LINKER FÜR BERLIN Jan van Aken über die Gründe für seine Bundestagskanditatur
... van Aken: Den Ausschlag gab die Friedensfrage. Die Linke ist die einzige Partei, die darauf hinwirkt..., dass es perspektivisch keine Auslandseinsätze der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Raucher organisiert
... zudem der Bundestagsabgeordnete Jürgen Klimke aus dem Wahlkreis... Listenplatz eins für die Bundestagswahl gesetzt. Nach Angaben der Partei vom Freitag wurde...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
SPD-Fraktion stellt ihre schulpolitischen Ideen vor
... die Reform „Geld und Personal“, die etwa für den Ausbau der Ganztagsschulen benötigt würden. Die... verteidigt auf taz-Anfrage den vorliegenden Zeitplan: „Die Ganztagsschulen sind nicht auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Kneipenwirte und Handelskammer wollten vor dem Gesundheitsausschuss der Bürgerschaft für die Rauchfreiheit werben. Nun sind sogar Befürworter von Eckkneipen für ein totales Verbot
... durchzusetzen“, sagte der Ausschussvorsitzende Harald Krüger. Ob seine Partei diese Haltung ebenfalls... unterstützt, wage er allerdings nicht zu sagen. „Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Sie stehen draußen in der Kälte, um in einem fremden Bundesland eine Wahlreform zu erreichen. Wer sind die Menschen, die Hamburg mehr Demokratie bringen wollen? Ein Suche vor Ort
... Reform des Hamburger Wahlrechts. Die Wahlrechtsreform soll den Einfluss der Wähler auf die personelle Zusammensetzung der... erstrebenswert, Personen zu wählen anstatt Parteien, hätte man dann nicht viel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Neues Wahlrecht
... über die Kandidatur des Jusos Danial Ilkhanipour, der sich mit dubiosen Methoden gegen den Partei... diese Aktion. Keine Partei gründen Walter Scheuerl, der Sprecher der Volksinitaitive „Wir wollen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bezirksversammlung Mitte beschließt Maßnahmen gegen Ausbreitung der Prostitution rund um den Straßenstrich Süderstraße. Der Vorschlag von Bezirksamtschef Schreiber, Rotlicht-Sperrgebiete einzurichten, trifft auf Ablehnung
.... „Wir brauchen die vorhandenen Sperrbezirke, um in die Ausbreitung der Prostitution... die Probleme bei einem Runden Tisch zu debattieren, auf Ablehnung der anderen Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Linke fordert die Suspendierung des beim Finanzamt Tierpark tätigen Götz Noack. Er soll rechtsextreme Veranstaltungen verantwortet haben
... arbeitet, betont, „alle Parteien seien bei ihnen vertreten, die NPD ist ja... meldeten Bundesbrüder der Germanen den Verein an, der sich um die Absicherung des 1959 erworbenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
SPD, CDU, Grüne und FDP einigten sich auf einen schulpolitischen Kompromiss, der zehn Jahre gelten soll. Die Linke macht nicht mit: Ihr fehlt die Verpflichtung auf Integration und auf mehr Geld
... Eigenständigkeit unterstützt werden“, so der Konsens der vier Parteien. Auch das umstrittene Thema „Abschulverbot... nur noch das erforderliche Geld bei den Haushaltsberatungen einwerben. Die Senatsklausur Anfang der Woche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Gegner der schwarz-grünen Schulreform gründen eine Partei. Bildungssenatorin Christa Goetsch nimmt es gelassen
Initiative macht Ernst Gegner der schwarz-grünen Schulreform gründen eine Partei. Bildungssenatorin Christa... Goetsch nimmt es gelassen Die Schulreform-Gegner...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... nicht eine Partei – auch und schon gar nicht die stärkste: die Behörde – mal... lockern. Von der Pressestelle der Behörde bezahlte AutorInnen können nicht die Meinungsführerschaft innehaben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
CDU und GAL wollen den Verkehrsfluss verbessern und gleichzeitig die Benachteiligung von Radfahrern und Fußgängern verringern. Helfen soll dabei die „Schlauampel“. Gibt’s nun öfter grün?
...“ sind ausgestattet mit einer Technik, die das Verkehrsaufkommen registriert und weiterleitet an... CDU in dieser Legislaturperiode den Radverkehr verdoppeln. Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Klinik pleite
... April gescheitert. Buhlert dankte der Partei am Dienstagabend für die große Unterstützung. Er... die FDP 2007 nach Jahren der Enthaltsamkeit wieder in die Bürgerschaft geführt. Den Posten des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Nach zähem Ringen einigen sich CDU, GAL und Volksinitiative auf verbindlichere Volksentscheide. Die sollen an Wahltagen stattfinden und nur mit Zustimmung der Wähler gekippt werden können
... werden dabei nur die Personen, die eine Partei wählen, die auch die 5-Prozent-Klausel... ihnen wählen eine Partei, die den Sprung ins Parlament schafft. Das gleichzeitig stattfindende Volksbegehren...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... bleibt die Gefahr, dass es die großen Interessengruppen und die oppositionellen Parteien sind, die in... Volkes Namen das neue...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Volksbegehren für 10-jähriges gemeinsames Lernen bekommt gut 10.000 Unterschriften zu wenig zusammen. Initiative erklärt: Die Bewegung geht weiter. Kritik an Zurückhaltung der Grünen
... Fraktion sich raushielten, findet sie. Die Partei aber hätte „eine Schule für... uns zwei dieser drei Parteien nicht unterstützen“. Hatte der GAL-Landesverband im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Ermittler Grambow stellt den SPD-Distriktsvorsitzenden Untersuchungsergebnisse vor. Bericht bleibt verschlossen
... 60 Distriktsvorsitzenden Bericht über die Untersuchung des Vorgangs. „Die Untersuchungskommission hat deutlich gemacht... Stapelfeldt und Petersen, die um die Spitzenkandidatur bei der Bürgerschaftswahl gekämpft hatten, dürfen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... Erklärungen ausräumen. So aber signalisiert die Partei der Bevölkerung: Ihr seid zu doof... Petersen oder Stapelfeld geworden wäre, die Partei wäre ohne diesen Skandal weniger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hafenbehörde Port Authority erstattet Hausfriedensbruch-Anzeige gegen die Linke-Politikerin Christiane Schneider. Polizeigewerkschafts-Chef Lenders wirft Schneider Filmmanipulation vor, obwohl er das Rohmaterial gar nicht kennt
... allerdings selbst auf der... warf der Linkspartei in der Welt vor, „die Sequenzen zusammengeschnitten zu haben“. Das hatte die Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Auch sechs Monate nach der jüngsten Bürgerschaftswahl stehen noch die Wahlplakate einer einzigen Partei an Altonas Straßen. Warum darf die ÖDP das? Und warum tut sie es?
...- kurzerhand zu Veranstaltungsplakaten werden. „Die Parteien haben das Privileg, das so zu machen“, sagt... frisch sieht sieht die einstige Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) darauf aus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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