Der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk über den Hang zum Autoritarismus in Ostdeutschland und die Rolle des Westens. Und über Freiheit.
.... Was heißt das konkret für die Auseinandersetzung mit den Feinden der Demokratie? Das kann man... Sacharbeit, ist es das Einreißen der Brandmauer – genau das, was die Faschisten wollen. Alle...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
... Beschwerden nun doch Anklage gegen den Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“ wegen „Judenpresse“-Rufen.... (dpa) Alle Parteien gegen das Bündnis Deutschland In der ersten Sitzung der neugewählten Bremischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft klagt nun doch den Rechtsextremen Martin Kiese an. Der habe Pressevertreter antisemitisch beleidigt.
... Person unserer Gesellschaft“ sahen. Die Antisemitismusbeauftragte des Landesverbandes der israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer über das soziale Profil der Partei, Klimaschutz und wie es jetzt mit dem Volksentscheid weitergehen sollte.
... diesem Jahr der Wagenknecht-Flügel die Partei verlassen. Was bedeutet das für die Berliner Linke... Maximilian Schirmer, Vorstand der Berliner Partei DIE LINKE, über den beiden hängt ein Portrait...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
... bei der AfD machen“, sagte Günther. Die Union müsse alle drei Parteien für... sehen.Mit dem Vergleich der Polizei mit der SS würden die Verbrechen der SS relativiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Türkischen Kommunisten wird in Deutschland der Prozess gemacht. Eda Deniz Haydaroğlu kämpft für ihre Freiheit und hungert seit fast 100 Tagen.
... aus dem Umfeld der Partei, der 2013 im Kampf gegen den Drogenhandel getötet wurde. Der Vorwurf, der... ist deutlich größer als der Sympathisantenkreis der Partei. In der Türkei trat sie schon...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Maryam Blumenthal will sich zur Vorsitzenden der Hamburger Grünen wiederwählen lassen. Es gibt aber auch einen Antrag zur Trennung von Amt und Mandat.
... die Partei schließlich die SPD bei der Bürgerschaftswahl übertrumpfen. Blumenthal hatte in der Debatte um den... ein Vorstandsamt in der Partei und ein Abgeordnetenmandat in der Fraktion besser nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Rico Badenschier (SPD) gewinnt die Stichwahl in Schwerin und bleibt Oberbürgermeister. Durch seinen AfD-Kontrahenten sieht er den Ruf der Stadt ruiniert.
... der Stimmen, Holm 32. Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Abstimmung, die... neu zeichnen.“ Auf dem Plan stehe zudem die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts, sagt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit ihrem Schweigen zu rechten Vorfällen gefährdet die Landesregierung den Strukturwandel, sagt der Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch.
.... Was passiert, wenn die AfD stärkste Partei wird? Das würde die politischen Bedingungen höchstwahrscheinlich... ist aber auch die Aufgabe der demokratischen Parteien, auch in der Fläche überzeugende Politik...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Niedersachsens oberste Datenschützerin, Barbara Thiel, verlässt ihr Amt ungern. Die Ernennung ihres Nachfolgers soll gegen die DSGVO verstoßen.
... Rekordstrafen Aus ihrer Partei ist ihr bisher niemand beigesprungen. Das könnte unter... zahlte allein VW, weil der Konzern bei der Erprobung von Fahrassistenzsystemen es.... Juli übernehmen, der Landtag hat dem Anfang Mai zugestimmt. Das geht aber so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Beatrix von Storch beleidigte nach einer parlamentarischen Brasilien-Reise einen hohen Richter als „Verbrecher“. Nun drohen interne Konsequenzen.
... blicken, was sie und die Anhänger ihrer Partei vom Rechtsstaat halten“, so... Gava. Das Verhalten sei beschämend und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Trotz Dürren und Wasserknappheit wird auf Berliner Golfplätzen das kostbare Nass unkontrolliert verschwendet. Die Linke will das ändern.
... Gesamtumsatzes der... der Antwort der Senatsverwaltung hervorgeht, beträgt der genehmigte Wasserverbrauch der drei Anlagen ein Tausendstel des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
... sei, sagte ein Polizeisprecher. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (Die Basis) entstand 2020 im... Zusammenhang mit dem Protest gegen die Maßnahmen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hermann Wollner setzt sich für urbanes Regenwasser-Managements ein. Viel Zeit bleibt, ihm nicht, seine Ideen weiterzugeben – aber er nutzt sie.
... hat bei der Wahl im Februar... der Wünschewagen in der Naugarder Straße in Prenzlauer Berg, gegenüber der Landeszentrale der ÖDP. Die Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Der Verein Contra hat mit dem Gedanken gespielt, Nazis mit dem Grundgesetzt zu verprügeln. Das war spaßig gemeint. Aber die CDU Vechta ist not amused.
... wie die AfD zwei Seiten derselben...: Dem Stadtratsabgeordneten Philip Wilming sind „linksextreme Vereine wie Contra und rechtsextreme Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Wahl verloren, nur noch Juniorpartnerin der CDU: Auf dem Parteitag steht vor allem Parteichefin Giffey in der Kritik. Ihren Posten wird sie im nächsten Jahr räumen müssen
... erklärt, die Farbattacke der Klimagruppe Letzte Generation auf die Bundeszentrale der Partei während deren Feier zum... der Jusos. In dem wurde ein Abschied der Parteispitze auf Raten gefordert. Die Spitze der Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Ein AfD-Abgeordneter des Kreistages Schleswig-Flensburg ist mit einem Messer verletzt worden. Seine Partei macht daraus einen Mordversuch.
... des Kreistages Schleswig-Flensburg ist mit einem Messer verletzt worden. Seine Partei... macht daraus einen Mordversuch. Von Gernot Knödler Hamburg taz Der designierte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grüne Kai Wargalla ist zur Bremer Bürgerschaftswahl auf einem aussichtslosen Listenplatz angetreten. Trotzdem hat sie es ins Parlament geschafft.
... Wargalla. „Ich mache das aber nicht gegen meine Partei, sondern für mein... Gewissen.“ Sauer sei sie wegen der Sache mit der... sie harsch den Umgang des Senats mit der Erstaufnahmestelle in der Lindenstraße, in der zwischenzeitlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei einem Bundestreffen der Cannabis-Social-Clubs gibt es Kritik am Legalisierungsentwurf. Grundsätzlich sind sie aber bereit, ihre Rolle zu erfüllen.
... sich dabei um die an die Bundesministerien weitergeleitete Fassung, über die das Bundeskabinett alsbald... sollen nun den Anbau und die Abgabe an die Konsumenten organisieren. Die Mitgliederzahl ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
... einzurichten, von der Fraktion politisch kaltgestellt. Das zeigt, dass die Partei in einer vermachteten... mit dem Ernstnehmen von Widerspruch in der Partei. Hier wurde eine Kritikerin der Entscheidung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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