Dem Geschäftsführer der Hamburger AfD Thorsten Prenzler wird Urkundenfälschung vorgeworfen. Angezeigt hat ihn eine AfD-Abgeordnete.
... 2016 kam in der Partei Kritik an der Personalie wegen des Betrugsskandals auf. Früher... um den Vorwurf der Urkundenfälschung, bestätigte die Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, der taz. Die Akten...
ca. 146 Zeilen / 4371 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Vorsitzende der AfD Ostfriesland zieht gegen die Trägerin des Nationalen Integrationspreises vor Gericht.
... Unterlassener Respekt Der Vorsitzende der AfD Ostfriesland zieht gegen die Trägerin des Nationalen Integrationspreises... von ihrer Masterarbeit an der Uni Emden, die der Professor Reiner Osbild begleitete...
ca. 76 Zeilen / 2261 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU möchte das einstige Endlager-Bergwerk Gorleben für kommerzielle Zwecke nutzen. Atomkraftgegner warnen davor, die Grube offen zu halten.
... erbittert für die Atomanlagen in Gorleben... einem Positionspapier der CDU – als habe nicht gerade diese Partei selbst stets...
ca. 160 Zeilen / 4800 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wie aus einem Schlagabtausch auf Twitter eine 75.000-Euro-Spende für Flüchtlinge und ein Stinkefinger für die „Welt“ wird. Ein Weihnachtsmärchen.
... Jahres-Abo der „Welt“ „Das war bestimmt auch die Gunst der Stunde“, sagt der junge... Spendensammelaktion mit dem Titel „Die Welt retten ohne Die Welt“ auf der Fundraising-Plattform...
ca. 177 Zeilen / 5291 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Anna Gallina darf weiter zu den Osterburg-Ermittlungen schweigen – nur darf sie dann nicht Hamburger Justizsenatorin bleiben.
... aufzuklären. Bei Gallina aber versagt die Moral der Partei vollständig. Es wird ihr... Koalition und vor allem die grüne Partei gleich mit. Die schließlich hat hohe...
ca. 49 Zeilen / 1444 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Gegen den Ex-Partner von Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina wird wegen Spesenbetrugs ermittelt. Die damalige Grünen-Chefin war stets dabei.
... Gallina Funktionsträgerin einer anderen Partei. Während der Bürgerschaftsabgeordnete Michael Gwosdz öffentlich zur... Irritationen und Empörung bei den Menschen hervorruft.“ Dem Impuls, den Malta-Besuch doch...
ca. 171 Zeilen / 5128 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Große Koalition beschließt ein Klimaschutzgesetz und verankert das Thema in der Landesverfassung.
... Gesetze beschlossen werden“, sagte Limburg, dessen Partei auch hier einen Alternativentwurf vorlegte... 46 Maßnahmen, die neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien, die Gebäudesanierung und die Verkehrswende voranbringen...
ca. 190 Zeilen / 5679 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei Niedersachsens Klimaschutzgesetz kommt es allein auf die praktische Umsetzung an. Erst dann ist die Klima-Lyrik etwas wert.
... die Landesregierung noch herum. Wo die ideologische Grenze verläuft, zeigt die Verfassungsdebatte. Während die... Maßnahmen noch allgemein gehalten, das Upgrade des Klimaschutzes zum Staatsziel vor allem...
ca. 66 Zeilen / 1958 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Nach einem Berliner Urteil schien klar: Es ist strafbar, wenn ein Mann anders als abgemacht das Kondom weglässt. Ein Kieler Gericht sieht das anders.
... das den Übergriff noch einmal, „aber schon das Fehlen des Kondoms und der unmittelbare Kontakt der... im Vorhinein deutlich gemacht hat, dass sie das nicht möchte... unter den neuen Paragrafen auch Sex ohne Kondom fällt, wenn eine Partei...
ca. 280 Zeilen / 8385 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Gemeinde am Strand versucht am Sonntag, ihren Bürgermeister Robert Wagner loszuwerden. Nicht nur seine Allüren nerven viele.
... niemanden mit. Bis auf die CDU rückten die Parteien, die Wagner zur Wahl verholfen... war er mal FDP-Mitglied. Die Parteien schickten Wagner 2018 ins Rennen...: So einen wollten Timmendorfs Parteien mit Ausnahme der SPD 2018 zu ihrem...
ca. 167 Zeilen / 5001 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ohne Abstand und Maske lässt es Alexander Gauland mit 80 Parteifreunden bei Wein und Bier in einer Gaststätte im Kreis Dithmarschen krachen.
