... nach dem Vorfall mit. Das Ziel davon sei „Einschüchterung“. Politiker*innen der Partei müssten... verdächtiger Brief im Büro der Linkspartei in der Faulenstraße einen Einsatz von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Mit einer Petition bekämpfen Aktivist:innen den Stellenabbau bei den kommunalen Kliniken. Der Konflikt legt auch Streit in der Linkspartei offen.
... zugleich die Aufsichtsratsvorsitzende der Klinikholding Gesundheit Nord (Geno) – auch aus der eigenen Partei viel... Kritik anhören. Rund 440 Vollzeitstellen sollen in den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... werden jetzt wohl die Partei aus Protest verlassen, in der sie „keine richtige..., rücksichtslosen Männerclique aus den „Hinterzimmern der politischen Macht“ das eher von ihr „bestellte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die Koalition möchte mehr Frauen im Parlament. Ein Gutachten soll nun ausloten, ob und wie ein Paritätsgesetz juristisch möglich wäre.
... die Freiheit der Parteien ein, ihre Listen aufzustellen, sagten die sechs Richter des Thüringer Verfassungsgerichtshofs , die das... mit der Landesverfassung und dem Grundgesetz vereinbar wäre. Also mit der Freiheit der Parteien, ihre...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Zum „Wohl der Partei“ verzichtet die CDU-Bundestagsabgeordnete auf eine erneute Kandidatur und macht den Weg frei für Fraktionschef Thomas Röwekamp. Alle wichtigen Posten sind dann wieder in Männerhand
... dem Landes- und dem Fraktionsvorsitz hat die CDU auch die Geschäftsführung der Partei sowie den Posten des Bürgerschaftspräsidenten... nur mit Männern besetzt. Auch für die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... hat neue Basis Ein Landesverband der Partei Die Basis hat sich in Bremen... Vogelberg an die Spitze. Die Mitte 2020 in Berlin gegründete Partei sieht sich... nach eigener Darstellung als „vermutlich der echten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Wer ist dafür zuständig, in Treppenhäusern eine Maskenpflicht durchsetzen? Die Bremer Wohnungsbaugenossenschaft Gewoba tut sich schwer damit.
... des Eigentümers, die Einhaltung der Regeln zu überwachen, sondern die der Stadt. Zur Information habe die... sie in den Hauseingängen, in den Fahrstuhlbereichen sowie in den Büros der Hauswarte, teilt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... Aderlass bei der Knalltüten-Kombo: Der Landesvorsitzende der AfD, Peter Beck, hat die Partei verlassen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Bremen plant erneut, die Weser auszubuddeln. Die Grundlage ist ein umstrittenes Gesetz des Verkehrsministers.
... als die Opposition kritisiere, einig: Alle Parteien zögen an einem Strang. Der Außenweservertiefung... hatten auch die Bremer Grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Nur 250 Meter ist die geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Oslebshausen von einer Wohnstraße entfernt. Ein Runder Tisch soll sich Sorgen anhören – dass die Anlage kommt, steht fest
... nicht am Höchststand der Technik orientiere. Zwischen den Parteien ist die Klärschlammverbrennungsanlage nicht ganz... zumindest die ressortführenden Grünen die Vorteile der Anlage hoch schätzen. Auch die SWB hatte den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bevor der Senat über 30 Millionen Euro für den Klimaschutz berät, wollen die Fraktionen noch mal mitreden. Das allerdings hätten sie schon einige Monate lang tun können
... normalerweise verbunden. Die Grünen hatten das für sich genutzt... von der Bürgerschaft abgesegnet werden. Nun sind Exekutive und Legislative über die Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Laut Koalitionsvertrag soll queer-migrantische Arbeit gestärkt werden. Mehr Geld gibt es nun beim queeren Rat&Tat-Zentrum – doch auch mehr Kosten.
... verstärkt finanziell gefördert werden“, schreiben die Parteien. Beim Rat&Tat-Zentrum für...) – das mache das Angebot so besonders, findet er. Die Worte der Koalitionspartner hatten mindestens die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Martin Michalik (CDU) ist Vorsitzender von Bremens Klima-Enquete. Mit der taz spricht er über Kritik am Gremium, Verbotspolitik und den Fleischpreis.
.... Dass der DGB, die Handelskammer, die Handwerkskammer das mit in die Unternehmen nehmen; dass die Metropolregion... dieses mit den Konsequenzen, die das in der freien Wirtschaft hätte, verglichen. Der Vergleich hinkt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
Anna Gallina darf weiter zu den Osterburg-Ermittlungen schweigen – nur darf sie dann nicht Hamburger Justizsenatorin bleiben.
... aufzuklären. Bei Gallina aber versagt die Moral der Partei vollständig. Es wird ihr... Koalition und vor allem die grüne Partei gleich mit. Die schließlich hat hohe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Gegen den Ex-Partner von Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina wird wegen Spesenbetrugs ermittelt. Die damalige Grünen-Chefin war stets dabei.
... Gallina Funktionsträgerin einer anderen Partei. Während der Bürgerschaftsabgeordnete Michael Gwosdz öffentlich zur... Irritationen und Empörung bei den Menschen hervorruft.“ Dem Impuls, den Malta-Besuch doch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fraktionschef Thomas Röwekamp soll für die CDU Bremen in den Bundestag einziehen. Alle wichtigen Posten der Partei wären dann wieder in Männerhand.
... Geschäftsführung der Partei und der Posten des Bürgerschaftspräsidenten. „Als Volk- und... der Partei wieder nur mit Männern besetzt: Neben dem Landes- und Fraktionsvorsitz sind das die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Wer nur an Bremen denkt, freut sich, wenn die CDU Thomas Röwekamp nach Berlin schickt. Sein Politikstil war substanzlos, seine Rhetorik brutal.
... eher menschenverachtenden Sprüchen ist die politische Spur, die der Rechtsanwalt, Ex-Bürgermeister und... ein Anliegen. Und auf dem Feld der Außenpolitik – die gerade fürs Exportland Bremen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Kommentar
... erst im Frühjahr Wer die neuen Bundestagskandidaten der Partei Die Linke für Bremen werden..., entscheidet sich erst später: Kurzfristig hat die Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Überraschend haben der AfD-Landesvorsitzende Peter Beck und sein Schatzmeister Mertcan Karakaya ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen eigene Parteikollegen zurückgenommen. Der Grund könnte ein Treffen beim Bundesvorstand in Berlin gewesen sein
..., Jürgewitz und Beck beim Bundesvorstand der Partei in Berlin gegeben, weil sich... Deutschland aufmerksam, die allerdings den Gutmenschen missfallen. Denn die IB will die deutsche Identität...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Natalia Bodenhagen wechselte von der AfD zur CDU im Bremerhavener Stadtparlament. Chat-Protokolle zeigen, dass sie ihre Gesinnung nicht geändert hat.
... ist das nicht – Nachfragen zu dem Komplex sind bei der Partei schließlich unerwünscht. Der zügige... Wechsel verwunderte nach dem Bekanntwerden bereits...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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