SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.
... wir die Breite der Partei im Landesvorstand abbilden können, wie man die Partei eint. Aber die... er gemeinsam mit Franziska Giffey den Landesvorsitz der Partei. Der Spandauer gilt mit Abstand...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
In Brandenburg führt die AfD in Umfragen klar vor der SPD. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) peilt trotzdem einen Wahlsieg seiner Partei am an.
... von seiner Partei geführten Bundesregierung: „Wir lösen Probleme.“ Für den SPD-Landeschef... am an. Von Stefan Alberti Potsdam taz „Der einzige Mist, auf dem... der SPD. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) peilt trotzdem einen Wahlsieg seiner Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Bei der Trauerfeier für den Grünen-Politiker Wolfgang Wieland erinnern Wegbegleiter an einen überzeugten Demokraten und Verteidiger des Rechtsstaats
... Cemal Kemal Altun , der vor dem Militärregime in der Türkei geflohen war, 1983... untermalt wird die Trauerfeier von den Otto-Sinfonikern, zu denen Wieland eine besondere... Gedenken an einen Großen Bei der Trauerfeier für den Grünen-Politiker Wolfgang Wieland...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
... Nicolaisen die Beschlüsse. Der Landesvorsitzende der Grünen, Gazi Freitag, sagte, seine Partei unterstütze den Protest des... Bauernverbands. (dpa) Bundespolizei will an Bahnhöfen aufrüsten Die Bundespolizei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Judenhass ist ein breites gesellschaftliches Problem, sagt Samuel Salzborn. Das sei historisch begründet. Weniger als ein Prozent waren zur NS-Zeit oppositionell.
... einer repräsentativen Demokratie ist das grundsätzlich wichtig, weil Parteien, Religionsgemeinschaften und Verbände... eine Repräsentationsfunktion haben für die Menschen, für die sie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Kiel soll dieses Jahr einen Drogenkonsumraum bekommen, den ersten in Schleswig-Holstein. Das allein wird die Probleme der Betroffenen aber nicht lösen.
... Sprecher der Fraktion Die Linke/Die Partei in der Kieler Ratsversammlung wirft der Stadt vor, die Sache... nicht überfordern. Florian Wrobel von der Partei findet das falsch. „Drogenkonsumräume müssen eigentlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Haben Sie Angst vor 2024? Unnötig! Das neue Jahr wird die AfD, die Klimakrise und fast alle Kriege beendet haben. Dank Norddeutschlands Engagement.
..., könnte man fast meinen, die ganze Partei sei im Loch von Holm...“, lautet der Tenor des Urteils. Die Sender hatten sich die TV-Rechte für den amerikanischen... und dem Platzen der Ampelregierung steht die neue, rot-grüne Koalition: Das Fehlen der FDP...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Juristin Lenka Alzbeta Brodbeck hat Diskriminierung erlebt und glaubt trotzdem daran, dass die Gesellschaft sich zum Guten entwickeln kann.
Kommunalpolitikerin aus Bergedorf Auf der Suche nach Gerechtigkeit Die Juristin Lenka Alzbeta Brodbeck... Lügen und Hass siegen“, das Motto des tschechischen Regimekritikers und späteren Staatspräsidenten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor drei Jahren lenkte Melvin S. einen Pick-up in eine Gruppe, die gegen die AfD demonstrierte. Ein Bündnis begleitete den Prozess – mit einem Ziel.
... einem Gespräch mit der taz – die Gefährlichkeit der Tat und der politische Hintergrund von... schweren Fahrzeug die Rede. Das stand im Widerspruch zu den Aussagen der Zeugen, die von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
taz-Serie „Was macht eigentlich …“: Die Tangentiale Verbindung Ost soll nun endlich kommen. Die Kritik an der Schnellstraße ebbt gleichwohl nicht ab.
... wie der VDGN und die Industrie- und Handelskammer sowie fast alle Parteien sprechen... sich daher auch seit Jahren für die TVO aus. Auch der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
In der Hamburger Billstraße hat sich ein reger Handel mit Elektrogeräten und Autos entwickelt. Dann brannte es eine Woche lang. Seitdem ist alles anders.
... das Gebiet scherzhaft das „kleine Afghanistan“ Hamburgs. Ein Narrativ, das von rechts-konservativen Parteien... nur zu gern aufgegriffen wird. Auf Fragen der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
Die CDU will die Atomkraft zurückhaben. Was ein Wiedereinstieg ökologisch und finanziell bedeuten würde, ist in Niedersachsen zu besichtigen.
... zu dem Schluss, dass Deutschland „zurzeit... die Atomkraft einsteigen. In ihrem Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm kommt die Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Beim Publikumsvoting des Deutschen Engagementpreises liegt eine Tierrettungsinitiative vorne, muss den Preis aber mit der Jägerschaft Verden teilen.
... sich alle politischen Vertreter der bürgerlichen Parteien eindeutig zu unserer ehrenamtlichen Arbeit... Winkler der taz, Sprecher des Engagementpreises. Die Frage, was der Vorfall für den Ruf des Preises...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... in einer Zeit, in der Willy Brandt der Partei eine historische Bedeutung gab.... Er hatte bereits 1951 die „Jeunesses...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die SPD hat beim Cannabisverband viel Vertrauen verspielt. Beim Parteitag machten Aktivist*innen Druck, ein versprochenes Gesetz zu beschließen.
... riesiger Unterschied“, ruft einer der Organisatoren des Protests dem Bundesdrogenbeauftragten hinterher, als dieser... den ersten 100 Tagen der neuen Regierung zu entkriminalisieren. Die SPD bremst die Umsetzung des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Das LKA nimmt einen Unterstützer der „Vereinten Patrioten“ fest. Er gehört wohl zu der Gruppe, die geplant hatte, Karl Lauterbach zu entführen.
... Norden sind ein Ex-Polizeibeamter, der für die Partei „Die Basis“ zur Bundestagswahl 2021... die Ermittlungen weitergelaufen. Die Gruppe, der er angehören soll, hatte geplant, mit der Entführung des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Klausur in Warschau fordert CDU-Fraktionschef Dirk Stettner mehr Hochhäuser für den Wohnungsbau. Doch das ist schwieriger als er denkt.
... auf dem Dach des Kulturpalastes die Skyline der polnischen Hauptstadt vor Augen hatte, die mehr... das zweite Problem haben die Grünen hingewiesen. „Der CDU-Hochhausring“, warnte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Kommentar
Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden.
... – oder geht man den Kurs der Eigenständigkeit? Das bedeutet, als Partei erstmal für uns... voll in den Dienst der Partei gestellt und ich rechne ihr das hoch an... dazu beitragen, dass wir das Potenzial der Partei voll ausschöpfen und unsere Ideen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Bundesweit machten Onays Pläne für eine autofreie Innenstadt in Hannover Furore. Aber in der Stadt zerstreitet sich die rot-grüne Koalition.
... vor allem mit der politischen Kultur der beiden Parteien zu tun zu haben.... Die SPD pocht auf ein... der Stadt der Widerstand – wenig überraschend von Seiten der CDU, die mit markigen Worten den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
CDU und Grüne in Kiel wollen Haushaltsnotlage feststellen, auch um Batteriefabrik-Subvention zu sichern
...-Subvention zu sichern Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will die schwarz-grüne Koalition....“ Kritik am Vorgehen der Koalition kam von der Opposition. „Die Tricksereien müssen ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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