde. „Die Fraktion und die Partei brauchen aber jetzt nichts... der alten Grabenkämpfe. In der Frage der neuen Fraktionsführung drohten sich Fraktion und Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Niedersachsen wird Parteiführung gewählt
... einen moderaten Kurs der Partei. Den Parteitag wird Protest begleiten. Das „Braunschweiger Bündnis gegen... habe „schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen“, hieß es in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Bremer AfD-Sprecher Frank Magnitz schwadroniert in dem rechtsextremen Magazin Zuerst! von „ethnischer Identität“ und einer bevorstehenden „Flut“ von Flüchtlingen.
... von Spahn in das Kabinett, die „Unionsbasis“, die ebenfalls mit der Politik der offenen Grenzen... aus diversen Krisengebieten des afrikanischen Kontinents“ lagern, „die auf dem Sprung nach Europa...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Gewerkschaftsgründungen, Kampagnen, Konferenzen und linke Rhetorik: Wie die AfD versucht, Arbeiter*innen zu ködern.
... 15 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer die AfD – insgesamt kam die Partei auf 12...-Landtagsfraktionschef Björn Höcke mit der bisher in seiner Partei vorherrschenden neoliberalen Wirtschaftslinie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
An einem Urteil des Verwaltungsgerichts scheitert das Senatsvorhaben, den Ferienwohnungsmarkt zu regulieren, in Kreuzberg gibt es Diskussionen um einen Standort für eine geplante Flüchtlingsunterkunft, die Anzahl rechter Gewalttaten ist in Berlin und Brandenburg gesunken, und es gibt neuerdings einen Leitfaden für Leihräder
... die Eroberung der Stadtgesellschaft kommen muss: in den Vereinen, in der Zivilgesellschaft, auf der Straße. Die.... Wie stark dieser Schulterschluss zwischen Partei und Bewegung schon ist, wird...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Dauerüberwachung von Anwalt war rechtswidrig
... der Senat, das Urteil aufzuheben, mit dem das Kölner Verwaltungsgericht 2011 die Langzeitüberwachung Gössners durch den.... Denn: Der Jurist und Politikwissenschaftler war nie Mitglied einer Partei oder einer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
...“ Hamburgs AfD-Fraktionschef Jörn Kruse am Dienstag zur taz Der Realitätssinn „Die... Stimmen der Pegida-Leute haben wir... des Kooperationsverbots zwischen AfD und Pegida ist eine Katastrophe für unsere Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Vorbereitungen zum Konzert der Rolling Stones im Olympiastadion laufen, das Bundesverwaltungsgericht hat in Sachen Diesel-Fahrverbote ein Urteil gefällt, Polizeipräsident Kandt muss gehen, und für die Werkstatt der Kulturen werden Ideen gesucht
... Problem mit dem Gerichtsurteil. Darum waren die parteilose... wenige sowieso schon die Grünen belegen, hat diese Partei natürlich ein besonderes...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
..., wenn die in den Landtag gewählte AfD von den anderen Parteien aus dem Gremium herausgehalten... werde, sagte die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
...“. Die deutliche Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutz (VS) zu den Veranstaltern bremste die Anreise der AfDler... – in trauter Eintracht mit den Vizen der Fraktion. Die AfD Hamburg scheint keine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... auch den Pegida-Organisator Siegfried Däbritz und den Exbundesvorsitzenden der radikal antiislamistischen Partei „Die Freiheit... Tillschneider, der auch die Patriotische Plattform anführt, das Engagement von Pegida, das seiner Partei geholfen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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