Im Congress Centrum diskutiert die SPD ihren Wahlprogrammentwurf öffentlich
... ja auch nur, weil sonst die Partei ihre Programme alleine erarbeitet: So... noch aufzunehmen. Und das wird der Maßstab, an dem sich die SPD messen lässt... klar sozialdemokratische Position. Das ist die Basis. Von der Diskussion erwarten wir an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Der CDU-Innensenator will eine SPD-Kandidatin, die niemand will, zur Ortsamtsleiterin in Burglesum machen
... besetzt wird, findet eigentlich keine der Parteien gut. Klaus Wolschner ... mehr das Vertrauen des Beirates hat, war das Spiel blockiert: Der Senat hat den Koalitionsvertrag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Der Konflikt in Hamburgs SPD über Parteichef Mathias Petersen wird immer schärfer. Der Kreis Mitte fordert seinen Verzicht auf Spitzenkandidatur, andere wollen eine Mitgliederbefragung an der Basis
... worden wegen mangelnder Kommunikation mit der Partei, einsamer Personalentscheidungen, unabgestimmter Alleingänge und... allerdings zu berichten, dass der Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, Michael Neumann, sich...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Ole von Beusts CDU verliert ihre Mehrheit in der Bürgerschaft, Rot-Grün liegt knapp in Führung. Ein Jahr vor der Hamburg-Wahl sagt neue Umfrage den politischen Wechsel im Rathaus voraus
... Petersen. Der Sozialdemokrat, der nächsten Monat offiziell zum Spitzenkandidaten seiner Partei gewählt werden... noch Aussichten, die Fünfprozenthürde zu überwinden. Alle sonstigen Parteien kommen zusammen auf...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... in der Regierungsarbeit keine weiteren..., wer zuvor die Meinungshoheit erlangt hat. Für die CDU bedeutet das, sie darf... von Sven-Michael Veit Die Entscheidung an der Wahlurne dürfte knapp werden...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Navid in Haft
.... „Es geht um die Verletzung der Vertraulichkeit des... um Tonbandmitschnitte bei der früheren Schill-Partei hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Umweltpolitik machen, aber potenzielle Wähler nicht verschrecken: Hinter den Kulissen der GAL ist die Debatte über eine Kostenpflicht für Autofahrten in die Hamburger Innenstadt entbrannt
... zum Pulverfass für die Partei geworden. Während sich an der Basis, etwa im...“, die „in der Regel von den meisten Leuten nicht geschätzt wird“. Die Befürchtung, die Forderung... wach an das Jahr 1998, als die Grünen mit der Forderung, den Spritpreis auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... Fokus des öffentlichen Interesses. Das allein kann der GAL als traditioneller Öko-Partei auf... ist es aber nicht der Auftrag von Parteien, möglichst viele Stimmen abzukassieren... Dauer nützen, auch wenn die Gefahr besteht...
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Ressort: Hamburg Aktuell
GAL attackiert die Bildungspolitik der CDU: Jahrelang sei zu Gunsten der Reichen umverteilt worden. CDU-Initiative „Lebenswerte Stadt“ unzureichend. GAL würde viermal mehr Lehrer einstellen
... im Zuge der Abitursverkürzung vonstatten: Für die Verdichtung des Stundenplans bedürften die 67 Gymnasien... zu Reich“. Den Löwenanteil der Einsparungen hätten dem Senat jedoch die größeren Klassen erbracht...
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Ressort: Hamburg Aktuell
SPD gegen SPD
... die „Spaltung innerhalb der Bremer Linken“ machte Meyer den Bundesverband der PDS verantwortlich. Die Partei müsse... Demokratie“ als um die Frage, ob das Ergebnis der eigenen Partei nützt oder nicht...
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Ressort: Bremen Aktuell
DGB-Jugend wollte bei einem Infoabend Rechtsextremen den Zutritt verweigern. Als die dennoch anrücken, tritt die Polizei auf den Plan: Entweder werden die Nazis eingelassen – oder die Veranstaltung vorzeitig abgebrochen
... die Türen des Veranstaltungsortes hatte der Gewerkschaftsnachwuchs den Hinweis gehängt: „Mitglieder und Anhänger rechtsextremer Parteien... und Organisationen wie NPD, DVU, Rep und der ‚Freien...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Für die CDU dürfe es in der großen Koalition kein schlichtes „weiter so“ geben, sagt der designierte Spitzenkandidat
... Röwekamp, finde die „politische Routine erschreckend“, mit der die Politik auf den Fall Kevin... dieses Politikfeld: „Das sind die Fragen, auf die Politik in den nächsten vier Jahren...
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Ressort: Bremen Aktuell
... nicht. Dafür kennt der Innensenator sich auf dem Feld der Sozialpolitik zu wenig... Argument gegen die Ernsthaftigkeit des Vorstoßes. Kommentar von Klaus Wolschner Der Parteivorsitzende weiß...
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Ressort: Bremen Aktuell
Des Volkes Wille darf nicht ignoriert werden: Ex-Verfassungsrichter Gottfried Mahrenholz hält Zustandekommen des CDU-Wahlrechts für verfassungswidrig. GAL will vor das Verfassungsgericht
... vor dem Verfassungsgericht braucht die GAL jedoch die Unterstützung der SPD-Fraktion, die sich in der... können – „die Bürgerschaft und das Volk“, sagte der Verfassungsrechtler. Da bei dem Volksentscheid die Bürgerschaft...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Umfrage sagt Mehrheit für Rot-Grün und Absturz der CDU in Hamburg voraus. Grund ist Änderung des Wahlrechts
... die Änderung des Wahlrechts. Diesen Alleingang der Union zur Aushebelung des Volksentscheides finden nach der... 2008 gewählt. Hauptgrund für den Absturz der CDU, die bei einer Umfrage im...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... Selbstsicherheit bei den anderen Parteien jedoch sollte nun nicht ausbrechen. Die GAL liegt... VON SVEN-MICHAEL VEIT Die Selbstherrlichkeit von Partei- und Fraktionsführung wird nicht...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Die GAL stellt Programm gegen die Spaltung in arme und reiche Gebiete vor. Arbeitslose sollen im Quartier beschäftigt werden und dabei ihrem Viertel helfen. Task Force soll Ressortgrenzen sprengen
... solle der Senat die 20 Millionen Euro aus der Arbeitsmarktförderung, mit denen er die Wirtschaft... die zweite Hälfte der Legislaturperiode, die Abkoppelung einzelner Quartiere zu verhindern. Die Antwort, wie das...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... Stellen die Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der bisherigen sozialen Stadtteilentwicklung. Dass das Handeln der... er die Wirkung der bisherigen Programme unterschätzt, möglicherweise weil ihm der Menschenschlag, der solche...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Einsatz gegen Nazis
... Uhr veranstalten Initiativen und Parteien einen Aktionstag auf dem Gerhard Hauptmann Platz... selbständig geatmet, teilte die Polizei gestern mit. Das habe die Obduktion ergeben. Es...
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CDU stimmt in Wandsbek gegen Abbau der Büste
... vieler Menschen, die die Ehrung.... Das hat die CDU-Mehrheit in der Bezirksversammlung am Donnerstag beschlossen. „Die Missachtung der Gefühle...
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Ressort: Hamburg Aktuell
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