Hamburgs SPD modelt Juso-Antrag für die Stadtbahn so um, dass das Wort fehlt. Aber als Ersatz für überlastete Buslinien bietet sie sich dennoch an.
... gegen den eigenen Koalitionsvertrag? Denn der Verzicht auf die Tram gefährde das im Koalitionsvertrag... werden müssten, wären die Kosten „gering“. In dem Antrag, der schließlich zur Abstimmung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Auch Bremer Grüne wollen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken
... begründete dies mit der Notwendigkeit einer Erneuerung der Partei. Sie wolle den Weg frei... 2019. Als ein Ergebnis dürfte die Partei nur noch zwei statt drei... Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen. Das teilte eine Sprecherin der Partei mit. Zuvor hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ab Dienstag verhandeln SPD, Grüne und Linke in Bremen. Dabei steht der Vertrag natürlich längst fest, wie die taz aus unzuverlässigen Quellen weiß.
... zu ändern und ihre Partei sowie das Gebiet der Freien Hansestadt Bremen freiwillig... ihm das Bildungswesen, die Schulbauten und der Lehrermangel, die Kindertagesplätze, der Straßenbau, die Stadtentwicklung sowie der Ausbau...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Bremer SPD will mit Grünen und Linken Koalitionsverhandlungen führen. Das ist besser als Kommentator:innen und Opposition behaupten.
... seine eigene Partei gilt, dann bestünde die Aufgabe der SPD darin, den Bremer:innen... den Weg bringt? Wie gut sich mit einseitig auf Wirtschaftsförderung ausgerichteten Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Kifferszene ist in Aufruhr, seit der Entwurf zur Teilliberalisierung von Cannabis bekannt ist. Kundgebung immer mittwochs vor dem Kanzleramt.
... Ein Joint in der Hand Die Ampel-Parteien wollen Cannabis für den Genuss legalisieren..., sagt die 48-Jährige. Die Verweigerungshaltung der Kassen sei ein Unding, schimpft der Rollstuhlfahrer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte.
... Fortentwicklung der Partei gewährleistet werden.“ Dieser Passus, der unter der Überschrift „Neue Köpfe braucht die Partei... überlegen, was das Ergebnis des Entscheids für die weitere Arbeit in der Partei bedeutet.“ Neue...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Um Bauen zu beschleunigen, will Schwarz-Rot den Denkmalschutz reformieren. Erster Lackmustest könnte Karstadt am Hermannplatz sein.
... kleines Gebäudefragment an der Südseite, das die Sprengung des Vorgängers durch die SS überlebte, unter... 3. März, der der taz vorliegt. Zudem bemängelt das Gremium, die Einbindung der Denkmalbehörde sei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen sind die Wahlverlierer in Bremen. Der Landesvorstand tritt nicht mehr an und nun gibt es auch den ersten prominenten Parteiaustritt.
... unausgeglichen wäre das Machtverhältnis innerhalb der Koalition, wenn die größte Partei das Rathaus und das Finanzressort...-Morgenmagazin“ von Defiziten bei der Vermittlung der Klimapolitik der Partei. Als Fehler benannte sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen reden.
... Gespräche mit der SPD“, betont der Landesvorsitzende Carsten Meyer-Heder, dessen Partei in den Hochrechnungen... bei 25,4 Prozent der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In der Wuhlheide wollen Aktivist*innen die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) verhindern. Unterstützung kommt aus Politik und Zivilgesellschaft.
... sich seit 2018 in die Länge. Während die Parteien rechts der Mitte ebenso wie... der taz am Montag, ihre Partei habe der Straßenverbindung immer kritisch gegenübergestanden. Auf der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine AKP-Lobbyorganisation hat in Bremen Werbung für Oğuzhan Yazıcı von der CDU gemacht. Auch SPD-Politikern wird Erdoğan-Nähe nachgesagt.
