Auf den Demos gegen rechts waren wenige Migranten. Martin Link vom Flüchtlingsrat S-H und Heino Schomaker von der LAG Gedenkstätten über mögliche Gründe.
... wollen, dürfen wir in der Einwanderungsgesellschaft die Erfahrungen, die andere mitbringen, nicht abwerten... Projekt verstehen. Das ließe sich über die Brücke der gemeinsamen Aneignung der Geschichte erreichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
4.500 Menschen gingen in Frankfurt (Oder) auf die Straße. In Berlin werden es am Samstag noch sehr viel mehr sein.
... sind es die Kinder der Generation der sogenannten Baseballschlägerjahre aus der Zeit nach der Wende..., Vertreter*innen der Kirchen, von Kultureinrichtungen, der Universität und der Stadt. Die meisten Demonstrierenden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Bündnis „Gemeinsam Hand in Hand“ ruft zur Großdemo rund um den Bundestag auf. Aus der angedachten Menschenkette wird wohl eher ein Menschenpulk.
... der Parteien – die ihren Job in der Hinsicht gerade teils schlecht machen, meint das Bündnis. „Der... Kampf gegen Rechtsextremismus speist sich aus der Breite der Gesellschaft...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.
... besser in Integrationsmaßnahmen investiert werden, „die das Ankommen von schutzsuchenden Menschen erleichtern... von den Grünen sagt, der Senatsbeschluss sei ein „Armutszeugnis für Berlin“, das die Integration...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In der Gemeinde Nebel auf Amrum will die Politik das „Haus des Gastes“ abreißen, eine BI kämpft dagegen für die Sanierung. Im Februar wird abgestimmt.
... denen ihre Variante billiger wäre als die der Gegenseite.... Streit gibt es über die Kosten – jede Partei legt Berechnungen vor, nach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.
... immer Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene... weitere Verordnete der Linken erklärt, die Partei zu verlassen. In einem der taz vorliegenden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.
... dass ihn die jüngsten Erschütterungen in seiner Partei aus der Fassung bringen könnten... 11. Februar jene Teilwiederholungswahl ansteht, die das Bundesverfassungsgericht kurz vor Weihnachten angeordnet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat tourt am Dienstag durch Friedrichshain-Kreuzberg und besucht den Görli. Und Bizim Kiez protestiert gegen den geplanten Zaun um den Park.
... der örtlichen CDU der bei seiner eigenen Partei umstrittene Boris Palmer unterwegs war, der... daran mit den örtlichen Stadträten durch den Bezirk. Die Kita ist der der erste von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
... nach dem Gerichtsurteil stattfinden – und die wollte man ausreizen, um den Parteien zumindest die Möglichkeit... eines Kurz-Wahlkampfes zu geben. Jenseits der großen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für Schleswig-Holsteins Grüne läuft gerade vieles nicht gut. Fraktionschef Lasse Petersdotter über CO2-Verpressung und wirtschaftliche Perspektiven.
... die Erbschaftssteuer und die Vermögenssteuer die demokratischsten Formen der Umverteilung. Mein Vorschlag wäre, dass die... positioniert, und der genannte Post entsprach nicht der Haltung der Regierung, der Frau Samadzade...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Mit Kurt Wansner sitzt ein Rechtsaußen für die Berliner CDU in wichtigen Ämtern. Seine Hetze ist altbekannt, aber darf nicht mehr ignoriert werden.
... Rechtsextremen und Antidemokraten, der selbst die SPD, aus deren Reihen die Leipziger Demo angemeldet... Diskurse, als Fake-News-Schleuder, der den demokratischen Diskurs unterminiert. Und er...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die Lausitz als Gewinnerthema? Brandenburgs SPD setzt ganz auf den Strukturwandel. Am Dienstag warben „Lausitzer Köpfe“ für Lust auf Neues.
... auf Veränderung soll die Lausitz machen, das ist die Botschaft der „Köpfe“ an diesem... der Stolz auf das Erreichte und ein optimistischer Blick in die Zukunft, kommt das der... der Maßstab, sondern das Lausitz-Tempo. Aber kommt das auch bei den Menschen in der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Konsultationsprozess zum Ostsee-Nationalpark ist gescheitert: Der Abschlussbericht beschreibt fehlenden Willen zur Kommunikation.
... dagegen. Gleichzeitig gibt es in den Parteien, aber auch bei Vereinen und... für den Tourismus oder die Kommunen. Das laute Nein der Interessengruppen widerspricht einer Umfrage, die der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein AfD-Verbot.
..., trotz der weiteren Radikalisierung der AfD zu einer Partei, in der der faschistische Flügel den Ton...) jetzt gegenüber dem Tagesspiegel als „gemeinsame Kraftanstrengung der demokratischen Parteien“ gegen die AfD ausgerechnet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am 105. Todestag gedenken Linke Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Demo für die Revolutionsführer*innen gleicht einem sozialen Happening.
... richtig“ und „stoppt die Bundeswehraufrüstung“, fordert die Deutsche Kommunistische Partei. Zwischen Erbsensuppe und... ist er in der Linken. Von Wagenknechts neuer Partei, dem Bündnis Sahra Wagenknecht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) drängt auf Bezahlkarten für Geflüchtete. Dabei missachtet er Gesetze und bedient Ressentiments.
... war, die sich in der Vergangenheit in... auch unter den Tisch fallen, dass es seine eigene Partei, die SPD, gewesen... für Soziales auf die Gesetzeslage: „Mit der Einführung der Bezahlkarte soll keine Abkehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
7.000 Menschen kassierten ein „erhöhtes Beförderungsentgelt“, weil ihnen unverschuldet die „Kundenkarte S“ fehlte. Die Sozialverwaltung ist machtlos.
..., der die bisher erteilten Bußgelder der BVG wieder aufhebt. Auch Politiker anderer Parteien hatten... im November im Sozialausschuss die Rückkehr zur Übergangsregelung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht kassiert eine Durchfahrtssperre in Pankow. Der Fall zeigt, warum die Umsetzung von Kiezblocks so mühselig ist.
... die Verkehrsdaten, die das Verwaltungsgericht im Falle des Nesselwegs heranzieht, aus dem Jahr 2019. Anhand der... Jahre. Der Grund ist die übermächtige Straßenverkehrsordnung, die den Bezirken kaum Handlungsspielräume lässt. Das vorzeitige...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
... noch als sozialdemokratische Lichtgestalt präsentiert. Die Partei des seinerzeit Regierenden Bürgermeisters Michael Müller... Aufgaben konzentrieren, die ich für unsere Partei wahrnehme“, ließ sie die SPD-Mitglieder...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... beginnt. Nehmen wir den hier: „Je weniger die demokratischen Parteien aufgeklärt und ohne... schützt und wir andererseits bei der Integration der hier zugewanderten Migrantinnen und... einfacher wird es für die AfD“, das hat SPD-Onkel Sigmar Gabriel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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