Platz zwei für Birgit Menz: Die Bremer Linke wählte am Samstag ihre Landesvorsitzende Doris Achelwilm zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl.
... anwesende Presse – mit dem Blumenstrauß in der Hand, vor dem Logo der Partei – steht sie... sie wohl doch nicht ausgeräumt. Die Partei hält jedenfalls Doris Achelwilm für... noch etwas schüchtern da. „Wir müssen die Armutspolitik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Gymnasialempfehlungen kränken die Kinder, diskriminieren Stadtteilschulen und seien nicht sinnvoll, sagt die parteilose Abgeordnete Dora Heyenn
... dabei, als nach dem Stopp der sechsjährigen Primarschule alle Parteien über ein neues... Gesetz verhandelten. Die Schulformempfehlung wird wegfallen, berichtete damals die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Antrag Die Linke fordert eine unabhängige Stelle für Tierschutz. Der bestehende Tierschutzbeirat sei bloß eine unproduktive Schwatzbude, dabei gebe es genug zu tun
... das Pony-Karussell auf dem Dom, die Tierversuche des Unternehmens LPT in Neugraben oder die.... Jersch kritisiert, dass die Arbeit der Gruppe intransparent sei. Die Sitzungen sind grundsätzlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Populismus Ein Antrag für Straßenbeleuchtung löste in Eimsbüttel einen politischen Eklat aus
... der Bezirksversammlung Eimsbüttel führte, ist den personellen Besonderheiten geschuldet. Denn die Ex-Bezirksabgeordneten der... es angesichts der offensichtlichen Reizpunkte wie dem Freihandelsabkommen TTIP oder dem bevorstehenden Ausnahmezustand...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgs AfD schließt den umstrittenen Abgeordneten Ludwig Flocken nicht aus der Partei aus. In die Fraktion zurückkehren darf er aber auch nicht
... nicht aus der Hamburger AfD ausgeschlossen. Das hat jetzt das Landesschiedsgericht der Partei entschieden. Zugleich... Ludwig Flocken nicht aus der Partei aus. In die Fraktion zurückkehren darf er...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Wer immer noch glaubt, die AfD könnte eine bürgerlich-konservative Partei werden, statt an den rechten Rand abzurutschen, ist gnadenlos naiv.
..., dass die zweite Interpretation die richtige ist. Das Nicht-Ausschlussverfahren der Partei gegen den Bürgerschaftsabgeordneten Ludwig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Bürgerschaft Zitate aus der Rede von Ludwig Flocken in einer Debatte am 27. April 2016 über Salafismus
... den Kern des Mohammedanismus dar, auf den sich auch die Salafisten berufen.“ … „Nehmen Sie den... Paragraf 48 unserer Geschäftsordnung für die Dauer der heutigen Sitzung von derselben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Aufklärung Die Familie des Parlamentariers Patrick Öztürk soll gewerbsmäßigen Betrug in Bremerhaven organisiert haben. Heute beginnt der Untersuchungsausschuss
..., nimmt aber weiterhin sein über die Liste der Partei errungenes Mandat wahr. Gegen... ein weiterer Komplex des Untersuchungsausschusses auch die humanitäre Situation der Betroffenen behandeln. Dabei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
ARMUT Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt massiv an. Rot-Grün findet aber, Bremen tut genug für sie
....“ Beide Parteien fordern bessere Präventionsangebote. Laut Matthias Koch, Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion... Sozialwohnungen entstehen. Der grüne Bausenator Joachim Lohse entgegenet der Kritik der Linken: „Eben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Staatsvertrag FDP fordert Sanktionen gegen Ditib und Islamisches Zentrum. Senat weist das zurück
... Vorstoß, über den die... Die FDP in der Bürgerschaft fordert die Auflösung des Staatsvertrags der Stadt mit den muslimischen Verbänden. Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... sich als christlich bezeichnenden Partei sollten ihr die Lehren Christi bedeutsam sein... vor. Die veröffentlichten Briefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Das S...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Seit fast zehn Jahren hat Rot-Grün vor, alternative Wohnformen zu fördern. Die Verwaltung aber arbeitet dagegen und die Politik guckt weg
....000 Euro den Quadratmeter. Das ist für Baugemeinschaften, in denen unterschiedlich finanzstarke Parteien zusammen... kommen, zu teuer. Doch das größere Problem war: Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Glashaus Wohlfahrtsverbände wehren sich gegen Unterstellung des SPD-Politikers, sie griffen öffentliches Geld ab, ohne gute Arbeit zu liefern
... Möhles Behauptung, die in der Landesgemeinschaft der Wohlfahrtpflege zusammengeschlossenen Akteure eine die Überzeugung: Viel... erwecken versucht, dass der hohe Anstieg der Sozialausgaben auf die Sozialleistungsträger zurückzuführen ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... Gärtner machen. Das ist Aufgabe der Verwaltung, die wiederum von der Politik kontrolliert wird... Winter zu Zeiten des größten Andrangs die Nächte um die Ohren geschlagen haben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Nach hinten losgegangen ist ein Versuch von SPD und Grünen, die Anlage von begrünten Hochhausdächern zu fördern. Jetzt sollen Bauherren gezwungen werden
... sogar sehr viel mehr. „Die Fördermittel, die gegenüber dem vorherigen Programm etwa halbiert.... So steht es in der Richtlinie, die PolitikerInnen der Umwelt-Deputation vor einem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Wahl Eine Studie zeigt, dass soziale Spaltung Ergebnisse von Wahlen verzerrt. Änderung des Wahlrechtes diskutiert
... letztlich die Wahl entscheidet. In den 17 Wahlkreisen soll der Wähler..., die beliebig verteilt werden können, durch eine Listenstimme für eine Partei ersetzen, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die AfD wollte am Montag über „Sicherheit“ diskutieren. Dann passierte in Berlin der Anschlag. Es folgte ein Abend mit rassistischen Rufen.
.... Eine Idee, die aus der hessischen AfD bei einem Bundeskonvent der Partei vorgeschlagen wurde... Umgang staatlicher Stellen mit der weit rechten Partei aufgeworfen. Müssen ranghohe Vertreter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Umweltsenator lässt Szenarien prüfen – ohne das Kohlekraftwerk Moorburg. Sein politisches Schicksal hängt davon ab, ob ihm die Klimaschützer glauben.
... zum Rückkauf der Energienetze mit dem Argument, eine... Moorburg, das Fernwärme auskoppeln kann, außen vor zu halten. Die Partei unterstützte den Volksentscheid...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Angela Merkel hat die CDU-Kreisverbände aufgefordert, christliche Lieder zu singen. Wir haben nachgefragt, ob die Basis auch wirklich spurt.
... etwa 40 Jahre alten Weihnachtsliederbuch der Partei („Überreicht von Ihrer CDU“) stehen... zu Gast – der eine hat auf der Gitarre gespielt, der andere die Texte angestimmt... dennoch wollen wir als christliche Partei versuchen, Vorbild zu sein, um...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Mit Kirsten Kappert-Gonther als Spitzenkandidatin und Bewerberin fürs Direktmandat ziehen Bremens Grüne in den Bundestagswahlkampf
... ihm als Direktkandidaten könne die Partei ein Zeichen gegen den wachsenden Rassismus setzen... grün zu wählen“. Diese müsse die Partei erreichen. Mit Kappert-Gonther tritt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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