Nach rassistischen Äußerungen fordert Bremens SPD-Fraktion Martin Korol zum Rücktritt auf – der aber lehnt ab. Nun droht ihm ein Parteiausschluss.
... aber das Ergebnis der Beratungen des SPD-Landesvorstandes über ein Partei-Ordnungsverfahren einbeziehen, der am... 8. März beraten wird. Der Landesvorsitzende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
VORHABEN Geht es nach der SPD im schleswig-holsteinischen Landtag, sollen die staatlichen Garantien für die HSH Nordbank zügig aufgestockt werden. Auch sonst gibt sich Fraktionschef Stegner tatkräftig
... schleswig-holsteinische Sparkassenverband und der Bundesverband die Möglichkeit... sich das Parlament mit dem Mindestlohngesetz befassen. Bei der weiteren Reform des Sparkassengesetzes sollen der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
NEONAZIS Die braune Partei plant Diskussion im Multikultistadtteil
... von AnwohnerInnen kritisiert dennoch, der Bezirk hätte der Partei eine Absage erteilen und.... Reden soll auch einer der radikalsten Vertreter der Partei, Bundesvize Udo Pastörs. (taz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
LINKE Helmut Höge über Berlins politische Bewegungen
... es eine Partei wie die Grünen, um deren Forderungen durchzusetzen.“ Die Links- und die Piratenpartei... enthusiasmierten 2011 die Aufstände der gebildeten Jugend und der Frauen in den arabischen Ländern...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
WAHLKAMPF Die NPD will Anfang der nächsten Woche in mehreren niedersächsischen Städten Kundgebungen abhalten. Auch ihre Gegner haben sich schon angekündigt
... Stadtsprecher. In Braunschweig erlaubte das örtliche Verwaltungsgericht der Partei lediglich eine einstündige Kundgebung... abhalten. Nach NPD-Angaben hat die Partei zudem weitere Auftritte jeweils am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Agrarbündnis hat die Direktkandidaten der Niedersachsen-Wahl zu landwirtschaftlichen Themen befragt. Die Ergebnisse sind bemerkenswert - und die der CDU gar etwas wunderlich.
... der Wahlprogramme den oft eher verbrämt, treten die Kontraste selbst zu den Sprachregelungen der eigenen Parteien... Landtag vertretenen Parteien um Auskunft gebeten. Die Resultate sind bemerkenswert. Das Agrarbündnis ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
RECHTSEXTREME Seit Jahren drangsaliert er die Stadt: der „Nationale Widerstand Berlin“. Wer steckt dahinter? Eine Spurensuche
... Schmidtke im Februar den NPD-Landesvorsitz eroberte, auch in der Partei. Schon vor..., gleich um die Ecke der Lückstraße: Es ist das Pärchen, das den Laden als Treffpunkt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) ist erklärte Gegnerin von Quoten. Ins Ministeramt hat die Tochter eines türkischstämmigen Schneiders aus Hamburg-Altona es auch ohne geschafft.
... nicht erwartet“, wie es aus der Partei heißt. Schützenfeste, Ortsverbandssitzungen, Özkan ist... Schulen aus, in der CDU ein Skandal. Der Versuch, die Presse mit einer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Nach einem Jahr Rot-Schwarz wirkt Klaus Wowereit verbraucht. Sollte er vorzeitig das Handtuch werfen, hat die SPD nur eine Option: Integrationssenatorin Dilek Kolat. Eine Analyse aus der neuen taz.berlin-Wochenendausgabe.
... für das eigene Personal der Sozialdemokraten. Auch die in solchen Fällen üblichen Verdächtigen, Partei.... Es ist nicht das Programm Das verschärft die Lage. Denn die Wahl 2011 hat...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
SCHÖNER WOHNEN Sozialer Wohnungsbau ist selten der Inbegriff von Ästhetik. Das hat einerseits politische, andererseits pragmatische Gründe, sagt der Braunschweiger Bauhistoriker Michael Mönninger
... eine Art Stadt-Intendanten, der die verschiedenen Parteien und ihre divergierenden Interessen zusammenbringt... jeder Stadtrandsiedlung bundesweit das Gleiche. Das sind öffentliche Bauprogramme der 1960er-Jahre gewesen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Spezial
Renate Künast ist nach dem Absturz bei der Berlin-Wahl in ihrem Landesverband rehabilitiert - und kann bei der Urwahl für die Bundesspitzenkandidatur hoffen.