... Pressefreiheit, die Verletzung des... die islamisch-konservative Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Ihr wird die Einschränkung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am Samstag tritt Katina Schubert als Landeschefin ab. Kurz davor teilt sie kräftig gegen Schwarz-Rot aus – und nennt eine Hoffnungsträgerin der Linken.
... Personalie wird, die viele Linken-Mitglieder an der Spitze ihrer Partei gern gesehen... sowieso nicht mehr Chefin ihrer Partei. Bleibt die Frage, was mit einer.... In Berlin tritt ihre Partei geschlossen auf; die 62-Jährige hat es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Bahn fährt nicht mehr, eine Koalition fährt noch nicht und am Wochenende dürfen wir alle mit Stift und Zettel auf Vögel abfahren.
... der Naturschutz dazu auf. Die Ergebnisse liefern, so der Nabu, Aufschluss über die Entwicklung der..., entsprechend hoch ist der Verschleiß. Die gute Nachricht: Die S-Bahn ist nicht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rund 170.000 Menschen im Norden dürfen noch bis Dienstag für die Wahl in der Türkei abstimmen. Die Wahl gilt als „Schicksalswahl“, da Erdoğan kippelt.
..., die grüne, linke Partei, auf deren Liste auch die Abgeordneten der linken kurdischen Partei HDP stehen. Die... Wissen der Senat über die Aktivitäten der Hüda Par in Hamburg hat. Die Antwort: Die Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bettina Jarasch und Werner Graf über zerstörtes Vertrauen zur SPD und die neue Rolle der Grünen in der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus.
... wenn die Partei dem letztlich zugestimmt hätte, dann wären wir das Ganze mit der gebotenen... Unwahrheiten versucht wird, Mehrheiten in der Partei zu gewinnen und zu begründen... ja auch nicht verschiedene Parteien. Jarasch: Dieses Papier der Fraktion zeigt vor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Schulden? Ja! Aber nur gebremst: Bremens grüner Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt, wie ein Land trotz Verbot legal Kredite aufnehmen kann.
... dann ohne Nachfolger aus der eigenen Partei abgeben …? Den gibt’s doch. Es... aus meiner Partei. Mal schauen, wie die Wahl ausgeht. „Aus dem regulären Haushalt... gibt sogar zwei ernsthafte Kandidaten, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Bis Dienstag können 95.000 in Berlin lebende Türk*innen über Präsident und Parlament der Türkei abstimmen. Nicht wenige hoffen auf Erdoğans Abwahl.
... ab und wählen die Parteien ins Parlament. Wahlergebnisse Bei der Präsidentschaftswahl im Juni... eindeutig das Symbol der AKP“, sagt Taş. Ihm wurde gesagt, dass die Partei Nudeln...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Regierungschef Wegner kommt erstmals in die Pressekonferenz nach der Senatssitzung und kündigt gleich an, das seltener zu tun als Vorgängerin Giffey.
... eine Pressekonferenz gibt, in der sich der Mann, der Giffey verabredungsgemäß am Donnerstag... zuvor schon die Staatssekretäre getagt und die Sitzung vorbereitet haben. Das hätte bedeutet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Demo durchs Villenviertel bindet das Bündnis erstmals Klimagerechtigkeitsbewegungen ein. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.
...-Euro-Fonds , der inzwischen unter Obhut der Satire-Partei Die Partei läuft, begeht den 1. Mai..., die zugleich auf die Verantwortung der Wohlhabenden für die Klimakrise hinweist. Die rhetorische Volte zieht: Die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Kiels Universität hat einen Dozenten gekündigt, weil der sich für russische Propaganda hat einspannen lassen. Der Dozent klagte dagegen mit Erfolg.
... nicht an: Einen „Verstoß gegen Treuepflichten“ sieht die Universität, der wiederum der... die Anwälte beider Seiten aufgriffen. In der Sache aber näherten sich die gegnerischen Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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