... uns nicht in Personaldebatten anderer Parteien ein. Das ist nicht unsere Bionade... Juso- Landesvorsitzender, über die Personaldebatten, die den Auftritt der SPD in den Sondierungsgesprächen belastet hatten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... ersten Grundsatzprogramm von 1967 forderte die Partei „den Schutz des Waldes“, eine „gesetzliche Verpflichtung... Rand Warum die Klimadiskussion der NPD nicht nützt Die älteste rechtsextreme Partei Deutschlands ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Vorsprung. Über alle Bezirke verlor die Partei 11,2 Punkte und landete... nicht mehr bloß der kleine Juniorpartner der großen SPD. Die verlor ihre Mehrheit... für den Klimaschutz entschieden“, schrieben am Dienstag die Betreuer der Facebook-Seite des Ökostrom...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen starten die Sondierungsgespräche. Rein rechnerisch sind zwei Dreierbündnisse möglich.
... rechnen, sollte der Landesvorstand den Pakt mit den anderen zwei Parteien, die in den reichen Stadtteilen... entscheiden die Sondierungsgespräche und die Basis der Parteien darüber, was sie mit den Resultaten der Bürgerschaftswahl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Europawahl legen die Grünen auch in Berlin mächtig zu, während sich die Koalition auf das solidarische Grundeinkommen und damit ein Lieblingsprojekt des Regierenden Michael Müller geeinigt hat, wird die Zahl der Geflüchteten bekannt gegeben, die es in Arbeit geschafft haben – sie ist mächtig gestiegen. Und das ist auch bei Union Berlin der Fall: Der Verein ist in die Fußballbundesliga aufgestiegen
... an andere, kleinere Parteien gegeben haben, allen voran Die Partei, die sich in Berlin... über 4,8 Prozent der Stimmen freuen... weniger zu den Zielen der Klima- und Degrowthbewegung als die der Linken, die sich traut...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... ist die NPD nicht die einzige Partei, die mit fragwürdigen Botschaften unterwegs ist. Die Partei Die Rechte... platzierte neben der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Norden stehen neben der Europawahl auch Bürgerschafts- und Kommunalwahlen an. Die Endergebnisse werden ein wenig auf sich warten lassen.
... diesmal nicht wiederholen, weil keine der Parteien ernsthaft Aussicht hat, diese Hürde... mahnten die Richter in der mündlichen Verhandlung an, den Druck, der auf den ehrenamtlichen WahlhelferInnen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weyhes Bürgermeister, Andreas Bovenschulte, kandidiert für die Bürgerschaft in Bremen. Weyhes CDU lobt seine Arbeit und will ihn nicht ziehen lassen.
... Millionen gemanagt werden. „Die CDU ist eine staatstragende Partei“, sagt er. Deshalb... Tönen lobt der CDU-Fraktionschef aus Weyhe die Arbeit, die der Bürgermeister des niedersächsischen Ortes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
..., wissen auch Rechtsextremisten. Deshalb will die Partei „Die Rechte“ an diesem Samstagnachmittag mit... Gesinnungsgenoss/inn/en von der Partei „Der III. Weg“ durch das sächsische Plauen – mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Kieler Landtag streitet über ein dauerhaftes Tempolimit auf einem Abschnitt der A7
... sein? 120, 130 oder Vollgas? Die Parteien im Kieler Landtag sind sich..., ein Tempolimit würde den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids senken, den Verkehrsfluss erhöhen und... Geschwindigkeit zu sein, bei der man das Auto noch gut beherrschen könne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... im Bundestag und Sprecherin der Pflegekampagne ihrer Partei in Niedersachsen: „Um etwas... Menschen, die die Alten pflegen können. Die Betreuung der Alten wird zur Familienaufgabe. Das hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... saßen für die Partei schon im Kommunalparlament. Den Grundpositionen der rechtsextremen Partei dürften die Herren weiterhin... vor allem die SPD für das Aussterben der „wunderschönen Dörfer“ verantwortlich. Die Partei baue die ländliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Landesschiedsgericht der AfD in Schleswig-Holstein will Doris von Sayn-Wittgenstein nicht ausschließen. Der AfD-Bundesvorstand legt dagegen Rechtsmittel ein.
... taz Das Landesschiedsgericht der AfD folgt nicht dem Bundesvorstand der Partei. Am Montag entschied das parteiinterne... Gericht in Kiel, dass die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kein Fehlverhalten, aber fehlendes Vertrauen: Am Dienstag beantragte Hannovers OB vorzeitigen Ruhestand
... seiner eigenen Partei von Schostok, der eine Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP..., erschüttert die SPD in der Landeshauptstadt, einer der wichtigsten SPD-Hochburg des nördlichen Bundeslandes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... dem Bundesland verunsichern. Führende Abgeordnete der Partei sind Mitglieder verschiedener Studentenverbindungen. Der Anstoß zu der... Beobachtung kam durch das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Staatsanwaltschaft klagt den Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), wegen Untreue an. Der Koalitionspartner FDP und die Grünen fordern Rücktritt.
... Juni 2018 hatte die Staatsanwaltschaft das Büro und die Privatwohnung des Oberbürgermeisters durchsuchen lassen... von der strafrechtlichen Bewertung, über die am Schluss das Gericht befinden muss“. „Die Landeshauptstadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... AfD versucht die NPD, die selbsternannte... in der Partei wieder etablieren können. Die Strategie der Partei ist seine Strategie. Seit den Erfolgen der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... (Partei der Befreiung). Die Organisation strebt die Errichtung eines staatenlosen Kalifats an, in dem das Wort... das Kalifat, das sei laut Verfassungsschutz die eigentliche Funktion des Wilhelmsburger Fußballvereins. Das sei mit der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... von den Nazis verfolgten... der Bombendrohung mit „rechtsextremem Hintergrund“, so die Schulleitung, vorläufig endete. Die Schule, die nach der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... kam, nachdem die Stadt Schwerin vergangenes Jahr... ist. Auch in Rostock möchte die Partei mit einem Bürgerentscheid einen Moschee... der Islam Aufreger Nummer eins. Nicht verwunderlich, dass sofort Gegenwind von der Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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