... 10 Prozent der Menschen vertritt. Die meisten Aktivist:innen dieser Partei haben weder..., also Menschenrechtsaktivist:innen? Die meisten der Festgenommenen sind Mitglieder der Halkların Demokratik Partisi...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß übt Wahlkampf. Deshalb wiederbelebt er alte Ressentiments gegen die Grünen. Das erfreut in seiner Partei nicht jeden.
... keinesfalls durchgehen lassen. „Die Grünen wollen die...: Die Verbotspartei der Grünen wolle Enteignung. Aber das werde er, der Hamburger CDU-Chef, der Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... wie Demonstrationen, Wahlen oder das Engagement in Vereinen, Parteien, um seine Ziele... zu erreichen. Gewalt als Mittel zur Durchsetzung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
..., dem sich alle Parteien bis auf die AfD, die dagegen gestimmt hat, und die FDP, die..., hat der Vertrag den Vorteil des Divestments. Das heißt, die Länder, die unterzeichnet haben – das sind in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... Informationsangebot der Grünen gemacht – die Corona-Talks. Wer soll sich das anschauen? Die Corona... Beispiel in der Klimapolitik, den gesellschaftlichen Druck erhöhen? Schulen, Kulturbereich, die verschärfte soziale...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... und Führer eines Ein-Parteien-Regimes an der Spitze eines Imperiums in... des Staats und der Staatsgesellschaft. Was bedeutet das? Das heißt, Talât ist das Bindeglied zwischen dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgs CDU möchte Bodycams für alle Polizist:innen – auch weil die sich immer mehr Aggressionen ausgesetzt sähen.
... Einschreiten zeigen, aber nicht den Kontext, also die Straftaten, die dem vorausgegangen sind“. Hier... sein, mit der künftig die modernen Formen der Überwachungstechnologie durch die Polizei im Alltag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Schüler sollen bis 17. Januar möglichst zu Hause bleiben. Ties Rabe warnt, das könnte zwei Wochen länger gelten. Parteien streiten um Coronastudie.
... Rabe warnt, das könnte zwei Wochen länger gelten. Parteien streiten um Coronastudie.... Von Kaija Kutter Hamburg taz Der Schulbetrieb...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... überraschend. Schließlich hat die Partei schon mal als Teil des Von-Beust-Senates...:innenbriefen vor. Die veröffentlichten Briefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Öffnung der Alten Süderelbe und die Teil-Flutung der Haseldorfer Marsch wird weiter geprüft. Die Öffung der Dove-Elbe ist vom Tisch.
... den Anschluss der abgetrennten Nebenarme des Flusses an den Hauptstrom oder die Rückverlegung der Deiche in der... Haseldorfer Marsch, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Wissenschaftssentorin Fegebank will Unis erlauben, Geld für Eingangstests zu nehmen. Die Grünen-Basis protestiert, da Bildung kostenfrei bleiben soll.
... eine Stellungnahme des Akademischen Senats der Uni an die Fachpolitischen Sprecher der Parteien geben. Es... Wissenschaftsbehörde argumentiert nun, die Organisation der Tests sei durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts „deutlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Detlef Ehlebracht tritt aus der Hamburger AfD aus und verlässt die Bürgerschaftsfraktion. In der Fraktion gehörte er zu den Moderateren.
... hat Ehlebracht mit dem immer radikaleren Kurs der Partei gefremdelt. Der Familienvater stand eher... Ex-Parteifreund auf, das Mandat an die Partei zu geben. Der 57-Jährige möchte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... ihr anfreunden?“ „Selbstverständlich.“ „Trotz ihrer Partei?“ „Eindeutig ja. Wir reden einfach... Schnürchen.“ „Dass eine Aura der Einsamkeit um den Machtmenschen wabert.“ „Aura? Hab...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... beide Parteien am Sonntag mit. Gleichzeitig sollen sich Menschen, die sich ihrer... hatte zuvor die Auflösung der Versammlung über die Lautsprecher des Wasserwerfers durchgesagt. Die Gegendemonstranten hatten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Vor einem Jahr wurde sie in Altona Hamburgs erste grüne Bezirksamtschefin: Stefanie von Berg über die Perspektiven des Bezirks.
... wollten wir der Situation auf dem Schulterblatt während der Pandemie begegnen. Das Schulterblatt nur... Beispiele wie den Stadtteilbeirat in der Schanze, die Borner Runde oder das Luruper Forum...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion will mit Drogenscannern gegen Rauschgift in Hamburger Knästen vorgehen. Für Kritiker:innen geht der Vorschlag am eigentlichen Problem vorbei
... Drogenscanner einführen. Mit den Geräten könnte die Post an die Gefangenen besser überprüft... um einige Prozent senkt, hilft das den Menschen nicht“, sagt Michels. Dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bürgerschaft will aufklären, warum der Senat hohe Steuerforderungen an die Warburg-Bank verjähren ließ
... anderer beteiligter Stellen“ gab. Die Parteien begründen die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses damit, dass... sind die Fragen, die sich der Untersuchungsausschuss stellt. Dazu gehört der Entscheidungsablauf in der Finanzbehörde...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... für den autoritären Nationalradikalismus der AfD. Der liefert wieder Legitimation für die systemfeindlichen Gruppen der... Rechtsextremen und Neonazis, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014 hat.
... Dudda, der bis 2017 Landtagsabgeordneter der Piraten war. Die anderen Parteien hätten das zunächst nicht... ist überzeugt: „Die Transparenz hat der Qualität der Sitzungen gut getan. Die Abgeordneten waren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bürgerschafts-Opposition fordert Einbeziehung in Pandemiebekämpfung. AfD-Vergleich löst Eklat aus
..., als er die Pandemieverordnungen mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis verglich, mit dem die Weimarer Demokratie... der Linkspartei, betonte, „in den ersten Wochen der Pandemie war die Einbeziehung des Parlaments und der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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