PROTEST Rund 70 DemonstrantInnen in Bremer Parteizentrale
..., „ist mit der FDP ein Dialog nicht möglich“. Die Partei setze „konsequent auf.... „Wir hätten das ohne Polizei hingekriegt“, sagte der Chef der FDP-Fraktion, Uwe... und soziale Gerechtigkeit“ haben das Mayday-Bündnis, die Gruppe „Wir zahlen nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und der SPD-Landeschef Ralf Stegner haben sich geeinigt und wollen in Zukunft nicht mehr über ein umstrittenes Telefonat reden.
.... Es war der letzte Fall des Tages, der in Raum B335 des Landgericht Hamburgs... auf der Agenda stand... Zeugenaussagen aufgeführt, die alle bestätigten, dass der Politiker auf der CDU-Sitzung am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... heftige Debatte gegeben: Politikerinnen aller Parteien hatten kritisiert, dass Frauen nur... gezahlt. Der Posten bei der BVG wird frei, weil der Vertrag des derzeitigen Chefs...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
ZU LINKS Schünemann nimmt Anträge auf Einbürgerung von Linke-Mitgliedern persönlich
... bezüglich der Einbürgerung des Abgeordneten Victor Perli sei der Anlass, der Grund für die ministerielle... Fürsorge aber die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht erklärt die Ämterregelung für ungültig und entfacht so eine neue Debatte über die Kommunalreform.
... mehr Aufgaben an die Ämter abgewandert. Die kleinen Parteien, die selten Bürgermeisterposten besetzen, dürfen... dort wenig mitreden. Es dominieren VertreterInnen der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... am Samstag für einen Abzug der Truppen aus Afghanistan... Unter dem Motto „Kein Soldat mehr!“ wollen Friedensverbände, Gewerkschaften und linke Parteien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
ANERKENNUNG Schon lange wollen die Zeugen Jehovas in Bremen von einer privaten zu einer Körperschaft öffentlichen Rechts erhoben werden. Doch die Grünen stellen sich dagegen
... der Gemeinschaft stelle, werde von der gemieden. Getreu der Empfehlung des Apostels Paulus. Der Rechtsausschuss der... Belastung, die das Zerreißen des sozialen Netzes für den Betroffenen bedeutet. Natürlich bleibt das beklemmend...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
RIEGERS ERBE Zwei Immobilien sollen „Rasse-Gesellschaft“ gehören. Das belegen Papiere aus dem Nachlass
...-Gesellschaft“ gehören. Das belegen Papiere aus dem Nachlass Das Erbe des verstorbenen NPD-Bundesvize..., um die Erbforschung in der Verhaltenswissenschaft zu stärken. Vierteljährlich bringt die Gesellschaft die Zeitschrift...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... seinen Wahlkreis Pinneberg in Schleswig-Holstein zeigt. Die frisch... hat und das ihn als Bundestagsabgeordneten im Dauereinsatz für seine Partei und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
.... „Er hat erklärt, dass er die Partei und Fraktion vor weiteren Schaden... bei mehreren Bauprojekten verwickelt sein. Die Staatsanwaltschaft Verden ermittelt gegen Henning... KORRUPTIONSVERDACHT Stader Ratsherr tritt aus der SPD aus Nach massiven Vorwürfen ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Historiker informieren über die Repressionen nach dem Verbot der kurdischen Partei der demokratischen Gesellschaft (DTP...). Wetter Zeitweise zeigt sich die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Seit knapp zwei Jahren dürfen die Bezirke Vaterschaften bei binationalen Kindern anfechten. Eltern müssen zum Gentest - sonst gibt es keine Aufenthaltserlaubnis.
... in Zukunft ein kritisches Auge auf die Vaterschaftsanfechtungen werfen... den Kosten sitzen. Der grüne Innenpolitiker Benedikt Lux kündigt an, dass seine Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ulf Bünermann von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus über den Parteitag.
... zu organisieren. Auf der anderen Seite ist die Partei derzeit nicht so aufgestellt... Zentrale in Köpenick ausrichten. Die rechtsextreme Partei hatte zuvor erfolglos versucht, Räume...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
... und wurde Vorsteher des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV), der etwa die Wesermarsch mit... wurde plötzlich zum Schwerpunktthema des früheren Agrarministeriums. Der Ausgemusterte musste sehen wo...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... sich alle Parteien an die geschlossenen Verträge und an die bestehenden Fristen halten... der vertanen Chance herrsche bei den Nachbargemeinden, die für die Fusion sind. +++ Der Bebauungsplan für das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SPD-AFFÄRE Partei verlangt klare Konsequenzen Die zügige und umfassende Aufklärung der Affäre um... gefälschte Vermerke des Landeskriminalamtes hat die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
PARTEITAG Hamburgs regierende Grüne stecken Kurs ab: offen für Bündnisse, aber nicht politisch beliebig
...) vor. In einem Leitantrag des Vorstandes für den Parteitag am kommenden Samstag... ein wenig trotzig in dem sechsseitigen Papier, das wesentlich von Fegebank und... glauben, dass kurz vor dem Ziel die grünen Rösser gewechselt würden. SVEN...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... damit auf Sigmar Gabriel, der den Vorsitz der...-Bezirks Braunschweig wird der bisherige Generalsekretär der Partei, Hubertus Heil. Der 36-Jährige folgt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Fast alle Parteien sprechen sich dafür aus, dass Polizisten mit Name oder individueller Nummer identifizierbar sind. Die CDU hält dagegen - sie macht sich Sorgen um Privatsphäre der Beamten.
... dem die Aufklärung an der unmöglichen Identifizierung des Polizisten scheiterte. Dem widerspricht allerdings eine Studie des... nicht anonym bleiben Fast alle Parteien sprechen sich dafür aus, dass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Demo ist an diesem Samstag der Auftakt für ein "Bündnis Mitte gegen Rechtsextremismus". Unterstützung kommt auch von Bezirksbürgermeister Hanke.
.... Die Entscheidung für das Bündnis begrüße er, auch weil es nicht von Parteien... statt." Gegen die mutmaßlichen Täter des Angriffs auf die Iraner ermittelt die Staatsanwaltschaft, drei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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