... und Kultureinrichtungen, auch der Bürgermeister. Darin steht die Drohung, wenn „die Sicherheit... beschweigt Den „offenen Brief“ haben in Wedel Viele erhalten: Polizeidienststellen, Parteien, Schulen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Berlin demonstrieren Menschen gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Truppen in Syrien, in Potsdam signalisieren SPD, CDU und Grüne Einigkeit in der schwierigen Frage der Energiepolitik, und es gibt endlich neue Erkenntnisse zum schrecklichen SUV-Unfall mit vier Toten
... mutmaßlich auch die Furcht vor Neuwahlen, die in Brandenburg die drei Parteien kompromissbereiter machte.... Laut Landesverfassung müsste nämlich neu gewählt werden, wenn das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... es in die Politik zieht, zumindest die demokratische: Das ist das Sprachholz, aus dem Politiktreibende... im Sitzungssaal befasst, liegt das an der AfD: Die hat in dieser Woche... ja nun nicht die AfD dafür zuständig, die Aufgabe der Medien zu übernehmen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Knaller zu Wochenbeginn: Mietenwatch veröffentlicht wichtige Zahlen. Berlin ist eine Stadt, in der Durchschnittsverdiener keine leistbare Wohnung mehr finden, so ein Ergebnis. Die ganze Woche über hat Extinction Rebellion für Aufsehen gesorgt. Und ein Prozess über einen Fall von Adbusting sorgt für Kopfschütteln und Fragen
... bereits über eine Senkung verständigt. Dass der Deckel überfällig... des Koalitionsausschusses Kompromisse ausloten. Bei einer ersten hatten sich alle drei Parteien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... explodierende Mieten errichten. Auch Bundestagsabgeordnete der Partei wollen mitmachen. Denn horrende Mieten... mit zwei neuen Richtlinien die Rahmenbedingungen für den sozialen Wohnungsbau verbessern. Unter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Sprecher der Fraktion. Zwei Kurse, die Bäuer*innen für den Einsatz der umstrittenen alternativen... aber auch Tierheilpraktiker*innen, die Homöopathie bei der Behandlung von Hunden, Kühen... höchstens 2.000 Euro, über die sich die FDP sorgt. Andererseits: Ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Berlin-Marathon hat einen neuen Rekord aufgestellt. Mit weit mehr als 60.000 Teilnehmern genießt das Rennen aber auch eine Beliebtheit, die eine wachsende ökologische Herausforderung darstellt. Die SPD-Senatoren melden wieder ziemlich prinzipielle Zweifel am Entwurf zum Mietendeckel an, und passend zum Tag der Deutschen Einheit klärt das Arbeitsgericht Grundsätzliches zum Ostdeutschsein.
... der SPD gelingt, sich als Partei der Mieter:innen hervorzutun – eine politische Position, die die... im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Der gemeine Ostdeutsche, so die Argumentation des Gerichts, sei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Kann ein Bundesland Fracking verbieten? Mit den Rechten von Volksinitiativen und den Grenzen des Bergrechts befasst sich das Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein
... Anträge kommen durch Parteien wie die AfD zurzeit aus den Parlamenten selbst.“ Bürgerinitiativen... befasst sich das Landesverfassungsgericht mit dem Thema. In dem Prozess klagt die Volksinitiative, die Fracking...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Mitgliedern nicht nur das Gemeinschaftsgefühl stärken, sondern auch die Werte der Partei vermitteln. Ab... Wiese verkaufen, 2014 fing die Scheune Feuer. Die Partei hat aber wohl nicht...
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Ressort: Nord Aktuell
... eines führenden Parteimitglieds und die Darstellung des Radikalisierungsprozesses der Partei. ⇥Andreas Speit Am Mittwoch... verfolgt also die Entwicklung der AfD, wie es seit der Gründung der Partei bereits Politik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die AfD-Frontfrau Beatrix von Storch kommt am Freitag zum „Bürgerdialog“ in das niedersächsische Schwagstorf gereist. Willkommen ist sie nicht.
... demokratisch gewählte Partei.“ Da ist die aktuelle Rechtsprechung eindeutig, auch die AfD muss... das gern.“ Die Menschen hier seien „keine Freunde der Gedanken der AfD“, aber die Vermietung der...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... bereits eine fortlaufende inhaltliche Prüfung der Partei und ihrer Teilorganisationen. Soweit einzelne... bestätigen und dementieren den Beitrag des NDR nicht“, erklärte der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Bernhard...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... in die Bürgerschaft aufgelöst. Das gab sie am...: Die AfD-Fraktion Bremen hat sich nur drei Monate nach dem Einzug der Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Beim Sommerfestes der NPD in Grevesmühlen beendete die Polizei den Auftritt einer rechtsradikalen Band und der Bundesvorsitzende beschimpfte die AfD.
... Volksverräter nannte, die Deutschland „gegen die Wand fahren“ würden. Die.... Nach Köster sprach der NPD-Bundesvorsitzende Frank Franz, der die „Alt-Parteien“ Idioten und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... wie auch von der politischen Konkurrenz: „Nie... über das Schwentinental ergoss. Die Kritik stammt von Einwohner*innen, von der eigenen Partei... war die Moral so tief...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... aber nicht sprechen. Holm, der für seine Partei im Bundestag sitzt, will... lieber davon reden, dass es der... keine Neutralität gegenüber den Werten des Grundgesetzes und der Landesverfassung“. Nachdem das Portal am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Grünen-Politiker in Schleswig-Holstein schrieben unter falschem Namen an die „Kieler Nachrichten“. Nun sind sie zurückgetreten.
... dem hauptamtlichen Bürgermeister repräsentative Termine für den Ort. Müller war Fraktionsvorsitzender der Grünen, die... offenbar so engagierten Einwohner der Kleinstadt Schwentinental, die dicht bei Kiel liegt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die „Initiative zum Schutz des Wassers“, die gegen Fracking in Schleswig-Holstein kämpft, wirft den Grünen Falschinformationen vor.
... Rother (SPD). Seine Partei und die Minderheitenvertretung SSW unterstützen das Volksbegehren. „Wichtig ist... in den Behörden gibt, die das gern tun würden“. Doch die Regierung verhindere das. Burkhard...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Berlin steigt die Zahl der Jobangebote – leider sinkt die Qualität der angebotenen Jobs. Die Ermittlergruppe, die Innensenator Andreas Geisel (SPD) für die Rigaer Straße eingesetzt hat, erinnert an seinen CDU-Vorgänger. Aus Angst vor ihrem alten Image als Verbotspartei trauen die Grünen sich nicht, einen guten Vorschlag aufzunehmen: weniger Fleisch in städtischen Kantinen
... Angebot verzichten könnten, versaute der Partei den Bundestagswahlkampf 2013. Dem Deutschen sein Schnitzel verbieten... aussieht. Aus der Forderung der Initiative machte die Partei diese Woche den schüchternen Wunsch, es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... unterstützen, der dafür warb, den 2020 endenden „Schulstrukturfrieden“ mit den konkurrierenden Parteien SPD, FDP... neun. Daran wollen die Parteien nicht rütteln. Für Weinberg, der derzeit auch noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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