... wurde sie dabei von Jugendorganisationen, Parteien, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Foto... den Krieg in der Ukraine. „Power to the people“ stand auf dem Transparent, das den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Gerhard Schröder: in der Öffentlichkeit geächtet, in seiner Partei SPD vom Ausschluss... bedroht – und nun auch noch entehrt. Die... Arbeiterwohlfahrt hat ihm den Heinrich-Albertz-Friedenspreis aberkannt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Niedersachsen trommeln jetzt viele für einen schnelleren und leichteren Ausbau der Windkraft. Doch der Naturschutzbund hält dagegen.
... einfach Beteiligungsverfahren und Diskussionsprozesse, die frühzeitig alle Parteien einbinden und dann aber... einer Pressemitteilung auf die Veranstaltung des LEE. Darin wirft der Nabu-Landesvorsitzende Holger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Politiker Mehmet Yildiz wird fraktionsloser Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft. Er wirft den Kollegen Rassismus und Mobbing vor.
..., so die Kritik, sei die Arbeit der Fraktion zu sehr an den Erwartungen der „ziemlich... die Vorstellungen der afrikanischen Community hinwegzugehen. Insgesamt, so die Kritik, sei die Arbeit der Fraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Linke protestiert vorm russischen Konsulat. „Aufs Schärfste“ kritisiert wird in der Einladung aber auch die Ukraine
... geäußert? Sie hat natürlich die Erklärung, die wir als Partei herausgegeben haben, mitformuliert... und wird auch vor dem Konsulat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Durch den Ukraine-Krieg bahnt sich ein großer Konflikt zwischen Schleswig-Holsteins SPD und Grünen an. Es geht um den Bau eines Flüssiggas-Terminals.
... als Gas, da das Volumen bei der Verflüssigung um das 600-fache sinkt... zu sagen, es gilt der Koalitionsvertrag, der sich für das Terminal ausspricht. „Wir... die Grünen der Parteitagsbeschluss, so von Kalben. Sie glaubt nicht an die Wirtschaftlichkeit des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg wollen am Wochenende anarchistische Linke gegen die Pandemiemaßnahmen protestieren. Andere linke Gruppen distanzieren sich davon.
..., die Verblendungen und Prozesse der „Natur des Wirtschaftssystems“ nicht auf den „Fabrikanten“, „Bankier“ oder den...:innen von rechten und linken Parteien würden „überproportional“ zu Verschwörungsnarrativen neigen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei einem Corona-„Spaziergang“ räumte die Polizei Gegendemonstrant:innen aus dem Weg. Die Aktivist:innen kritisieren das brutale Vorgehen.
... gegen Rechts“ und Mitglieder von „Die Partei“. Mehrfach setzten sich Aktivist:innen... kommt auch von der Grünen Jugend Göttingen, die das Vorgehen der Polizei als „äußerst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Ehepaar will seinen Mieter aus der Wohnung klagen. Doch an ihrem Eigenbedarf gibt es Zweifel – gegen mehr Geld hätten sie wohl weiter vermietet.
.... Bisher zahle der Mieter rund 500 Euro... sei. Sie setze das Verfahren mit Zustimmung aller Parteien für ein halbes... die Wohnung zahlt“, sagt dessen Anwalt Holger Gautzsch über ein Telefonat beider Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch schärft ihr Profil an der grünen Basis – und zeigt der Regierenden Bürgermeisterin eine gelbe Karte.
...-Projekt. Und auch wenn die Begeisterung der Partei für aufreibende Diskussionen mit Nicht... kürzlich beim gemeinsamen Besuch der BVG die Verlängerung der U7 zum BER als...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Mitglieder der Linken in Niedersachsen wurden sechs Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Frage nach dem Warum bleibt unbeantwortet.
.... Henning-Wellsow betonte auch, dass „die Partei und ihre Mitglieder“ für eine... werden uns als Partei von einer Geheimdienstbehörde, die Beobachtungen von unseren Mitgliedern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel hat einen Auftrag direkt an einen Parteifreund vergeben – angeblich aus Zeitdruck. Die Linke bezweifelt das.
... sich die Behörde. Die Auswahl der Bewerber habe eine Arbeitsgruppe getroffen, die den im Rahmen des... die Behörde mit. Den Abgeordneten Stoop überzeugt das nicht. „Angesichts der Tatsache, dass die Entscheidung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wissenschaftler:innen wollen herausfinden, wie es Hamburger Polizist:innen mit der Demokratie halten. Das passt den Gewerkschaften nicht.
... jede Form der gruppenbezogenen Diskriminierung entschieden entgegenzutreten“, konstatieren die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag... die Anonymität der Teilnehmenden nicht gewährleistet: „Über die Rohdateien sind die Kolleginnen und Kollegen, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen in Schleswig-Holstein bestimmen ihre Landesliste. Die Landesvorsitzende schafft es nicht auf einen aussichtsreichen Platz.
... liegt an Koalitionen: Immerhin regiert die Partei im Land seit zwei Legislaturperioden... Mitgliedern geknackt und sind die einzig wachsende Partei im hohen Norden.“ Tranziska...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht wechselt in den Vorstand der Böll-Stiftung. Ein Gespräch darüber, was alles toll läuft.
... China, in denen die Situation in den Auslandsbüros schwierig werden kann. Das zeigt, dass... auch in der taz stand. Die Kritik stammt von den Umweltschutzverbänden, die sich deutlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Der Fraktionsgeschäftsführer der Hamburger AfD will über ein Parteiausschlussverfahren Gegner loswerden. Nun wendet sich die Waffe gegen ihn.
... „Datenmissbrauch und Verstöße gegen die Ordnung der Partei“ vorgeworfen. Der taz liegt ein über... einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Ordnung der Partei dar, denn der vertrauensvolle Umgang mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesverwaltungsgericht hatte das Vorkaufsrecht gekippt. Nun wollen es SPD und Grüne in der Hansestadt schnell wieder ermöglichen.
... der Wohnungen durchzuführen, die über den üblichen Ausstattungszustand hinausgehen, und langfristig auf die Umwandlung der... das also auch den Vorkauf von Flächen betreffen. Die Stadtentwicklungsbehörde widerspricht: „Das Urteil betrifft die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Manuela Schwesig wird am Montag erneut zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Diesmal mit der Linken als Partnerin.
... Jahren. Wow! Das könnte eventuell sogar Bundesrekord sein. Das weiß die Partei natürlich. Und... Minister:innenposten an Die Linke, die übrigen an die SPD. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Finanzministerin Monika Heinold und Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré kandidieren 2022 als Doppelspitze. Heinold will Ministerpräsidentin werden.
... Stadt. Land. Schleswig-Holstein“ will die Partei die Botschaft verbinden, dass „wir eben... nach der SPD die zweite Partei in Schleswig-Holstein, die ihre Spitzenleute für die Wahl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Initiative „Kinderschutz in Not- und Krisenzeiten“ will keine Maskenpflicht mehr in Schulen. Die Initiatoren kommen aus dem Querdenker-Milieu.
... mehr gewahrt. Und als Vorstandsmitglied der Partei „dieBasis“ in Hamburg erklärte sie... stellen, stattdessen solle die Politik auf die Stärkung der „Eigenverantwortung des Patienten“ setzen. Bei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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