Hamburgs SPD modelt Juso-Antrag für die Stadtbahn so um, dass das Wort fehlt. Aber als Ersatz für überlastete Buslinien bietet sie sich dennoch an.
... gegen den eigenen Koalitionsvertrag? Denn der Verzicht auf die Tram gefährde das im Koalitionsvertrag... werden müssten, wären die Kosten „gering“. In dem Antrag, der schließlich zur Abstimmung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Wahlerfolg der Bauern-Bürger-Bewegung hat gezeigt, wie gespalten die Niederlande sind. Der Riss verläuft zwischen Ost und West, Provinz und Stadt.
... „Westen“ permanent vernachlässigt fühlt, rennt die Partei damit offene Türen ein. Und... auf diese Rhetorik verzichtet, macht die Partei für sie überzeugender. Kempinga ist...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Auch Bremer Grüne wollen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken
... begründete dies mit der Notwendigkeit einer Erneuerung der Partei. Sie wolle den Weg frei... 2019. Als ein Ergebnis dürfte die Partei nur noch zwei statt drei... Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen. Das teilte eine Sprecherin der Partei mit. Zuvor hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ab Dienstag verhandeln SPD, Grüne und Linke in Bremen. Dabei steht der Vertrag natürlich längst fest, wie die taz aus unzuverlässigen Quellen weiß.
... zu ändern und ihre Partei sowie das Gebiet der Freien Hansestadt Bremen freiwillig... ihm das Bildungswesen, die Schulbauten und der Lehrermangel, die Kindertagesplätze, der Straßenbau, die Stadtentwicklung sowie der Ausbau...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Bremer SPD will mit Grünen und Linken Koalitionsverhandlungen führen. Das ist besser als Kommentator:innen und Opposition behaupten.
... seine eigene Partei gilt, dann bestünde die Aufgabe der SPD darin, den Bremer:innen... den Weg bringt? Wie gut sich mit einseitig auf Wirtschaftsförderung ausgerichteten Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Grünen sind die Wahlverlierer in Bremen. Der Landesvorstand tritt nicht mehr an und nun gibt es auch den ersten prominenten Parteiaustritt.
... unausgeglichen wäre das Machtverhältnis innerhalb der Koalition, wenn die größte Partei das Rathaus und das Finanzressort...-Morgenmagazin“ von Defiziten bei der Vermittlung der Klimapolitik der Partei. Als Fehler benannte sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen reden.
... Gespräche mit der SPD“, betont der Landesvorsitzende Carsten Meyer-Heder, dessen Partei in den Hochrechnungen... bei 25,4 Prozent der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine AKP-Lobbyorganisation hat in Bremen Werbung für Oğuzhan Yazıcı von der CDU gemacht. Auch SPD-Politikern wird Erdoğan-Nähe nachgesagt.
... Pressefreiheit, die Verletzung des... die islamisch-konservative Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Ihr wird die Einschränkung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Rund 170.000 Menschen im Norden dürfen noch bis Dienstag für die Wahl in der Türkei abstimmen. Die Wahl gilt als „Schicksalswahl“, da Erdoğan kippelt.
..., die grüne, linke Partei, auf deren Liste auch die Abgeordneten der linken kurdischen Partei HDP stehen. Die... Wissen der Senat über die Aktivitäten der Hüda Par in Hamburg hat. Die Antwort: Die Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schulden? Ja! Aber nur gebremst: Bremens grüner Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt, wie ein Land trotz Verbot legal Kredite aufnehmen kann.
... dann ohne Nachfolger aus der eigenen Partei abgeben …? Den gibt’s doch. Es... aus meiner Partei. Mal schauen, wie die Wahl ausgeht. „Aus dem regulären Haushalt... gibt sogar zwei ernsthafte Kandidaten, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Die Grüne Mareike Engels ist dagegen, in der Hamburger Innenstadt das Betteln im Sitzen zu unterbinden. Helfen würde, das Sozialsystem zu öffnen.
...? Nein. Da gibt es zwischen den Parteien auch im Bund keinen Konsens... rigider gegen Bettler vor. Findet das die Zustimmung der Grünen? Mareike Engels: Uns... sein. Hat sich die Lage wegen der Pandemie verschärft? Die zunehmende Verelendung sah...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.
... die Landessprecherin der Grünen Jugend, Nergis Zarifi. Mit der Ablehnung des Antrags der Linken unterlaufen die... der einzige Weg, mit den Schmerzen abschließen zu können.“ Die Behauptung des innenpolitischen Sprechers der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg will die oppositionelle Linke einen Untersuchungsausschuss zum NSU einsetzen. Nun kommt Unterstützung aus der grünen Regierungsfraktion.
... nicht nur die SPD, sondern auch die eigene Partei unter Druck. Die Auseinandersetzung im... nach rechts, die die Ermittelnden ignorierten – und einer der vielen Fehler, die immer wieder...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Ostermärsche waren teils weniger besucht als im Vorjahr. Das hat auch mit der Spaltung in der Linken zu tun, wie sich in Hamburg zeigte.
... das die Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić, die Sahra Wagenknechts Worte wiederholte, die Grünen seien „die gefährlichste Partei... durch Teile der Partei „Klassenpolitik durch Identitätspolitik verdrängt“, der „Kulturkampf“ habe den Blick nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der DGB und Die Linke nehmen nicht am Hamburger Ostermarsch teil. Dem Veranstalter werfen sie zu wenig Abgrenzung von Putins Politik und Rechts vor.
... vor. Hamburg taz Der „Deutsche Gewerkschaftsbund“ (DGB) und die Partei „Die Linke“ werden in... gegen Rechts“ (HBGR) dem HF vor, die rechts-esoterische Partei „Die Basis“ offiziell begrüßt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach einem Hinweis des Verfassungsschutzes kündigt die Universität Hamburg einer Konferenz Räume. Der Asta sieht darin einen Fall politischer Zensur.
... in der Frage nach „möglichen Einzelaspekten... des Asta abblockt“, sagt Dechow der taz. Laut Uni könne bei beiden Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Landesparteitag der Liberalen lehnt die Anti-Gender-Volksinitiative ab, aber unterstützt deren Kernforderung nach amtlicher Rechtschreibung.
...“ stünden der Idee des Liberalismus entgegen. Doch zugleich fordert die kleine Partei, die aktuell nur.... Deshalb fordert die Partei von allen öffentlich-rechtlichen Institutionen die „Anwendung der amtlichen deutschen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In der Planungsbeschleunigungsliste der Ampelkoalition finden sich lediglich sechs Autobahnprojekte aus dem Norden. Nicht dabei sind Neubauvorhaben.
.... Kommt es zu Gerichtsverfahren, sind die Parteien nun dazu angehalten, einen „frühen...-Holsteiner die Bedeutung des Projekts genau. Leider habe er dem Druck aus seiner Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
..., mithilfe einer kleinen Partei, den Grünen. So geht das Märchen, das Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck... war einmal ein kleines Land, das die Welt vermutlich vergessen hätte, wenn...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Rechtsaußen Christoph Ploß gibt den Vorsitz der Hamburger CDU auf. Deren Aussichten, bei der Bürgerschaftswahl 2025 etwas zu reißen, steigen damit.
...:innen eingesprungen war. Dennoch, die Partei suchte nach dem größtmöglichen Gegenstück – und fand... 35 – da schien die Spitzenkandidatur vorgezeichnet. Doch in der Partei haben sie gesehen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
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