...“, sagte der SPD-Politiker. Die Erfahrungen in Koalitionen aus drei Parteien hätten gezeigt..., „dass solche Bündnisse das Regieren nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Nach der Volksabstimmung kann Präsident Wladimir Putin nun bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben. Was bedeutet das für junge RussInnen? Vier Protokolle.
... für Chinesisch, Reiseleiterin, Abgeordnete der Jabloko-Partei im Zentrum von Sankt Petersburg... seit 2005 abgenommen. Auch der Prozess der „Entökologisierung“ der Gesetzgebung geht weiter. Gleichzeitig...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Die Koalition will ihre verfassungsändernde Mehrheit nutzen, um die Deputationen abzuschaffen, die bei Behördenentscheidungen mitsprechen.
... den Plädoyers der Parteien für mehr Basisdemokratie“, kritisiert der Verband Die Familienunternehmer . Der Senat dürfe auf das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Mit den Deputationen hatte Hamburgs Zivilgesellschaft einen Fuß in der Tür der Machtapparate. Rot-Grün will diese Kontrolle einschränken.
... Kontrolle der Mächtigen ab? Eine Institution, die einst die Bürger dem Adel abtrotzten. Das scheint... den „Depus“ hatte die Zivilgesellschaft einen Fuß in der Tür. Knallt die zu, können die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Die Hamburger grüne Bürgerschaftsfraktion wählt zwei Neulinge als Vorsitzende und düpiert damit die etablierten Kandidaten.
... Kienscherf, das Profil der Grünen in der Koalition stärken können, wird innerhalb der Partei von... vielen bezweifelt. Zumindest inhaltlich knüpft der 42-jährige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Rot-Grün will nach Kritik an einem massiven Entwurf für die neue Sternbrücke doch andere Ideen prüfen
... Platz schaffen Auch die Grünen-Fraktion betrachte „die Dimension der vorgeschlagenen Stabbogenbrücke im... Verkehrsbehörde und der Deutschen Bahn geheißen, der umstrittene Entwurf für die Rundbogenbrücke sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis wegen Klimapolitik ab
... abgesegnet Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis wegen Klimapolitik... der Abstimmung nicht teil. Unter den Gegenstimmen waren die beiden Delegierten der Grünen Jugend, die den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
SPD und Grüne einigen sich über Verteilung der Ressorts. Grüne erhalten neue Verkehrsbehörde
... Hamburg abgeschlossen. Die Parteien hätten sich über die Ressortverteilung und deren teilweise neuen Zuschnitt... zuständig für den Hafen und den Flughafen. Die Gesundheitsbehörde wird aufgelöst. Der Bereich Gesundheit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Rot-Grün sind sich auch einig bei Finanzen und Soziales. Konsumieren junge Leute illegale Drogen, sollen sie Hilfe statt Strafe kriegen.
...-köpfige Landesausschuss über das Vertragswerk befinden, die Delegierten der SPD stimmen währenddessen online... neuen Namen Bei den Pressestatements nach den Verhandlungen lieferten die Verhandlungspartner immer nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Bund plant ein Corona-Konjunkturprogramm und die Bürgerschaft diskutiert Folgen für Hamburg
... nach Ansicht der Grünen unter anderem die Energiewende, die Digitalisierung oder der Schul- und... äußerst vage geblieben, so der Vorwurf. Die Grünen hatten das Thema „In Nachhaltigkeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Auto in Flammen, Fenchelsamen in weiter Ferne. Wer glaubt, in der Prignitz sei nichts los, der täuscht sich gewaltig
... ich jeden Morgen die Coronafallzahlen der deutschen Landkreise. Auf der Webseite des Robert-Koch... Straßen. Und Familientreffen von zwei Parteien sind schließlich wieder erlaubt.“ Ja...
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Quelle: taz
Ressort: Sättigungsbeilage
Er sei nicht schuldig und habe Befehlen gehorcht, sagt der 93-jährige Angeklagte im Stutthof-Prozess
... war. Als die Nazis an die... sei in dem Dorf Mitglied des Zentrums gewesen, das eine der tragenden Parteien der Weimarer Republik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen knirscht es gewaltig. Weil sich die Grünen bei ihren Themen bislang nicht durchsetzen, stehen sie besonders in der Kritik
... A7 und die A1... den vergangenen Jahren. Vertagt hingegen wurde die Frage nach dem Ausbau der Autobahn 26, die die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Eine Senatsantwort offenbart, dass es mehr Covid19-Ausbrüche in Kliniken gab, als bisher bekannt
..., beantwortet der Senat nicht. Die Zahlen orientieren sich an den bei den Gesundheitsämtern der Bezirke... Ausbrüchen seien die Gesundheitsämter angehalten, die Behörde zu informieren. Die Namen der betroffenen Kliniken...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Von Fridays for Future bis Suppkultur, von der jüdischen Gemeinde Bremerhaven bis Lady BitchRay: Die Forderung, die Lindenstraße zu schließen, findet breiten gesellschaftlichen Rückhalt
... und Professorinnen und der Sprecher des Kreisverbands Links der Weser der Partei Die Linke, die ja nicht... nur mitregiert, sondern mit Gesundheit eines der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Der Hamburger Senat will die Initiative gegen die Schuldenbremse für verfassungswidrig erklären lassen. Die Initiator*innen bleiben optimistisch.
... den Parteien der Bürgerschaft gesprochen werden. Das sei auch der Grund, weshalb man sich für die... von der Initiative. Der Senat argumentiert mit dem Prinzip des „bundesfreundlichen Verhaltens“, das impliziert, dass das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Am heutigen Donnerstag beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen. Ein Großteil des neuen Senatsteams steht bereits fest.
... um den Schwerpunkt der kommenden Jahre gehen: Die Verkehrs- und Klimawende, für die die Koalition... Koalitionsvertrag vorliegen und das Personaltableau des neuen Senats stehen. Das aber zeichnet sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... Termin um die Erwartungen an die Zusammenarbeit und die finanziellen Rahmenbedingungen, teilten die Parteien am... eingegangen. Derzeit liegt die Wartezeit für die Masken, die in den Vereinsfarben Schwarz, Weiß...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
.... Über sämtliche Inhalte der Auflösung vereinbarten beide Parteien Stillschweigen.Der 57-jährige Hoffmann... war am 28. März vom Aufsichtsrat der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... sei eine Schande, dass die beiden großen Parteien das Parlament derart entmachten wollten..., kritisierte die Abgeordnete Heike Sudmann. (taz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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