... Unvereinbarkeitsbeschluss, insofern schaue man sich die Inhalte der Partei an. Wagenknecht habe zwar... schließt eine Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei BSW nach der Landtagswahl nicht aus...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Auch der NDR hält an den jährlichen Sommerinterviews fest und lädt nun Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann ein. Protest ist angekündigt.
...), Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft, spricht auf der Aufstellungsversammlung seiner Partei für die Landesliste zur.... Den Besuchswunsch müsse der Sender genauso behandeln wie den jeder anderen Partei in der Bürgerschaft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Im Brandenburgischen Hohen Neuendorf attackierte ein Unbekannter einen ehrenamtlichen Wahlhelfer der Grünen. Der Staatsschutz ermittelt.
.... Nach Schilderungen Schumachers verteilte der ehrenamtlich in der Partei Aktive gegen Mittag Flyer... weht bei der Vorstellung des Landtagswahl-Programmantrags der Grünen Thüringen vor der gastgebenden «Kreativtankstelle...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Kritik an der NS-Vergangenheit eines niedersächsischen Ministers brachte Helmut Kramer 1978 eine Disziplinarverfügung ein. Nun wurde sie aufgehoben.
... zog in den Kreistag Verden ein, vermutlich für die „Deutsche Partei“, ein Sammelbecken..., insbesondere für die Judikative, konstitutiv“ seien. Die „Indienstnahme der Justiz durch den Nationalsozialismus“, so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremens CDU findet, dass alles immer schlechter wird und macht dafür Senatorin Sascha Aulepp verantwortlich. Diese übersteht einen Misstrauensantrag.
... Sie dem rhetorischen Geschick des Bürgermeisters nicht auf den Leim!“, warb der Vorsitzende der CDU... es eigentlich ging bei dem Abwahl-Antrag der CDU, dem die Lokalmedien Weser Kurier...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der bisherige Ausbau der Radinfrastruktur in diesem Jahr ist mehr als bescheiden, so der Verein Changing Cities. Der Senat sagt: Es ist noch weniger.
... die Verkehrsverwaltung unter der Ägide seiner Partei bis Ende der Legislaturperiode mehr Radinfrastruktur auf die... Straße bringe als die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
...-Jährige: „Dass die Trans-Ideologie... Sprecherin der niedersächsischen AfD-Fraktion. Gleich nach der Eröffnung der Spiele beklagte die 40...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein. Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.
... hinein in die SPD. Dem altgedienten Platzhirschen schwimmen seit der Wahl der Partei-Rechten Nicola... Böcker-Giannini und Martin Hikel als Parteivorsitzende die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
...:innen geben, seien die Abgeordneten der Linksfraktion „die ersten, die mit größter Freude ein... wenig glaubwürdig, nachdem die SPD drei Jahre die Umsetzung des Volksentscheids verhindert hat...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... und Spitzenkandidat der CDU bei der Bürgerschaftswahl 2020, verlässt seine Partei nach 35... Jahren. „Meine gesellschaftliche Haltung, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Gefahr durch Neonazis war der Polizei bewusst. Trotzdem schützte sie die Anreisenden zu einer Antifa-Demo im Juli nicht, zeigt eine Senatsantwort.
... euch" Protest gegen einen Aufmarsch der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“. Archivbild von... leicht verletzt. Die Täter, die der Neonazipartei „ Der Dritte Weg “ und deren Nachwuchsorganisation „Nationalrevolutionäre Jugend...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Stadion des Neu-Erstligisten Holstein Kiel ist zu klein, es fehlen Tribünenplätze und barrierefreie Zugänge. Nun wird ein Umbau ausgeschrieben.
... Haushaltslage, die Einsparungen... die Fraktion aus Linke und Der Partei war dagegen. Ove Schröder (Die Partei) forderte, angesichts der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Typ: Bericht
Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind.
... der Ebene der Entscheider:innen klar unterrepräsentiert. Nicht zuletzt das Klischee der Grünen als Partei der... Akademiker:innen wird dabei von der Umfrage...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... – Delegationsteilnehmer*innen anderer Parteien zeigten sich fassungslos. Der Hamburger Geschichtsprofessor und Leiter... gegenüber Namibia sind die direkte Folge.“ Die Relativierung der Verbrechen der Kolonialzeit ist charakteristisch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... es einen Angriff auf die Büros gegeben, berichtete die Partei. Sie seien mit... Farbe beschmiert worden. In dem Gebäude im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf bekommt endlich ein queeres Beratungsangebot. Das Budget steht. Und schon sind die Stellenausschreibung in Arbeit.
... im Oktober 2022 mit den Stimmen „aller demokratischen Parteien“ beschlossener Antrag, ein... ist die Verbesserung der queeren Beratungsstruktur im Bezirk eins der größten Projekte der Queerbeauftragten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mindestens 250.000 zogen am Samstag beim CSD durch Berlin, um queeres Leben zu feiern. Dabei gab sich die Parade erfreulich politisch.
..., blieb der größte Teil der queeren palästinasolidarischen Bewegung dem CSD fern. Die Palästina-Aktivist... Vorfeld verabredete, um die Parade anzugreifen. Die Polizei konnte die Neonazis allerdings noch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Schwulen) finde, die die AfD wählen (oder/und sogar Mitglied der Partei sind). Wenn... wenigstens die (wie alle Frauen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Ein Künstlerhaus in Treptow wollte ein Werbeevent einer ukrainischen Sturmbrigade ausrichten – mit direkten Bezügen zur faschistischen Asow-Bewegung.
... der rechtsextremen Partei Nationales Korps , der Sturmbrigade als Kommandant vor . Laut dessen Aussage auf der... Webseite der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund.
... Einzellösungen“, erklärt der Verkehrsexperte jener Partei, die in Berlin mit dem 29-Euro-Ticket... damit einem Beschluss des Kommunalparlaments der brandenburgischen Landeshauptstadt, mit dem das Unternehmen angewiesen wurde...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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