... angemietet. Inhaber des Lokals ist Mario Reschke, Kreisvorsitzender der Partei , der gerne mit Waffen... posiert und auch Sympathien für die Reichsbürgerszene...
ca. 124 Zeilen / 3709 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Besucher des Hamburger AfD-Landesparteitags verletzte mehrere Demonstrant*innen mit seinem Auto. Ein Video dokumentiert den Vorfall.
... einem Banner mit der Aufschrift "EKELHAFD" gegen die Aufstellungsversammlung des Hamburger AfD-Landesverbandes... Demonstrierende stellten sich den Parteitagsgästen in den Weg. In den Händen Transparente, auf...
ca. 84 Zeilen / 2505 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Islamische Zentrum Hamburg ist per Staatsvertrag der Stadt verbunden. Weil es aus dem Iran gesteuert wird, gibt es daran immer wieder Kritik.
... gewährleistet deren Selbstverwaltung, die Feiertage, Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen und das Recht der religiösen... bei den Hamburger Grünen, die in der Hansestadt zusammen mit der SPD regieren. Die Bürgerschaftsabgeordnete...
ca. 181 Zeilen / 5425 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein schickt Gäste aus Berlin und Berlin-Pendler*innen in Quarantäne. Grünen-Chef Robert Habeck bleibt deshalb seiner Heimat fern.
... Bundesland in den Bundestag schickt und die in der...*innen der Landesregierung und deren Landesvertretung in Berlin. Die 26 Abgeordneten etwa, die das nördlichste...
ca. 142 Zeilen / 4258 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Region Hannover soll in ein Tourismuskonzept für die Insel im Steinhuder Meer investieren. Die gehört Alexander Fürst zu Schaumburg-Lippe.
.... Harsche Kritik daran äußerten Die Partei und die Piratenpartei, deren gemeinsame Gruppe im Regionalparlament... Arbeit. Piraten und „Die Partei“ kritisieren das Vorhaben Auch auf der Insel Wilhelmstein wird...
ca. 155 Zeilen / 4647 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Berger Stadträte von FDP und CDU verweigern einer gemeinsamen Erklärung von Stadt und KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen die Zustimmung. Nun gibt's Streit.
.... Der Text der Erklärung, so die Gemeinde auf ihrer Internetseite, sei „von vielen Parteien..., Institutionen, Gewerbetreibenden und Vereinen der Stadt mitgetragen“ worden...
ca. 184 Zeilen / 5497 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Was nun? Schleswig-Holsteins Energie- und Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) über die Suche nach einem Endlager in Norddeutschland.
... Endlager-Durchsetzungs-Partei? Nein. Wir... in der städtischen Deponie Lübeck unterbringen. Wird die einstige Anti-AKW-Partei zur...
ca. 208 Zeilen / 6238 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Mit dem Rücktritt von Frank Brodehl verliert die AfD auch in Schleswig-Holstein den Fraktionsstatus
... er gegenüber der Welt mit dem Anwachsen der... letzte Rede für die AfD sei. Den Austritt aus der Partei und Fraktion begründete...
ca. 70 Zeilen / 2083 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Landespartei rät ihren Mitgliedern, radikale Positionen zu verschweigen, um Waffenscheine und Jobperspektiven nicht zu verlieren.
... zu beachten: Sollten aus dem Umfeld der Partei tatsächlich verfassungsfeindliche Äußerungen bekannt werden... die Kürzung der Dienstbezüge, ein Beförderungsverbot, die Herabsetzung in der Besoldungsgruppe oder das Entfernen aus dem...
ca. 161 Zeilen / 4808 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Franz Müntefering sagt, er sei „absichtlich 80 geworden“, das Leben findet er eine „einmalige Sache“. Was Corona angeht, wirbt er für Zuversicht. Und konkretere Konzepte.
..., 1975 zog er für die Partei erstmals in den Bundestag ein. Er war... geraten, nie in eine Partei zu gehen. Das wusste ich besser als... entstanden. Weil das systematisch so dargestellt wird und weil Partei und nahe...
ca. 525 Zeilen / 15735 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.