... machen. Über diese Kandidatenliste entscheidet die Partei Anfang kommenden Jahres. „Ich finde... einheitlich“ sein wird. Was hieße, das die Stimmen aus diesem Kreisverband nicht... am 18. September 2011, bei der die Grünen mit 17,6 Prozent...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor einem Jahr scholten die hiesigen Grünen Künast noch für ihren Wahlkampf. Jetzt nicht mehr - weil ihnen Machterhalt wichtiger ist.
... nicht genug mit dem Rest der Partei kommuniziert. Ihr fehle das Charisma. Sie habe... würde aber auch die Stellung der Berliner Grünen in der Partei schwächen. Wer käme... Abo auf einen Job an der Partei- oder Fraktionsspitze – und will sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wären die Piraten konsequent, würden sie die Wahl in Niedersachsen auslassen.
... erinnern am ehesten noch die jüngsten Äußerungen des nordrhein-westfälischen Fraktionschefs Joachim..., Programme zusammenzukopieren, gehen den Niedersachsen solche Initiativen ab. Die zanken sich nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Bereits zum dritten Mal versuchen Niedersachsens Piraten, ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2013 festzulegen. Womöglich ist es die letzte Chance.
... ihres Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer: Der sieht die Partei im Bund in etwa zwei... keine Basta-Partei.“ Neugebauers Erklärung für die Querelen: „Gekränkte Egos“. Die meisten Kritiker...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
AUSTAUSCH Die schleswig-holsteinische Opposition kritisiert, dass das Kieler Bildungsministerium bei einer geplanten Konferenz zur künftigen Schulpolitik kritische Stimmen „aussortiere“
... und Parteien den Weg in der schleswig-holsteinischen Schulpolitik feststecken. Die Opposition hält die für... zu besetzen. Angesichts der Proteste hat das Ministerium inzwischen den Elternverein doch eingeladen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die rechtspopulistische Gruppierung "Pro Deutschland" will am Wochenende in Berlin vor Moscheen und linken Projekten aufziehen. Dahinter steckt Verzweiflung.
... fand ein „Anti-Islamisierungskongress“ der Partei in der Stadt kaum Anhänger. 1,2... Berlin-Wahl. 200 Mitglieder hat die Partei hier nach eigenen Angaben. Auf... vor einem Jahr eine Sitzung der Partei blockiert, dann vor linke Hausprojekte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Freiheit wollte ihren Parteitag geheim halten. Eine demokratische Partei würde sich dem Diskurs stellen und ertragen, dass Parteitage Gegenreaktionen hervorrufen.
... führte in der Partei die Aussage des Bundespressesprechers Michael Stürzenberger, dass Muslime, die ihrem Glauben..., zum Eklat. Mehrere Funktionäre verließen die Partei. Mehr Demokratie und Transparenz in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die islamfeindliche Partei „Die Freiheit“ veranstaltet am Samstag in Hannover ihren Bundesparteitag. Die etablierten Parteien protestieren gemeinsam – ein wenig spät.
.... Ohne große Ankündigungen wird sich die Partei, die der Berliner Ex-CDUler René Stadtkewitz.... Der Kern von „Die Freiheit“ sei die „Wahrnehmung von Bevölkerungsinteressen“, die bei den „etablierten Parteien unterentwickelt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Jan Stöß will Michael Müller den Parteivorsitz abluchsen. Welche Folgen hätte das für die SPD?
... beliebtester Politiker in der Stadt und Vorsitzender der einzigen Partei, die in den letzten drei...“: als den, der ausführt, was andere – Saleh in der Fraktion und Stöß in der Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Die inhaltlichen Unterschiede zwischen Müller und Stöß sind kaum relevant. Dafür heben sich die Kandidaten für den Parteivorsitz in ihrem Auftreten umso deutlicher voneinander ab.
... – das der Zugezogenen aus dem Süden und Westen Deutschlands, dem Rest Europas. Das Berlin, das endgültig... um den Boom der Stadt profitieren. Auch Teile der Basis, die sich von der Wahl des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
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