Die inhaltlichen Unterschiede zwischen Müller und Stöß sind kaum relevant. Dafür heben sich die Kandidaten für den Parteivorsitz in ihrem Auftreten umso deutlicher voneinander ab.
... – das der Zugezogenen aus dem Süden und Westen Deutschlands, dem Rest Europas. Das Berlin, das endgültig... um den Boom der Stadt profitieren. Auch Teile der Basis, die sich von der Wahl des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Braunschweigs CDU-Oberbürgermeister wendet sich gegen Vorrangflächen für Windräder und beruft sich dabei auf Baron Enoch zu Guttenberg.
... Mehrheit der Sitze. Zuvor hatte es... der Oberbürgermeister acht Jahre. Bei der Kommunalwahl im Herbst 2011 gewannen die linken Parteien die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Sonderausschuss zu den Wasserverträgen steht vor dem Scheitern: Die Opposition fühlt sich von der rot-schwarzen Koalition blockiert - und schweigt.
... schon an der Tagesordnung. Den Wunsch der Opposition, über die aktuellen Rückkaufverhandlungen des Landes mit... Wasserverträge gegen das „Demokratiegebot“ verstoßen. Die Gewinngarantie verstoße gegen die Haushaltshoheit des Landesparlaments und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens große Parteien rüsten sich für die Landtagswahl im Januar. Die SPD gewinnt in jüngsten Umfragen, die CDU droht, baden zu gehen.
... Bund gelten. Entsprechend läuft der Wahlkampfmotor der Parteien in Hannover spürbar an. Gelassen... Niedersachsens große Parteien rüsten sich für die Landtagswahl im Januar. Die SPD gewinnt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
REFORM In Schleswig-Holstein gilt ein neues Wahlrecht. Das alte hatte das Verfassungsgericht beanstandet und Neuwahlen angeordnet. Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen zu den Folgen
... Sitze umgerechnet. Das kommt eher den kleinen Parteien zugute. Wird der Landtag jetzt kleiner... Landtag wird über die Zweitstimmen entschieden – danach hätten der Partei aber nur 23...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... „bedingt von der finanziellen Situation ab“, beruhigte sie. „Kirchen, Parteien, Gewerkschaften fragen... Seniorentag gefordert, man müsse über das gesetzliche Rentenalter hinaus arbeiten dürfen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Große Koalition, Dänenampel oder doch Jamaika – wer mit wem in Schleswig-Holstein könnte. Die Analyse vor der Wahl zum neuen Landtag.
... auf jeden Fall die Partei der dänischen Minderheit SSW, für die die Fünfprozenthürde außer Kraft... damit hinter dem Ergebnis für seine Partei. Bei den Stimmen für die Parteien hat die SPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... als 145 Zentimetern zu überwinden, der verachtet auch Parteien, die an der Fünfprozenthürde scheitern. ... eine Partei, Philipp Rösler ist ihr Chef. Jetzt hat er die Welt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei Schleswig-Holsteins Piraten knirscht und knackt es. Den Erfolg der Polit-Aufsteiger bei der Landtagswahl wird das aber nicht verhindern - im Gegenteil: Gerade das Unfertige der Piratenpartei macht sie attraktiv.
... ist wegen der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung 2009 in die Partei eingetreten. Der Kieler Landesverband... differenzieren: „Nazis müssen raus aus der Partei, formulierende Vollpfosten brauchen Nachhilfeunterricht.“ Vandersee...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ihr Wahlkampfschlager ist die Wiedereinführung der Butterfahrten, ihr Spitzenkandidat ein echter Fischer: Die Maritime Union Deutschland tritt bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein an.
..." der Organisation, die Zahl der Mitglieder und das Hervortreten in der Öffentlichkeit. Über die Anerkennung als Partei... entscheiden der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... wollen die Abgeordneten im Steinburger Kreistag. Fünf der sechs darin vertretenen Parteien beantragten... Kullik. CDU, SPD, FDP, die Grünen sowie die Wählergemeinschaft erklärten, alle Bemühungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Auch 25 Berliner wählen am Sonntag den Bundespräsidenten. Neu dabei: die Piraten, Otto Rehhagel und der erste taube Parlamentarier Deutschlands.
