In der Hamburger AfD fliegen die Fetzen. Unter anderem geht es um Geld, das Alexander Wolf als Ausgleich für einen verwehrten Posten haben möchte.
... respektiert. Interna aus und um die Fraktion, die der taz vorliegen, offenbaren ein... Fraktionsvorsitzender der AfD, liest im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft während der Sitzung die Zeitung...
ca. 89 Zeilen / 2651 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und Autofixiertheit von FDP und CDU erschweren die Maßnahme.
...“. Gemeinsam mit der Linken, der Partei-und-Volt-Ratsgruppe sowie dem ebenfalls im Rat... nachts angeordnet ist, dann widerspricht das dem Gebot des flüssigen Fahrens“, hieß es...
ca. 147 Zeilen / 4402 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt.
... seine Sympathie für die Ziele der Initiative: „Die Frage, wie der öffentliche Raum aussehen... Hoffnungen darauf machen, dass die Fraktionen dem Ziel der Initiative zustimmen oder wenigstens...
ca. 159 Zeilen / 4753 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Ex-FDP-Politiker aus Hannover geht lieber in Beugehaft, als für einen Rettungswageneinsatz zu zahlen. Er wurde im Wahlkampf niedergeschlagen.
.... 317 Euro sollte die Fahrt mit dem Rettungswagen der städtischen Feuerwehr ins Krankenhaus... ist kompliziert Das beklagt auch der Opferverband Weißer Ring , der sich zu dem sehr...
ca. 169 Zeilen / 5055 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.
... aller Koalitionsregierungsgrundsätze über den Haufen geworfen. Nämlich den, dass die Parteien in der Regierung – in... möchte sie, da möchte ihre Partei das Volk lieber nicht entscheiden lassen...
ca. 191 Zeilen / 5708 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... über das Versagen der Politik beschweren, genauso auf den Zeiger wie die durch alle Parteien... (IPCC ), die gegen die Polizei ermitteln kann, die unabhängig von der Polizei und der Innenpolitik...
ca. 106 Zeilen / 3161 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Sie sind wütend, sie misstrauen dem Staat, dem „System“, der Demokratie. Und an Montagen trifft man sie auf der Straße. Bringt Reden da noch was?
... Europäische Transformation des Bundes. In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ist Wilkes Partei, die Linke, mit... der sagt: „Die Linke hat ihre Identität als Partei der Ostdeutschen verloren und so der...
ca. 920 Zeilen / 27578 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Bundesregierung rechtfertigt Amtshilfe der Militärpolizei bei Geheimdienstaktion gegen rechtsextremes Netzwerk. Kritisiert hatten das ein Feldjäger und die AfD im Bundestag
.... Das Interesse der AfD an dem Einsatz könnte sich mit den einschlägigen Verbindungen der Partei erklären... lassen. Einer der AfD-Abgeordneten...
ca. 148 Zeilen / 4416 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die „Omas gegen Rechts“ demonstrierten gegen eine Tagung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Themen waren konservative Ethik und Demographie.
... verhalten und an alle Parteien vermieten“, sagt die Leiterin des Kulturzentrums, Elke Güldenstein... muslimischer Masseneinwanderung, schreibt das HBgR. Das Bündnis hatte die Leitung des Kulturzentrums Schloss Reinbek...
ca. 126 Zeilen / 3770 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund: Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
... Flächen aus der Hand... Der Koalitionsvertrag verzichtet allerdings darauf, den Kommunen und Kreisen die Zuständigkeit für die Ausweisung der...
ca. 146 Zeilen / 4362 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... kommt der Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Eine Zustimmung anderer Parteien für...-Lichter umgestellt, erklärte der Leiter des Dom-Referats in der Wirtschaftsbehörde, Sören Lemke...
ca. 143 Zeilen / 4267 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die AfD in Norddeutschland macht mit der Energiekrise Stimmung gegen Geflüchtete und Coronamaßnahmen. Sozialpolitische Forderungen hat sie nicht.
... deren Website oder auf deren Facebook-Account nicht. Auf der Startseite des Webauftritts erhebt die... der Anti-Amerikanismus, die Ablehnung der Nato und ein romantisches Russlandmotiv sein, in dem die...
ca. 123 Zeilen / 3682 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Die SPD will in Hamburg-Eimsbüttel eine Diagonal-Kreuzung schaffen und Fußgänger:innen damit das Leben erleichtern.
... Ampelphasen für alle Parteien ein wenig. Prädestiniert ist das Konzept damit vor..., die von der SPD in den Bezirksausschuss Eimsbüttel eingebracht wurde. Das Konzept einer Kreuzung, die...
ca. 133 Zeilen / 3969 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fritz Varenholt war in den 1990ern SPD-Umweltsenator in Hamburg. Danach wurde er zum Leugner des Klimawandels und hielt 2021 Vorträge im AfD-Umfeld.
... dem DES-Programm belegen die Ankündigungen. Bei der Präsenzveranstaltung ist vermerkt: „Ausgebucht“. Auf der Website der... Stiftung mit den Veranstaltungsankündigungen fehlt allerdings der Name des Referenten – ein...
ca. 96 Zeilen / 2869 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wie beeinflusst weibliche Wut die Weltgeschichte? Ein Gespräch über Frauen und Faschismus unter Freund*innen.
... sein – eiskalt!“ Alice Weidel, Landesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland, spricht beim... den Söhnen ausgelassen, die dann Kriege angezettelt und den Faschismus erfunden haben.“ „Das heißt, die...
ca. 93 Zeilen / 2767 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Am Samstag will die NPD in Neumünster demonstrieren. Sie will damit aus der Krise Kapital schlagen.
... Website berichtete die älteste rechtsextreme Partei von der Wahl auf dem Landesparteitag. In der Szene... ist eine der wenigen weiblichen Stars des Rechtsrocks. Die Liedermacherin aus dem Kreis Rendsburg...
ca. 102 Zeilen / 3056 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... der Ministerpräsident nach ersten Beratungen beider Parteien. Die SPD hatte die Landtagswahl klar gewonnen. Die... Weil hat nach der Landtagswahl Koalitionsverhandlungen mit den Grünen angekündigt. Die Verhandlungen sollten...
ca. 51 Zeilen / 1503 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
.... Auf das hohe Ergebnis im... Platz 15 der Landesliste angetreten war, versicherte, dass das „Image der Partei 1a“ sei... mehr handlungsfähig war, erreichte die Partei 10,9 Prozent der Stimmen. 18 Mandate...
ca. 105 Zeilen / 3144 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... der Partei geworben. „Das müssen auch neue Köpfe gestalten. Wenn es diejenigen machen, die das... Landesvorsitzender der Jungen Union. Seit Anfang 2021 ist er Generalsekretär seiner Partei...
ca. 106 Zeilen / 3168 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der Opposition.
... Bewerbung seiner Partei als SPD-Koalitionspartner: Berlin brauche den Neustart, den Giffey schon... in der Geschichte des Gerichts darstellte Etwas in den Hintergrund geriet durch die von der...
ca. 145 Zeilen / 4326 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.