... wollen, „die schon vor Jahrzehnten im Umfeld einschlägiger Neonazi-Parteien auftauchte“, sagt... Stuttgart beginnt in der kommenden Woche der Prozess gegen die rechtsextreme Terrorzelle „Gruppe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens Verfassungsschutz hat drei Mitglieder der Linken durch V-Leute ausspionieren lassen. Wann und warum, soll nun ihr Anwalt rausbekommen.
... vor einer roten Wand mit dem Schriftzug der Partei Die Linke Beobachtungsobjekt: Maren Kaminski... vor Ostern. Der Absender war für die drei Mitglieder der Partei Die Linke aus Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die US-Autorin Anne Applebaum über die Kraft von Verschwörungsmythen, den Zynismus des Boris Johnson und dumme Streits auf Links-Rechts-Twitter.
... sehr wichtig, damit die später regierende Partei die Loyalen von den Nichtloyalen unterscheiden kann... Leute, die die Lage analysieren und dann sagen: In den Mitte-Parteien oder den großen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Niedersachsens SPD und CDU bringen im Landtag einen Imkerschein ins Gespräch. Angeblich sind ohne ihn Natur und Verbraucher in Gefahr.
... erschweren. Die beiden Fraktionen der Koalition stellten..., dem Fraktionsvorsitzenden der Landes-CDU, sind es vielleicht eher die Hobbyimker, die den Bienen das Leben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kurz vor Ostern lockert Schleswig-Holstein Coronabeschränkungen. Die Opposition kritisiert den „Zickzack-Kurs“ der Jamaika-Regierung.
... immer, meint Lars Harms, Landtagsabgeordneter der Partei der dänischen und friesischen Minderheit SSW... der Ministerpräsidentenkonferenz für den Plan eingesetzt. Doch die Runde überstimmte den Vorstoß der Nordländer, der Ministerpräsident...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Warum sind nur Pissoirs kostenlos? Die Berliner Abgeordnete Katalin Gennburg (Die Linke) findet das ungerecht.
.... Auch an nichttouristischen Standorten, die die Bedürfnisse der Bürger:innen im Alltag abdecken... damit gerechnet, dass der Senatsverwaltung die Gender-Ungerechtigkeit der öffentlichen Toiletten bewusst ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In der Maskenaffäre gerät der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler in den Blick. Geld gegen Gefälligkeiten habe er nicht genommen, sagt er.
... Schutzmasken geliefert. Doch das Ministerium war von der Qualität der Masken nicht angetan... Göttingen Parlamentarischer Inkassodienst In der Maskenaffäre gerät der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eizellspende und Leihmutterschaft sind verboten. Medizinethikerin Claudia Wiesemann und Mediziner Taleo Stüwe sind dabei unterschiedlicher Meinung.
... legal die Eltern des Kindes wurden. Das ist weder im Interesse der beteiligten erwachsenen Parteien..., aber noch viel weniger im Interesse des Kindes...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
... und Beleidigung gegen einen Funktionär der Partei „Die Rechte“ einzustellen. Am Volkstrauertag 2020... werden demnächst die Generalstaatsanwaltschaft in Braunschweig beschäftigen. Der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Northeim wollten SPD und Grüne die Hindenburgstraße in Sophie-Scholl-Straße umbenennen. CDU, FDP, AfD und eine Wählerliste machten da nicht mit.
... einem Antrag, die Umbenennung solle zum 100... Stadtrat. Die Hindenburgstraße solle künftig Sophie-Scholl-Straße heißen, forderten die Parteien in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
.... Diese Partei wird langsam, aber sicher zur größten Heuchlervereinigung nach der CDU.... Schließlich muss man den Tunnelblick der Expertise aufbrechen. Und die Mediziner könnten vielleicht... er zumindest in der Zeit, in der er vor denen spricht, von weiteren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Bremer Grünen plädieren für strengere Vorschriften zur Haustierhaltung. Dazu würde ein verpflichtender Sachkundenachweis gehören.
.... Dieser war jedoch von den damals regierenden Parteien SPD und Grünen abgewiesen... zudem sicherstellen, dass die Gesundheit der Haustiere nicht von den finanziellen Mitteln ihrer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... bestehen mittlerweile Landesverbände der neuen Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“, kurz „Die Basis“. Im Norden.... Als prominenten Maßnahmen-Kritiker stellt die Partei den Ex-Grünen David Claudio Siber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bedrohungen und Aggressionen nehmen zu. Deshalb sollen Privatadressen auf Wahllisten nicht mehr auftauchen, fordern die Grünen.
... drängt allerdings: Im Sommer müssen die Parteien ihre Wahllisten aufstellen. Im Landtag... ersten halben Jahr der Erfassung. Und die Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen, die die AfD ganz besonders...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Verfassungsrang hat. Das umfasst – dem gängigen Verständnis nach – auch das Recht der Parteien aufzustellen, wen... Paritätsgesetz gab, das den Parteien eine gleichmäßige Berücksichtigung beider Geschlechter vorschreibt. Das Bundesverfassungsgericht hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Partei Die Rechte verbreitete antisemitische Plakate. Aber das Amts- und das Landgericht Hannover genehmigten keine Durchsuchungen.
...: Der Rechtsrahmen der Wahlen als legales Moment der politische Provokation. Die Spitzenkandidatin der Partei war die verurteilte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... er auch aus der Partei austrete. Beides liege der AfD-Bundesgeschäftsstelle inzwischen vor... in der Krise Der Ausbau der Windenergie in Niedersachsen steckt weiter in der Krise...) Bremer AfD-Chef tritt zurück Der Landesvorsitzende der Bremer AfD, Peter Beck...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Kommunisten verbot, als politische Partei... es die preußische Verfassung, die dem Bund der Gerechten von W. Weitling und dem Bund der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
FDP und Grüne sind vor Staatsgerichtshof gezogen, um Landesregierung zu mehr Transparenz zu zwingen
... zwingen Der Staatsgerichtshof hat die Praxis der niedersächsischen Landesregierung auf den Prüfstand gestellt, die den Landtag... über Coronaverordnungen zu Beginn der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Heinz Bude, Bettina Munk und Karin Wieland über ihre Teil der Boomergeneration und ihren gemeinsamen Hausbesetzerroman „Aufprall“
... in Berlin hieß, war eine Partei, die weder intellektuell noch künstlerisch aufgeschlossen... kleinen Seitenhieben. Wieland: Die Grünen sind die Streber. Das sind die, die genau wissen, wie...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
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