Linkspartei und WASG fordern Sozialausweis für Hamburg. Fusion nach Plan trotz Querelen im Bund
... und Schuckart der Fusion von Linkspartei und WASG zu einer Partei optimistisch... machen“. Trotz der Auseinandersetzungen im Bund, die an diesem Wochenende den Bundesparteitag dominieren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... 2004 führten er und Frühauf die Schill-Partei-Reste mit mageren 0... Ex-Schill Die Partei von „Richter Gnadenlos“ Ronald Schill ...,4 Prozent wieder aus der Bürgerschaft. Schill...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Eine Mehrheit in der Bürgerschaft wäre dafür, das Wahlalter auf 16 zu senken. Entgegen stehen dem die Angst um Bremens Selbständigkeit – und die CDU. Jugendbeiräte fordern eigenes Existenzrecht
... sollten Jugendlichen gerade die Möglichkeit geben, sich außerhalb von Parteien politisch zu... engagieren. Durch eine reine Absenkung des Wahlalters bei den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Klage on the road
... ist tot. Das hat die Landes-FDP gestern mitgeteilt. Der Partei zufolge war Graf... Bücking gegen den ausdrücklichen Beschluss des Beirates gehandelt, so der Sprecher der CDU-Beiratsfraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
.... Weil Kumulieren und Panaschieren den Einfluss der Parteien auf die Zusammensetzung der Parlamente deutlich zurückdrängen... Gesetzesänderung wird daher vor allem den Jugendorganisationen der Parteien Zulauf bescheren. Wer sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Voscherau sieht Grün
... ernsthaft, sich um die Spitzenkandidatur seiner Partei bei der nächsten Bürgerschaftswahl zu bewerben.... Nach Informationen der taz sondiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Altonas SPD-Chefin Kristin Alheit im taz-Interview über den Landesvorsitzenden Mathias Petersen, Alt-Bürgermeister Henning Voscherau und die Geräuscharmut der schwarz-grünen Bezirkskoalition
... daran, die SPD wieder zu einer attraktiven Partei zu machen, an der kein... am Sonntag bekannt. Das ist die Landesebene ... Die Programmatik, auf die wir uns verständigen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bundesverfassungsgericht erlaubt Neonazi-Umzug in Lüneburg. Richter sehen keine „provokative Wirkung“
...“ verschiedene Aktionen. Auch die Stadt, unterstützt von allen Parteien bis hin zur... CDU, versuchte den Aufmarsch zu unterbinden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Statt sich zu einem Linksbündnis zu formieren, wie es die Bundesvorstände wollen, zerstreiten sich die Landesverbände von WASG und Linkspartei. Der Parteienforscher Tim Spier erklärt die Gründe
... wenn sich neue Parteien bilden, dann zieht das Leute, die relativ ungewöhnliche politische... anderen Parteien beobachten, zum Beispiel gab es Anfang der 80er die „Demokratischen Sozialisten“, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Betr.: TIM SPIER TIM SPIER, 30, promoviert an der Uni Göttingen. Sein Forschungsschwerpunkt: die kleinen Parteien in der BRD. Im Juni erscheint von ihm ein Sammelband zur Linkspartei (mit Franz Walter).
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Hamburger CDU will das neue, per Volksentscheid beschlossene Wahlrecht schon wieder ändern. Doch darf sie das? Ein Interview mit dem Verfassungsrechtler und Unionsmitglied Ulrich Karpen
... nicht. Davor war diese Entscheidung den Parteien mit ihren Landeslisten vorbehalten. Kritiker... es wählen soll, müssen sich die Parteien dann daran halten? Nein, meint...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Betr.: Ulrich Karpen Der Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich Karpen (67) ist Rechtsprofessor an der Hamburger Universität. Das CDU-Mitglied saß für seine Partei von 1991 bis 2001 als Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Genossen grummeln gegen Wolfgang Jüttner: Dem niedersächsischen Fraktionschef fehle es an Statur
... dem ostfriesischen Strippenzieher Johann Bruns die Aufteilung der Macht auskungelte: Der Hannoveraner übernahm den Fraktionsvorsitz, der... gegeben, die dem gelernten Soziologen die Statur absprachen, bei der Landtagswahl 2008 gegen den Umfragekönig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat Anklage gegen vier Neonazis wegen gefährlicher Körperverletzung erhoben
... Warnschüsse ab. Erst die später eintreffende Polizeiverstärkung konnte die Parteien trennen (taz berichtete.... Anlass der Klage sind die Ereignisse des 4. Dezembers vergangenen Jahres, an dem die Neonazis...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Am Tag danach:
..., freuten sich über die 8,4 Prozent, die ihre Partei in Schleswig- Holstein... der Generalsekretär der niedersächsischen CDU, Friedrich-Otto Ripke, obwohl seine Partei im Land das...
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Ressort: Hintergrund
... sich die SPD an der Regierung beteiligt, dürften die Chancen für den SPD-Mann... Beispiel Verteidigungsminister. Ursula von der Leyen hatte die Koffer fast schon gepackt... Wahlkampfauftritt überreicht bekam, konnte den Ex-Generalsekretär der SPD nicht mehr auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hintergrund
Zwei Tage vor der Bundestagswahl attackiert die SPD die Union und Schattenministerin von der Leyen
... hatte die SPD der CDU-Schattenministerin Ursula von der Leyen Kungelei bei der Privatisierung der...-Methoden Zwei Tage vor der Bundestagswahl attackiert die SPD die Union und Schattenministerin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... begonnen hat. Vor allem ist das die FDP, die... beobachtet die tägliche Inszenierung auf der Wahlkampfbühne. Es gibt Parteien, die verlieren, seit der Wahlkampf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein Bündnis protestiert gegen den NPD-Aufmarsch heute in Oldenburg. Verhindert werden konnte der nicht
.... Seine Kollegin Christine Löhmann ergänzt: „Die Partei bedient sich zwar demokratischer Mittel... Ziele“. Neben Gewerkschaften, SPD, den Grünen, der Linkspartei, Jugend- und Studierendengruppen hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins SPD-Innenminister Stegner wagt bei der kommunalen Strukturreform nur den kleinen Wurf
... die Große Koalition, die eine Reform umsetzen könnte, will nicht. „Kleine Parteien tun... die Grünen ist das Wasser auf die Mühlen: „Kapituliert“ habe die Koalition vor dem Widerstand der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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