Bündnis plant eine Demo in Bremerhaven
... vergangenen Wochenende störten Anhänger der Partei „Die Rechte“ Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen rechts bei... Ansage. Am 4. August gründete die Partei „Die Rechte“ ihren Landesverband Bremen. Auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
„Politische Unkultur“ und „Zynismus“: In einem offene Brief positionieren sich 106 Hamburger Lehrer*innen zum Online-Pranger der AfD.
... damit ihrem Diensteid auf das Grundgesetz, die Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg... hätten. Dabei würde die Schule in der Auseinandersetzung mit der AfD keine Meinungsmache...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... vereinbart wurde, dann betrifft das auch die regierenden Parteien SPD, Linke und Grüne.... Es reicht nicht, wenn die Grünen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Lange gab's Streit um eine AfD-nahe Stiftung. Dabei führt der Abgeordnete Wilhelm von Gottberg bereits seit 2009 eine rechte Stiftung.
...: „Förderung der Völkerverständigung und die Förderung der Dialogbereitschaft zwischen den jungen Menschen in den Staaten... versprach er sich für das Ende des „Kults der Schuld“ im Bundestag einzusetzen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Klagewelle innerhalb der AfD Bremen
.... In einem Fall kann die Klage der Partei gar nicht erfolgreich sein, weil..., weil der Vorstand den Betroffenen kein rechtliches Gehör eingeräumt hat. Die Rechtsaußen-Partei hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kampf um den Co-Vorsitz in Niedersachsen
... Namen verbunden. Außerhalb der Grünen kennen den Realo, der seit 13 Jahren Parteimitglied... ein/e Vertreter/in des linken und des realpolitischen Flügels angehören sollen...-Vorsitz neben Anna Kura. Die dem linken Parteiflügel zugerechnete Osnabrückerin wurde ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... anfangs ganz klar deren Ziel war“. Die Landesvorsitzende unterstützte früh den..., dass sich die AfD immer weniger als normale konservative Partei darstelle, „was...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schüler*innen sollen für die AfD spitzeln
... Onlineportale folgen, auf denen Schüler*innen der rechten Partei Meldung machen sollen, wenn..., also etwas Fieses über die arme Opfer-Partei AfD sagen. Gut, dass... ein Großteil der kolportierten 1.000 Meldungen, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Am 3. Oktober feiern Hunderttausende Berliner, marschieren Nazis und protestieren die Jugendämter. Derweil sinkt die SPD in Umfragen weiter ab
..., unbegründet: Warum sollte die Partei ihren ersten Platz in der Wählergunst nicht so... es sowohl in der SPD wie der Linkspartei. Erstere, unter Partei- und Regierungschef..., somit nur noch viertstärkste Partei und in der Koalition zu einer Art...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... einen Ratssitz. Das Dauerthema der Partei: das „sogenannte ‚Ankerzentrum‘“. In den Ratssitzungen bleiben die NPD-Politiker... ihrer Strategie, der Kümmerer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Straßenverkehr getötete RadfahrerInnen lassen Emotionen hochkochen. U-Bahnhöfe für Obdachlose zu verschließen ist zynisch. Dass in Neukölln Ermittlungen nach rechten Anschlägen eingestellt werden, ist gerade jetzt eine ganz falsche Botschaft. Und Michael Müller gibt den Traum von einer Bebauung des Tempelhofer Feldes nicht auf
.... Mag sein, dass der Erfolg des Senats für andere Parteien von anderen Fragen... abhängt. Die Grünen und Regine Günther... tote Radfahrer auch auf das Konto des Senats. Das ist ungerecht, natürlich. Erst...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nach Urwahl streiten Bremens Grüne um Kurs
... befunden auszuteilen: Anlässlich der Bekanntgabe des Urwahlergebnisses, mit dem die Bremer Grünen ihre Mitgründerin... mal einen Tweet abgesetzt. Das macht der Innenpolitiker der Bremer Grünen-Fraktion eher...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburgs Merkel-Hasser wollen angeblich doch wieder demonstrieren. Sie sind eng mit der AfD verbandelt und bestreiten, rechtsradikal zu sein
... keine Person des „Orga-Teams“ jemals in „einer problematischen Partei“ oder „Kameradschaften... Nockemann auf der Seite der Fraktion. Die Vorhaltungen des Geheimdienstes möchte auch das „Orga-Team...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Flüchtlingsrat spricht von Hetze
.... Weber vom Flüchtlingsrat findet das skandalös: „Das soll die freie Arztwahl verhindern.“ Gerade... sich vor den Karren der AfD spannen. Denn die Stadt erläuterte der Fraktion ungefragt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
AfD-Politikerin wechselt zu Die Linke
... wird in der Politik wohl normal sein... müsse demnächst das Kreistagsmandat als Eintrittskarte für eine neue Partei herhalten. Am....“ Die AfD, in die sie 2015 eintritt, ist ihre erste politische Partei. „Sowas...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Noch bis Sonntagnacht dauert die Urwahl der Bremer Grünen. Dann entscheidet sich, ob Karoline Linnert oder Maike Schaefer sie in die Bürgerschaftswahl 2019 führt.
... Ausgang wäre Zeichen der inneren Spaltung der Partei und immer Ausdruck des Zweifels: ob... die Frontfrau der Partei sein soll – oder ob eine Frau das nötige Format hat, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit Adjektiven ist das so eine Sache – auch mit dem nicht nur in Berlin derzeit so oft benutzten Begriff „radikal“. Zweifelsfrei gut klingt dagegen ein BSR-Vorschlag: Die Orangefarbenen wollen die Parkreinigung in Berlin übernehmen. Dann haben es dort vielleicht auch die Studierenden gemütlicher – die finden in Berlin nämlich keinen bezahlbaren Wohnraum mehr. Damit es den bald gibt, hat Bausenatorin Lompscher jetzt Maßnahmen ergriffen – und einen Maßnahmenkatalog vorgelegt.
... recht für eine inhaltlich entleerte Partei wie die SPD. ⇥ Bert Schulz Ein... – bei Bedarf mehrmals täglich. Die Zufriedenheitswerte der Nutzer, die die BSR regelmäßig durch Umfragen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Rechtsextremen. Die AfD suche nicht den Schulterschluss mit den Organisatoren der Kundgebung, versicherte der Landesvorsitzende...“, behauptete Nockemann. Der VS bleibe die Beweise schuldig, dass die Anmelder der Kundgebung Rechtsextremisten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach der Leichtathletik-EM bekommt die Debatte über Hertha und das Olympiastadion neuen Schwung, beim Festival „Pop-Kultur“ wird heftig diskutiert, in den Schulen geht man mit einer Menge quereinsteigender Lehrkräfte an den Start, und Brandenburg schiebt nach Afghanistan ab
... steht zugleich für die Machtlosigkeit der regierenden Linken. Obwohl die Partei bundesweit wie in... der Mark Abschiebungen nach Afghanistan ablehnt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Bundes- wie Landesebene unbedingt mit der Union koalieren... in Ostdeutschland die gegenrede „Gerade weil alle im Bundestag vertretenen Parteien auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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