... Piraten mitwählen, dank des Einzugs der Partei ins Abgeordnetenhaus: der parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius... habe man schon vor dem Protest beschlossen. Die Berliner Parteien nominierten neben ihrem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die niedersächsische Landesregierung blockiert mit ihrer schwarz-gelben Mehrheit einen Antrag aller Oppositionsparteien, die Beobachtung der Linken-Abgeordneten einzustellen.
... der Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz nicht lassen. Den unverzüglichen Abzug des Nachrichtendienstes von der Partei... in die freie Betätigung der Partei und deren Chancengleichheit" sei eine derartige Beobachtung der Linken...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Auch in der Kuppel des Reichstags lief Wulffs Rücktrittsrede: Wie Besucher des politischen Berlin aus dem In- und Ausland reagierten.
..., dass das Gebäude mit dem markant gewellten Dach, das Haus der Kulturen der Welt, früher... Schaden angerichtet." Eine andere der Gruppen, die durch den Reichstag geschleust werden, sitzt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Der SPD-Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte, Markus Schreiber, tritt nach dem Methadontod der elfjährigen Chantal zurück. Bürgermeister Olaf Scholz zwang ihn dazu.
... ins Wanken geriet. Also stellte der Partei- und Regierungschef seine Handlungsfähigkeit unter... Amt, vom Bürgermeister und von der Partei abzuwenden". Scholz erklärte, es sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger Ex-Bezirkschef Markus Schreiber (SPD) gilt als Hardliner. Er stritt aber auch für Sozialprojekte und opponierte gegen den Senat. Der Weggang des Querdenkers ist ein Machtgewinn für Olaf Scholz.
... wieder Hamburg regiert, hat sich die Partei verändert. Binnen Wochen wandelte sich... aber auch aus dem Zuschnitt des Bezirks Mitte, der ebenso das reiche Zentrum wie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die NPD will am Samstag in Reinickendorf tagen - und ihren Vorsitz neuwählen. Den will der Kameradschaftler Sebastian Schmidtke einnehmen. Im Bezirk formiert sich Protest.
... sich ein Kreuzworträtsel - Lösungswort: Adolf. Die Partei, heute 250 Mitglieder stark, fuhr.... Seine Partei müsse die Bürger besser erreichen, im Westen der Stadt mehr den "Mittelstand...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für die WASG trat sie einst gegen die Linkspartei an: Jetzt ist Lucy Redler Mitglied im Kreisverband Neukölln und mahnt einen Kurswechsel in der Linken an.
... von 120.000 Wohnungen oder die Position, die die Partei zum Volksbegehren Wasser eingenommen... muss einen personellen Wechsel an der Spitze der Partei geben. Entscheidend ist aber...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Nie zuvor wurde so viel demonstriert wie 2011. Dank Rot-Schwarz gibts wohl noch mehr Protest. Vier Bewegungen, die 2011 prägten, und ihre Chancen 2012 .
..., Politikwissenschaftlerin an der TU, ist dies die Errungenschaft des Protestjahrs: "Das Verlangen nach echter... Potenzial - als Jugendbewegung. Die Jungen träfe die Spaltung der Gesellschaft besonders hart: Endlospraktika...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach dem Wahldebakel erinnert im Abgeordnetenhaus nur ein Türschild an Exchef Christoph Meyer und Co. Die Liberalen sind in der Krise - wie im Bund.
... entfernt. So aber ist die Partei nicht nur aus dem Landesparlament gerutscht, sondern... Prozent sind Parteien dort vertreten. Aber vielleicht hätte man in die ein... in diesem Jahr der Streit über den Eurorettungsfonds, der in den nun beendeten FDP...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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