Hetzerische Wahlwerbung sorgt im Norden für Protest. In Mecklenburg-Vorpommern wurden NPD-Plakate abgehängt, die Stadt Osnabrück wartet noch ab.
... Hannover waren antisemitische Plakate der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ aufgetaucht, die bundesweit für Empörung... um rechte Wahlplakate ist, mit denen die Parteien zur Europawahl und zu Kommunalwahlen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am Wochenende demonstrieren in Hildesheim bis zu 3.000 Menschen gegen einen Aufmarsch von 17 Neonazis
... Hetze“-Demo gegen 17 Neonazis. Die Partei „Die Rechte“ hatte Sonnabend in Hildesheim... nicht möglich gewesen, die Aktion der Rechten zu verhindern. Die Stadt verhängte dafür...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburgs Staatsanwaltschaft vermutet: Freikartendeal bei Genehmigung für Rolling-Stones-Konzert ist kein Einzelfall. Neue Durchsuchung soll Beweise bringen. Scorpio-Boss Folkert Koopmans soll Bezirksamts-Chef Harald Rösler bestochen haben
... der Absichtserklärung übernommen, bis auf eines: Die Gewährung der... detailliert ausgeführt. In den endgültigen Vertrag zwischen beiden Parteien wurden alle Themen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Alle sechs Landkreise sowie die Städte Rostock und Schwerin entfernen EU-Wahlplakate der NPD. Der Grund: Volksverhetzung.
... EU-Wahlwerbespot im Fernsehen hatte die Partei bereits kürzlich für Aufsehen gesorgt... nach Informationen der taz entschieden, die Werbeschilder der Nationaldemokraten mit der Aufschrift „Stoppt die Invasion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
SchülerInnen einer Osnabrücker Gesamtschule haben ein Theaterstück über Rechtspopulismus geschrieben. Jetzt stilisiert sich die AfD als Opfer.
..., fordert heraus und fördert die Bildung – auch die des Herzens“. Griesert, deutlich: „Wir... zeige, „wie dringend notwendig Schulportale, die die politische Neutralität von Schulen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Organisator einer Demo gegen Rechts hat eine Morddrohung erhalten: für Bremer Verhältnisse eine Ausnahme – es sei denn, man ist nicht weiß.
... Freitagabend in sein Postfach. Der Politiker der Partei Die Linke ist prominentes Gesicht bei... Rave, „gegen die sozialen Ungerechtigkeiten, die den Rassismus stärken“. Faksimile der Droh-Mail Diese...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremens AfD sagt ein Event mit Parteichef Gauland ab – wegen angeblicher „linksextremistischer Morddrohungen“. Die gab es so aber nicht.
... Registern des politischen... der AfD: Trifft die Partei auf Widerstand, übertreibt sie und verbreitet Falschmeldungen, die mit den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... dagegen demonstriert. Das Bündnis „#NoNPOG“ aus zahlreichen Organisationen und Parteien bemängelt Einschnitte... Hannover gegen das geplante Polizeigesetz Kurz vor der geplanten Verabschiedung des neuen niedersächsischen...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... wir mal: allen Stadtteilen, in denen die Partei Die Partei mehr als fünf Prozent bekommt. ... wieder runtergekickt vom Platz des Spitzenkandidaten für die anstehende Bürgerschaftswahl. Beleidigt verließ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Kasachstan kämpfen junge AktivistInnen für die ersten wirklich freien Wahlen seit 1989. Zwei von ihnen sitzen deshalb bereits im Gefängnis.
... Kassym-Jomart Tokajew ist der Kandidat der regierenden Partei Nur-Otan. Er wird... machten kürzlich auch hier die Worte des in der Ukraine frisch gewählten Präsidenten..., Kunst, zivile Initiativen. Ist das die Wende, die mit sich bringt, dass sich...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Der Landesparteitag der AfD Schleswig-Holstein fällt aus: Der Gastwirt des Veranstaltungsorts erteilte eine Absage. Damit gibt es keine Wahl eines neuen Landesvorsitzenden.
