Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.
... aber Wahlkämpfer aller Parteien nach dem Angriff auf den Dresdner SPD-Politiker Matthias... auch Ralf Dorschel, Pressesprecher der Linken. Seine Partei hängte am Freitag zum... Beispiel in Altona Plakate auf. „Von denen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die IHK Lüneburg-Wolfsburg sagt eine Podiumsdiskussion mit Maximilian Krah ab. Zuvor waren drei Gäste wegen Krahs geplanter Teilnahme abgesprungen.
... Wochen steht der AfD-Spitzenkandidat aber auch in der eigen Partei unter verhaltener... ohne diese Partei und ihre Kandidaten“ aus, sagte er. Die CDU-Kandidatin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... der AfD verlässt Partei Der Ex-Landeschef der Berliner AfD, Georg Pazderski, hat die Partei verlassen. Das... „Werte und Positionen der Gründer“ seien in der Partei mittlerweile aufgeweicht oder sogar...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Berliner Volksbank führt das offizielle Spendenkonto der AfD. Die Omas gegen Rechts protestieren und fordern eine Auflösung des Kontos.
... einer rechtsextremen Partei weiter ermöglichen, Geld zu sammeln, das passt für die Hauptstadt... die Berliner Volksbank das offizielle Spendenkonto der AfD führt. Und das, obwohl sich die Bank...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... mit. Im Mai 2022 war die Partei erstmals zum Verdachtsobjekt erklärt worden... das Staatsschutz-Kommissariat der Bezirkskriminalinspektion Lübeck die weiteren Ermittlungen übernommen. Das Feuer war in der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Göttingen hat ein leer stehendes Gefängnis zum Verkauf ausgeschrieben. Die Ini, die dort für ein soziales Zentrum kämpft, will die Immobilie erwerben.
... öffentlich tagende Verwaltungsausschuss, in dem die drei genannten Parteien die Mehrheit haben. Hoffen auf... Spenden und Fördergelder Die Initiative für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf verweigert SPD, Grünen und Linken Infostände auf einem Bürgerfest. Die Parteien sind empört.
... Bürgerfest. Die Parteien sind empört. Berlin taz Für die SPD, die Grünen und die Linkspartei... zudem erfahren haben, dass die drei Parteien auf dem Fest immerhin toleriert werden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) steigt aus, über mögliche NachfolgerInnen wird gemunkelt
...“. Allerdings sei sie „von den Alphamännchen in ihrer Partei dominiert“ worden . Als... Nachfolge brachte Wieseke Danny Freymark ins Spiel, den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In einem Stadtbezirk Braunschweigs machen sich Neonazis breit. Mit einem lokalen Aktionsplan will ein Bündnis linker Parteien dagegen vorgehen.
... Braunschweig zusammengeschlossen haben, will dem Ausbreiten der Szene... . Die Fraktion BS, zu der sich Linke, Volt und „Die Partei“ im Rat der Stadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Auf ihrem Parteitag gab sich die Linke attackenfreudig. Die Gaza-Debatte endete mit Nichtbefassung
... Kräften in der Partei trieb das den Puls hoch. Auch der Parteispitze ging das zu weit... Schirmer. Mit Selbstdemontage hat die Partei Erfahrung, das migrationsfeindliche und russlandfreundliche „Bündnis Sahra...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ist die Diskursmacht in Deutschland ungleich verteilt?, fragen sich die taz-LeserInnen. Die Auswirkungen der Coronapandemie beschäftigen die Menschen nach wie vor
... lästiges Randthema für die Regierenden, fürs Parlament, egal welchen Parteien sie angehören... Hinweis, dass der Staatliche Pensionsfonds des Königreichs Norwegen der größte Einzelaktionär des Wohnungskonzerns Vonovia...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein Kreisverband.
.... Nicht zuletzt die Linke Neukölln wird in Teilen der Partei wegen ihrer radikalen... Kompromiss bemüht Die Landesvorsitzenden versuchen den Spagat. Mit Blick auf die Polizeieinsätze gegen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor.
... 60 anderen Punkten auch die Wiedereröffnung der Friedrichstraße, das noch nicht über einen... nichts getan“, kritisierten neben der Parteispitze auch die beiden Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie für überholt.
... Konzept ist fortschrittlicher als die Politik, die die SPD in den letzten zehn Jahren... worden. Entsprechend siegessicher gibt sich das dem rechten Lager zugeordnete Duo, dass... taz Bei der ersten Runde der SPD-Mitgliederbefragung waren die beiden nur knapp...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ verstärkt offenbar ihre Aktivitäten – insbesondere in Pankow. Dort wurde vergangene Woche ein Parteikader niedergestochen.
.... „Gestern Nacht wurde das Haus meiner Familie von Nazis der Partei ‚Der III. Weg...‘ erneut markiert“, schrieb Koçak auf X . Der Neuköllner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen.
... in dem vernichtenden Dokument die Wahlschlappen und der desolate Gesamtzustand der Partei vor allem der Spitzenkandidatin... Spekulationen, Saleh könnte nach dem Partei- auch den Fraktionsvorsitz abgeben, scheint es gleichwohl...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
.... Im Rennen um die künftige Doppelspitze der Partei lag das Duo mit gerade mal... 15,6 Prozent der abgegebenen... uns persönlich enttäuschend, als Partei wird uns die baldige Klarheit aber insgesamt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten können.
... ist eben nicht der Chef der Regierung, sondern, ohne das kleinreden zu wollen... Wissenschaftspolitik versteckt. Das wirkte angesichts der Aktualität und Brisanz des Themas nicht nur...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Im Streit um die Parkplätze auf dem Köblinger Markt zeigt sich, wie weit das Niveau der Debatte im Rat gesunken ist.
... Disposition stehen. Die versucht die SPD im Verbund mit diesen anderen Parteien nun... mit anderen Spitzenbeamten der Stadt vor dem Rathaus in den weißen Shirts, mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
In der Steinbergsiedlung steht für den Manfred „Manne“ Moslehner die Zwangsräumung bevor. Der 84-Jährige lebt seit seiner Geburt in dem Haus.
... Nenner kommen?“, fragt sie. Der Justiziar des... sei dies die erste Räumungsklage in der Siedlung. „Können die beiden Parteien auf einen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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