Sie wollte mal SPD-Chefin werden. Jetzt hat Simone Lange ihr Amt im Flensburger Rathaus verloren.
... bürgernahe Politik erhofften sich die Parteien von Lange. Doch der Vorschusslorbeer welkte. Dabei... wurde. Gleichzeitig sahen sich die Investoren, die in dem Mini-Wäldchen ein Hotel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Auf dem Land fühlt sich Wahlkampf anders an als in der Landeshauptstadt. Unterwegs mit Besian Krasniq und seinen Jusos im Osnabrücker Hinterland.
....“ Aber immerhin, findet er, streiten die Parteien in Niedersachsen noch relativ fair... bei der Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz den frisch examinierten Krankenpfleger auf die Bühne bittet, der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Kooperationsvereinbarung zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Städten der Landkreise Emsland und Grafschaft Bentheim klingt übel nach AfD.
... hätten vielleicht besser vorher bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes nachgelesen. Ethnische Herkunft... Südbeck auf gemeinsame „Action Days“. Die Hauptaufgabe der zehnköpfigen „Sicherheitspartnerschaft“ an diesem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die CDU in Bremen hält die Bürgerschaft mit Fragen zu einzelnen Gewaltdelikten auf Trab – um die angebliche Unfähigkeit der Strafverfolgung zu zeigen.
... war die Zahl der Raubfälle zuvor rückläufig. Die Vermutung, dass bei der CDU schon der... aber vielleicht noch die Polizeimeldung präsent über den Gaststättenüberfall in der Bremer Neustadt...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Gerade erst schien Niedersachsen im Gesundheitssektor kleine Fortschritte zu machen. Doch bald wird es wohl um Standortschließungen gehen.
..., wen das trifft. Die genaue Definition der unterschiedlichen Versorgungsstufen und die Zuordnung der bestehenden Krankenhäuser... sind. Für Krankenhäuser, die den Anforderungen des Gesetzes auf die Dauer nicht gewachsen sind...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
In der Schulpolitik in Niedersachsen ist die Zeit der Grundsatzdebatten vorbei. Der Lehrermangel überschattet alles andere.
... auch die Verwaltung der digitalen Geräte und Netze). Das haben auch alle Parteien in..., die gestiegenen Geburtenzahlen der letzten Jahre, die zusätzlichen Schüler aus der Ukraine, die große Pensionierungswelle der...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Conti Die Energiekrise dominiert alles, die Landtagsdebatten und die Gedanken und Ängste der Wähler... Landespolitik zu tun hat. Die Energiekrise – auch das sagt die Umfrage – dominiert nicht...
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Quelle: taz Nord
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Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein hat im Koalitionsvertrag eine „Generalklausel“ vereinbart, um Bürgerbegehren zu erschweren. Kritik gibt es von der Opposition und „Mehr Demokratie“
... Dienstleistungen sind oder Projekte, die der Erreichung der Klimaziele der Landesregierung dienen“, heißt es..., über die die Stadtbürgerschaft oder die Stadtverordnetenversammlung entscheidet“, zulässig, sogar die Landesverfassung kann die Bevölkerung...
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Ressort: Nord Aktuell
Der Landesrundfunkrat setzt Wirtschaftsprüfer ein, um den Vorwurf der gefilterten Berichterstattung beim NDR untersuchen zu lassen. Geht's noch?
..., Verbände. Doch statt die Meinungsstärke und Expertise zu..., die verschiedene gesellschaftliche Gruppen vertreten: Gewerkschaft und Kirche, Naturschutz und AWO, Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Eltern- und Lehrerkammer in Hamburg bemängeln, dass sie bei Bildungsplänen nicht mitreden sollen. Das liegt auch an der Abschaffung der Deputationen.
... – anlog zum Stimmverhältnis des Parlaments... musste. Das war meist leicht, da die 15 Deputierten von den Parteien geschickt wurden...
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Typ: Kommentar
Dem Braunschweiger Domkantor hätte wegen seiner Leihmutter-Pläne nicht gekündigt werden dürfen. Wieder einstellen will ihn die Kirche trotzdem nicht.
... ist. Zu grundsätzlich erscheint beiden Parteien die Streitfrage – und zu hoffnungslos sind... Zahlungen gegeben. An der Öffentlichkeit des Konflikts ist auch die Kirche schuld Münden...
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Typ: Bericht
Die Unterkunft am Fredenbecker Weg in Stade ist völlig verwahrlost. Die Politik kann sich nicht auf ein Vorgehen einigen und schiebt das Thema weg.
... angenommen. Schon vor dem neuesten Antrag wies seine Partei immer wieder auf... die Lage am Fredenbecker Weg... liegen.“ Die Lebensraum-Diakonie, mit der die Stadt seit 2019 bei der Bekämpfung der Obdachlosigkeit...
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Typ: Bericht
Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert die Grüne Jugend Braunschweig wegen einer Ausstellung über rassistische Polizeigewalt.
... Kein Rassismus bei der GdP Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert die Grüne Jugend Braunschweig.... Ein Fahne mit dem Logo der Gewerkschaft der Polizei Die GdP ist sich sicher...
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Typ: Kommentar
In Osnabrück steht jetzt ein Mahnmal gegen Homophobie. Die grüne Stadträtin Diana Häs hatte sich gemeinsam mit anderen dafür stark gemacht.
... die „Initiative Peter Hamel“ zu gewinnen. Die Initiative sammelte Spenden, das Geld für das... Mahnmal kam damit aus der Zivilgesellschaft: „Was...
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Typ: Bericht
... Partei genommen werden, die eine große Mehrheit der Bevölkerung im Stich lassen, die eine Partei... brauchen, die sich für...
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... Leibe rückt, die der Mensch überall bekämpft, obwohl er selbst der größte von... Totholz nicht gäbe, auf der Roten Liste der vom Aussterben bedrohten Arten... und Siebenschläfer. Dass Totholz die Bodenerosion mindert, das Grundwasser reguliert, als Keimbett...
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Jörn Kruse, einst Mitbegründer der AfD, ist nach längerer Parteilosigkeit in die CDU gewechselt. Dort hat man kein Problem mit seiner Vergangenheit.
..., verließ Kruse aber die Programmkommission der Partei und kritisierte 2016 das Programm als „vorgestrig.... Kruse, einst Gründungsmitlied der AfD hatte der Partei schon 2018 den Rücken gekehrt. Vor...
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Typ: Bericht
In einer neuen Umfrage baut die Partei von Ministerpräsident Weil ihren Vorsprung auf den Partner CDU auf vier Prozentpunkte aus. Die Grünen schwächeln
... In einer neuen Umfrage baut die Partei von Ministerpräsident Weil ihren Vorsprung... Legislaturperiode in den Ruhestand gehen. Das ist schon bemerkenswert“, sagte der Wirtschaftsminister. Für...
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Nachfolger fürs 9-Euro-Ticket gesucht: Verkehrsverbund, Senat und Opposition haben verschiedene Ideen
..., sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Richard Seelmaecker. Seine Partei fordere seit... Jahren ein 365-Euro-Jahresticket in Hamburg. Die Fahrpreise...
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In Hamburg hat eine Gruppe die Grünenfraktion besetzt. Sie will auf Menschen aufmerksam machen, die ohne ukrainischen Pass vor dem Krieg flohen.
... gekümmert. In Zukunft wolle sich die Partei „für möglichst einheitliche, handlungsleitende Verfahren... das so, dann suchen die Grünen das Gespräch: Dominik Lorenzen, der Fraktionsvorsitzende, kam für den...
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Quelle: taz Nord
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