...-Wittgenstein regeln. In der Partei ist Sayn-Wittgenstein, die für die AfD im Kieler... die Partei sich eigentlich hatte treffen wollen, hat der vermeintlichen Alternative den Mietvertrag gekündigt. Den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor 40 Jahren hat Ulrich Kulke die taz mitgegründet. Später arbeitete er für die Grünen. Heute nimmt er die AfD in Schutz. Wie ist das passiert?
... in der Partei aus. Die Aussage von Innenminister Horst Seehofer, „die Migrationsfrage ist die Mutter... Jahren nimmt Kulke die Partei für das Blog vorwiegend gegen die seiner Meinung nach...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Grünen-Chef Habeck und SPD-Vize Stegner stoßen mit ihren Anregungen, Wohnungsunternehmen zu enteignen, auf harsche Kritik bei den Unternehmen. Stegner hatte selbst die landeseigene Wohnungsgesellschaft verkauft
... gegen Wohnungsnot verteidigt. Breitner und der Landesvorsitzende des Eigentümerverbandes Haus & Grund, Alexander... zu kommen“, sagte am Montag der Direktor des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen, Andreas...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In den armen Stadtteilen Bremens wählt weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten. Die Denkfabrik Stuttgart hat für eine Studie Nichtwähler interviewt.
... mit den Interessen der Wohlhabenden übereinstimmen. Warum sollten sich Parteien auch für die Interessen....“ Allein die Zuwendung, die Beschäftigung mit dem Thema hat die Menschen wieder mobilisiert. Das zeigt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Serpil Midyatli, erste Frau und Muslima als Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, möchte verstärkt Kompetenzen zusammenbringen.
... zusammenbringen müssen, um das Profil der Partei zu schärfen. Das schafft nicht eine Person... der Partei signalisiert. Der Reformprozess hat zu einer Reihe inhaltlicher Anträge geführt, die auf dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Der Erfinder des AfD-Petz-Portals „Neutrale Schule“ wurde als Experte für Extremismus an ein Hamburger Gymnasium eingeladen.
...“ – und übernahm damit die Begriffssetzung der AfD. Die erst nach den Ferien befragte Lehrkraft...“, heißt es in dem Schreiben an die Eltern, das auch der taz vorliegt. Mit... Partei angehört und als Geschichtslehrer etwas zum Thema zu sagen hätte?“ Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Alexander Wolf beklagt den „NS-Schuldkomplex“ und ist Alter Herr einer rechtsextremen Burschenschaft. Er kann kein Gesprächspartner für Schüler*innen sein.
... er auch Vorsitzender des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft. Doch seine Partei will diese... EU scheitern lassen. Gegenüber der taz lässt die Behörde... würden niemals Vertreter einer Partei als Redner vermitteln.“ Der taz sagte er...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Tausende demonstrieren in Hamburg gegen die AfD: Die hatte die Ida-Ehre-Schule für „Linksextremismus“ kritisiert
... demonstrieren in Hamburg gegen die AfD: Die hatte die Ida-Ehre-Schule für... auf der Demo, Antifaschismus müsse auf den Lehrplan gehören. Die „Kriminalisierung“ durch die AfD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger Senat hat der AfD zum großen Auftritt verholfen. Dabei sollte man dem AfD-Petz-Portal so wenig Beachtung schenken wie möglich.
... Schulsenator übereilt gehandelt und die Anfrage der AfD, die auf Informationen ihres Denuntiationsportals..., und übernahm damit den Begriff der AfD. Die versucht eine Verschiebung des Diskurses, wonach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Nach der Entfernung der Antifa-Sticker in der Hamburger Ida Ehre Schule stellt sich die Schulleitung hinter ihre Lehrkraft und ihre Schüler*innen.
... politischen Lage, in der eindeutig völkischnationalistische Parteien wie die AfD im Bundestag sitzen...! AAO“. Im der ausführlichen Stellungnahme legt die Schule nun dar, das die „monierte Aufklebersammlung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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