... mit Vertreter:innen diverser Parteien wollte der Fahrradclub ADFC heute Vormittag durch... ansteht, doch „der entscheidende Moment, um das Tempo bei der Mobilitätswende zu erhöhen... mal nichts: Der ADFC sagte die Sause ab, wegen des schlechten Wetters. Was...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Performative Ukraine-Solidarität, gut abgehangene Coronapositionen und ein bisschen Streit gab es auf dem Parteitag der Hamburger FDP
... Cevin-Key Coste, rechtspolitischer Sprecher der Partei und bis vor ziemlich genau... und ihre Befindlichkeiten über die Interessen unserer Partei stellen“. Coste erneuerte seinen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) kritisiert überflüssige Bürokratie im Umgang mit ukrainischen Geflüchteten.
... 2019 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover. Der Jurist gehört der Partei Bündnis 90/Die Grünen an... die Finanzierung durch den Bund gesichert, während die Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz zunächst einmal die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Der Landesverband der Linken Hamburg findet keine gemeinsame Position zu Kriegsursachen. Er recycelt einen Beschluss zu Kriegsvorbereitungen der Nato.
... sich aber jene Teile der Partei, die bei der Ursachenforschung den Angriffskrieg in erster Linie... stehen Demonstrant*innen mit Flaggen der Partei Die Linke und einer Regenbogenflagge mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Ex-Bundestagsmitglied Malsack-Winkemann (AfD) wurde von der linken Justizverwaltung wieder als Richterin eingestellt. Daran gibt es Kritik.
..., die neben dem Fachausschuss die Arbeit des Berliner Verfassungsschutzes kontrolliert. Auch die AfD-Kandidaten für den... Disziplinarklage mit dem Ziel der Entfernung aus dem Dienst eingeleitet wird. Das sollte die Senatorin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Julia Willie Hamburg (35) will die Grünen in Niedersachsen in den Wahlkampf führen – auch wenn die Weltlage die Aufbruchstimmung ausbremst.
... haben sehr heftige Richtungsentscheidungen in der Partei gehabt, gerade nach dieser ersten... eh und je eine Bündnis-Partei. Das heißt, diesen Spagat auszuhalten, unterschiedliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ehemalige Haasenburg-Bewohner kämpfen um Anerkennung. Eine Fachtagung solidarisiert sich. Opferentschädigung auch bei „institutioneller Gewalt“?
... Parteien um Unterstützung werben. Sollte daraus nichts werden, fordert die Deklaration für die... Entschädigung für die ehemaligen Kinder und Jugendlichen der Haasenburg“. Das Plenum der gut besuchten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... wurde sie dabei von Jugendorganisationen, Parteien, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Foto... den Krieg in der Ukraine. „Power to the people“ stand auf dem Transparent, das den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Gerhard Schröder: in der Öffentlichkeit geächtet, in seiner Partei SPD vom Ausschluss... bedroht – und nun auch noch entehrt. Die... Arbeiterwohlfahrt hat ihm den Heinrich-Albertz-Friedenspreis aberkannt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Niedersachsen trommeln jetzt viele für einen schnelleren und leichteren Ausbau der Windkraft. Doch der Naturschutzbund hält dagegen.
... einfach Beteiligungsverfahren und Diskussionsprozesse, die frühzeitig alle Parteien einbinden und dann aber... einer Pressemitteilung auf die Veranstaltung des LEE. Darin wirft der Nabu-Landesvorsitzende Holger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Politiker Mehmet Yildiz wird fraktionsloser Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft. Er wirft den Kollegen Rassismus und Mobbing vor.
..., so die Kritik, sei die Arbeit der Fraktion zu sehr an den Erwartungen der „ziemlich... die Vorstellungen der afrikanischen Community hinwegzugehen. Insgesamt, so die Kritik, sei die Arbeit der Fraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Linke protestiert vorm russischen Konsulat. „Aufs Schärfste“ kritisiert wird in der Einladung aber auch die Ukraine
... geäußert? Sie hat natürlich die Erklärung, die wir als Partei herausgegeben haben, mitformuliert... und wird auch vor dem Konsulat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Durch den Ukraine-Krieg bahnt sich ein großer Konflikt zwischen Schleswig-Holsteins SPD und Grünen an. Es geht um den Bau eines Flüssiggas-Terminals.
... als Gas, da das Volumen bei der Verflüssigung um das 600-fache sinkt... zu sagen, es gilt der Koalitionsvertrag, der sich für das Terminal ausspricht. „Wir... die Grünen der Parteitagsbeschluss, so von Kalben. Sie glaubt nicht an die Wirtschaftlichkeit des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg wollen am Wochenende anarchistische Linke gegen die Pandemiemaßnahmen protestieren. Andere linke Gruppen distanzieren sich davon.
..., die Verblendungen und Prozesse der „Natur des Wirtschaftssystems“ nicht auf den „Fabrikanten“, „Bankier“ oder den...:innen von rechten und linken Parteien würden „überproportional“ zu Verschwörungsnarrativen neigen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei einem Corona-„Spaziergang“ räumte die Polizei Gegendemonstrant:innen aus dem Weg. Die Aktivist:innen kritisieren das brutale Vorgehen.
... gegen Rechts“ und Mitglieder von „Die Partei“. Mehrfach setzten sich Aktivist:innen... kommt auch von der Grünen Jugend Göttingen, die das Vorgehen der Polizei als „äußerst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Ehepaar will seinen Mieter aus der Wohnung klagen. Doch an ihrem Eigenbedarf gibt es Zweifel – gegen mehr Geld hätten sie wohl weiter vermietet.
.... Bisher zahle der Mieter rund 500 Euro... sei. Sie setze das Verfahren mit Zustimmung aller Parteien für ein halbes... die Wohnung zahlt“, sagt dessen Anwalt Holger Gautzsch über ein Telefonat beider Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch schärft ihr Profil an der grünen Basis – und zeigt der Regierenden Bürgermeisterin eine gelbe Karte.
...-Projekt. Und auch wenn die Begeisterung der Partei für aufreibende Diskussionen mit Nicht... kürzlich beim gemeinsamen Besuch der BVG die Verlängerung der U7 zum BER als...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Mitglieder der Linken in Niedersachsen wurden sechs Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Frage nach dem Warum bleibt unbeantwortet.
.... Henning-Wellsow betonte auch, dass „die Partei und ihre Mitglieder“ für eine... werden uns als Partei von einer Geheimdienstbehörde, die Beobachtungen von unseren Mitgliedern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel hat einen Auftrag direkt an einen Parteifreund vergeben – angeblich aus Zeitdruck. Die Linke bezweifelt das.
... sich die Behörde. Die Auswahl der Bewerber habe eine Arbeitsgruppe getroffen, die den im Rahmen des... die Behörde mit. Den Abgeordneten Stoop überzeugt das nicht. „Angesichts der Tatsache, dass die Entscheidung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wissenschaftler:innen wollen herausfinden, wie es Hamburger Polizist:innen mit der Demokratie halten. Das passt den Gewerkschaften nicht.
... jede Form der gruppenbezogenen Diskriminierung entschieden entgegenzutreten“, konstatieren die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag... die Anonymität der Teilnehmenden nicht gewährleistet: „Über die Rohdateien sind die Kolleginnen und Kollegen, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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