... informiert als die grüne Basis. Das ist typisch für die Lage der grünen Partei in... Schleswig-Holstein, in der sie vor... zusammen, ansonsten ist die grüne Partei im Land zwischen den Meeren kaum noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein bestätigt den bisherigen Trend im Land: Die CDU ist vorn, die SPD verliert. Und der SSW gewinnt in Flensburg.
... ziehen mehrere rechte Parteien ein, darunter die AfD, „Die Basis“ – die landesweit auffallend viel... Niederlage bei der Landtagswahl – im Amt bestätigt wurde. Die Partei werde die Ergebnisse im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze verstoßen gegen das Schengener Abkommen. Nun will Dänemark die Kontrollen versuchsweise lockern.
... Vertretung der deutschen Minderheit in Dänemark... das Grenzland und das Leben miteinander“, sagt Ruth Candussi, Parteisekretärin der Schleswigschen Partei (SP), der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Wählergemeinschaft in Schleswig-Holstein druckt eine Zeitung, die das Layout der Kieler Nachrichten kopiert. Der Streit der Beteiligten ist alt.
... treten schließlich auch aus der Partei aus – die Geburtsstunde der Wählergemeinschaft „Gemeinsam vor Ort... der Veröffentlichung der Anzeige, den Vorwurf der Parteilichkeit abzuleiten, sei absurd, sagt Gollasch. Jede Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mein Sohn Mehmet kauft Wahlunterlagen von Nichtwählern und vertickt sie in seiner „Wahlrecht-Mitbenutzungs-Zentrale“. Das zieht auch die Polizei an.
... Stück, bitte.“ – „Fünf Stück? Welche Partei willst du denn wählen?“, frage... alleine geschafft, was die SPD, die Grünen und die FDP seit Jahren nicht... und in bar!“ Das ist der Werbetext für die neue Geschäftsidee meines durch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... Wortungetüme, Fachbegriffe und Bandwurmsätze: Die Wahlprogramme der Parteien zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai..., urteilten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ihrem Wahlprogramm-Check 2023. „Parteien sollten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und die Rechte kleinerer Parteien ein. FDP und SSW klagen nun dagegen.
... beschlossene Einschränkung der Mitwirkungsrechte kleinerer Parteien und Wählergemeinschaften und den Abbau der direkten Demokratie... die direkte Demokratie verschärft und die Rechte von kleineren Parteien und Wählergemeinschaften in den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremerhavener Politiker von CDU und Grüne knipsen ein Bild mit einem Bürger in Wut. Was wohl unpolitisch sein sollte, kritisiert die SPD.
... Bremerhavens SPD. Die nur im Land Bremen aktive Partei BiW bezeichnet sich...: Entweder man kämpfe gegen rechte Parteien und ihre menschenfeindliche Hetze, „oder... Bürgern in Wut und anderen Parteien in Bremen „Autofahrer wehrt Euch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... teilnehmen darf. Der Eilantrag der Partei sei nicht zulässig, teilte das beim Verwaltungsgericht Bremen... werden. Außerdem entfällt die Regelung, nach der die Zone I der Nationalparks Wattenmeer drei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Zeugen haben den Ex-Fraktionschef der Grünen in Hamburg-Mitte belastet. Dem ehemaligen Lebensgefährten der Justizsenatorin wird Untreue vorgeworfen.
.... Letztlich seien sich die beiden Parteien nicht über das Ausmaß des Schadens einig geworden.... Weil Osterburg die gefälschten Bewirtungsbelege...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... den ‚drei Buchstaben‘ die Augen verschließen.“ Die Coronaproteste und Demonstrationen wegen der Energiepreise hätte der Partei...-Vorsitzende Udo Voigt fand für den Zustand der Partei deutliche Worte: „bescheiden, um...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... einer einstweiligen Verfügung erwirken, dass die Partei doch noch zur Wahl am... Moratorium für das Aufstellen von Windrädern. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Mitte Mai will die CDU stärkste Kraft bleiben. Die Grünen wollen die SPD überholen
... FDP-Mann auf die Frage des NDR, warum die Partei in der Gemeinde Stuvenborn im... sprach sich die Partei für die unterirdische Einlagerung von CO2 aus – das hatte der Landtag... und Herzchen um Aufmerksamkeit. Die CDU, die größte Partei im Land, setzt auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor.
... Kaiser zudem die Moderation des Videoformats „Wir klären das!“ übernommen. Das Format trägt das neurechte.... Bekam nichts Erfreuliches über seine Partei zu hören: Stephan Bothe, hier...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.
...: Mit der Vereinbarung unterlaufen die grünen Bürgerschaftsabgeordneten auch den Beschluss der Landesmitgliederversammlung aus dem Jahr... am Dienstag erklärte die Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Block, dem Antrag der Linksfraktion zustimmen zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
... etwas gegen die vielen Autos auf den Gehwegen unternimmt. Beide Parteien sind inzwischen... in Revision gegangen. Die Kläger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.
... den Druck auf die SPD. In Kürze will die Linksfraktion in der Bürgerschaft die Einrichtung des... PUA beantragen. Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wegen Beleidigung wurde ein Rechtsextremer in Braunschweig verurteilt. Er hatte 2020 eine antisemitische Mahnwache vor der Synagoge angemeldet.
... Havliza (CDU). Aufgrund der Beschwerde der Gottschalks hob die Generalstaatsanwaltschaft die Einstellung auf. Selbes... betroffen sie das Motto der Mahnwache gemacht hatte. Doch das beeindruckte die Staatsanwaltschaft anfänglich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen und Linken fordern, die Interessen queerer Menschen in der Altenpflege besser zu berücksichtigen.
... mehr zurück. Auch deswegen wollen die Parteien die Interessen queerer Pflegebedürftiger institutionell festschreiben... muss er angesichts der vielen Themen, die vor dem Ende der Legislaturperiode noch beschlossen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wie geht Politik ohne Würstchen und Seilschaften? Die Kritik am „System Schröder“ zeigt gesellschaftlichen Fortschritt, wirft aber auch Fragen auf.
... hat: die heilige Kuh der Ostpolitik, die halbgare Liberalisierung des Energiemarktes, die Gier und die Blindheit... wie funktioniert das nun heute, wo fast alle Parteien und Fraktionen diverser...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
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