Laut einem anonymen Schreiben versuchen AfD-Abgeordnete, die dem rechtsextremen „Flügel“ nahe stehen, den Hamburger Landesvorstand abzusetzen.
... überzeugend die Inszenierung der Hamburger AfD als vermeintlich geschlossene bürgerliche Partei durch die Fraktions... „Flügel“ beziehungsweise zu den rechtsextremen Kräften in der Partei betrachtet werden. Damit wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
„Together we are Bremen“ fordert einen Stopp der Umverteilungen von Geflüchteten. Doch die SPD-Fraktion will daran nichts ändern.
... Gründe gegen einen Transfer gelten. Die Partei solle sich dafür einsetzen. Kritik... habe Verständnis dafür, dass die Demonstrierenden seine Partei adressiert haben. „Absolut kein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU-Forderung nach Vorschulen für Bremen finden auch in der Regierungskoalition einige interessant. Doch viele halten das Modell für veraltet.
... die Vorschule schicken, könne das die Bildungsschere weiter öffnen. Unterstützung bekommt der Verband aus der... Averwerser, Sprecherin für Bildung der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Der Lösungsansatz der CDU: verpflichtende Vorschulklassen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
In einer Kleinstadt in der Negev-Wüste hetzt der Bürgermeister gegen Schwule und Lesben. Die versuchen, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen.
... in der Stadt. Fast so viel wie die Likud-Partei von Netanjahu. Die Ansiedlung...-Schattenarmee, deren geheime Agenda die Zerstörung der Religion, der Nation und der Familie sei. Der Oberst...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
... neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft. Der bisherige Geschäftsführer der Partei wurde am.... Die regionalen Vertretungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds und der IG Bau kritisieren angesichts der Zahlen das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... sie genug Unterschriften kriegt, die V2-Partei bei der Bundestagswahl abgehen wie eine... das keine-raketen-partei-wetter Mit ihrem Landesvorsitzenden Rolf Bode an der Spitze wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte erhielt Spendengelder in ungewöhnlicher Höhe. Parteizuwendungen bleiben trotz steigender Regulation immer noch undurchsichtig
... 47 Millionen Euro verjähren. Die Finanzierung von Parteien, insbesondere durch Zuwendungen von...-Portals Correctiv ergaben, waren die Summen, die die SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Wegen eines antifaschistischen Banners an der „Buchte“ stellt die CDU ihre Förderung infrage. Die Naturfreundejugend findet das diskreditierend.
... dem Hintergrund der öffentlichen Finanzierung des Treffpunkts sei das Banner ein „Skandal“, der Spendenaufruf für die... Rote Hilfe „der Gipfel der Unverfrorenheit“. Die CDU-Fraktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Linken hatten nach Radikalität und Einfluss evangelikaler Strömungen insbesondere auf Kinder gefragt. Der Senat hält sie für harmlos.
... das passiert. Dem Senat schreibt die Bekenntnisschule jetzt, das Projekt diene dazu, den „multiperspektivischen Blick der... „Evangelikalismus“ Der Leiter des Lighthouse ist Johannes Müller, der lange die Jugendarbeit der Matthäusgemeinde geleitet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger AfD bewirbt eine gemeinsame Veranstaltung mit SPD-Bundestagskandidat Falko Droßmann. Der will längst abgelehnt haben.
... völkische Partei machen“. Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Bürgerschaft... grundsätzlich bei der Bezirksamtsleitung. Das bestätigt auch Zybarth. Die von der AfD beworbene Veranstaltung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Nach der verhinderten Ausreise von Cansu Özdemir (Linke) nach Kurdistan äußert sich nun das Innenministerium. Die Hamburgerin will nun klagen.
... zum Ende der Befragung der anderen Personen der Verbleib in der Dienststelle der Bundespolizei ermöglicht... beim Verwaltungsgericht die Rechtswidrigkeit der Maßnahme bestätigen lassen – womit sich die Darstellung des Innenministeriums...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... eine konsequente Linie fährt. Die Varoufakis-Partei DIEM25 forderte eine europäische Verfassung.... Ist das eine Utopie? Die Europäischen Verträge...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Senat und Wohnungswirtschaft wollen ihr Bündnis für den Wohnungsbau erneuern. Dabei soll der Handlungsspielraum der Bezirke eingeengt werden.
... das Wissen und die Kompetenz der Bezirksversammlungen zu den Verhältnissen vor Ort. „Wenn das Ergebnis dem... der Bezirke und Bezirksversammlungen“ spricht die Bürgerschaftsabgeordnete Heike Sudmann (Die Linke). Der Vertrag schreibt den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Während der Coronapandemie läuft vieles digital. Darunter leidet die Beteiligung armer Menschen noch mehr als ohnehin schon
...“, sagt der Bremer Armutsforscher René Böhme. Armut sei sowohl bei Partei- als... zu Hause“, erzählt Degenkolbe, die gerade die Zeitung der Straße im Viertel verkauft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
In Hamburg wollen AfD und CDU den Staatsvertrag mit den Muslimen aussetzen. Der Grund: antisemitische Demoaufrufe einer Moschee in der Vergangenheit.
..., distanziert sich Gladiator von der Partei: Der Antrag der CDU sei ganz anders als... Der Staatsvertrag mit der Schura Hamburg, dem Rat der Islamischen Gemeinschaften, soll ausgesetzt werden. Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Sarah Ryglewski glaubt, dass das linke Lager noch keine Mehrheit hat. Die Direktkandidatin der Bremer SPD für den Bundestag über Realpolitik.
... historisch einmalig, dass es drei Parteien gibt, die Chancen hätten, einen Kanzler... der Schuldenbremse brauchen. Die Investitionen, die wir heute nicht treffen, das sind die wahren Schulden, die den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
... Ableger der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) hat man Sorge, ob der eigene... es „in diesen Sumpf“ – also den Bundestag – geschafft haben wird. Auch... unbegründet: Die Sorge vor Regen: 20 Grad...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Linken-Fraktionschefin Özdemir am Düsseldorfer Flughafen festgesetzt. Ziel war Kurdistan
... Gruppe Gefährdungen ausgehen könnten, die die Sicherheitsbelange der Bundesrepublik Deutschland im Ausland nachhaltig... Flughafen reagiert. Nach den bisherigen Informationen dürfte das Vorgehen der Bundespolizei rechts- beziehungsweise...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Reinhold Wetjen ist der einzige Kandidat bei der Wahl eines neuen Landesvorsitzenden der Bremer SPD. Wofür er steht, ist nicht einfach rauszukriegen.
... war die Pressearbeit der Partei Sache der Landesvorsitzenden und des Geschäftsführers. Das fiel neben der professionellen Medienarbeit der... Wahlkampfplakaten gepostet. Selbst auf der Internetseite der Partei bleiben die Angaben bestenfalls spärlich. „Ich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Massive Turbulenzen nach der Schicksalswahl im weltweit wichtigen Bundesland Sachsen-Hinhalt. Das Klima ist trotz des Sommers frostig bis rostig.
.... Daraufhin bemerkt die selbst in der eigenen Partei vollkommen unbekannte Landesvorsitzende der SPD, Juliane... Kleeman, dass das kein...
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Quelle: taz
Ressort: Die Wahrheit
Typ: Bericht
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