Vor einer Woche forderten radikale Islamisten in Hamburg ein Kalifat. Am Samstag demonstrierten rund 1.000 Menschen gegen Islamismus und Antisemitismus.
... Islamismus nicht den Rechtsextremen überlassen... der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, sagte der taz, die demokratischen Parteien dürften den Kampf gegen den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei ihrem Landesparteitag üben sich die Grünen in konstruktiver Krawalllosigkeit. Die Gräben zwischen Linken und Ultra-Realos überbrückt das nicht.
... ja schön und gut, aber das könne die Partei ja nun beenden, forderten... der Lage seien, „das Geschehene aufzuarbeiten“. Was wiederum zeige: „Wir machen als Partei... Parteiflügel. „Als Partei für Mieterinnen und Mieter müssen wir die Realitäten von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auch ohne Myfest wird am Tag der Arbeit in Kreuzberg vor allem gefeiert – stets unter den Augen der Polizei. Ab und zu wird es aber doch politisch.
... bis Punk. Auf der Nordseite des Platzes hat sich „Die Partei“ breit gemacht. Hier..., alle von der „Partei“. Ein Sprecher auf die Bühne versucht, dem Ruf als Satirepartei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen erst noch.
..., sondern als eine Art über den Parteien agierender Stadtpräsident. Sein größtes Problem... Partei-, aber weiter Fraktionschef, das Hikel-Duo hingegen sieht das kritischer. Dass daran die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß organisiert eine „Alternative Buchmesse“ in Berlin. Gestärkt werden sollen die Bünde mit dem rechtsextremen Vorfeld.
... das Umfeld der Identitären. Weiß’ Ziel sei die „Bindung des politischen Vorfelds an die Partei und die... Höcke von der Thüringer AfD in den bei der Partei beliebten Veranstaltungsort „Mittelpunkt der Erde...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Teilnehmer*innen eines propalästinensischen Camps beklagen Repressionen der Polizei. Laut Medienberichten sollen einige Terror verharmlosen.
... der Besatzung sowie die Umsetzung des Rückkehrrechts für alle Flüchtlinge. Zudem sollen alle Parteien, die... an „Kriegsverbrechen, am Völkermord und am Leid des palästinensischen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz unerwünscht.
... Björn Höcke bewusst betrieben. Der Jargon der Partei sei antisemitisch und antidemokratisch. Eine... Blick auf die Europawahl erklärte Rinck, dass die AfD den anderen Parteien im EU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat am Mittwoch zwei Razzien bei der AfD in Niedersachsen durchgeführt. Es geht um Verstöße gegen das Parteiengesetz.
... es vor allem um den Vorwurf der Untreue zulasten der Partei, der nicht erwiesen schien..., heißt es in einer Mitteilung der Partei. Die Wahl von Datum und Ort... dass dies in irgendeinem Rechenschaftsbericht der Partei auftaucht. Ein solcher Verstoß gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit der taz und Correctiv geht es diese Woche auf Klima-Rallye. Und in der Alten Nationalgalerie startet die große Caspar David Friedrich-Ausstellung.
... 9. Juni eine Klimawahl. Ob das die Parteien auch so einschätzen und ihre... sehen. Ab 21. April dürfen die Parteien ihre Plakate aufhängen. Feststehen wird... aber gewiss kein Grund, die Extremwetterereignisse, die der Klimawandel mit sich bringt – Hitze...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein Insasse der Hamburger Untersuchungshaftanstalt meldet die rassistische Behandlung eines Zellennachbarn. Der Senat scheint das zu ignorieren.
... stelle die Integrität des Justizvollzugs ernstlich infrage. Die Häufung der Fälle werfe zudem die Frage... die Dienstvorschrift des Justizvollzugs überarbeiten, in der „ausdrücklich klargestellt“ werden soll, dass das Verhalten der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Schneller-Bauen-Gesetz soll vor allem Verwaltungsabläufe straffen. Kritiker fürchten, dass der Neubau über den Naturschutz gestellt wird.
... jährlich entstehen, um dem Wohnungsmangel zu begegnen. Das strebt der amtierende schwarz-rote... will Axt an das Naturschutzrecht legen“, überschrieb der Berliner Landesverband des Naturschutzbund Deutschlands...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD streitet darüber, ob die Kostenlos-Politik bei Kita oder Schulessen unabhängig vom Einkommen wieder abgeschafft werden soll.
... im Selbstzerstörungsmodus. Der rechte Parteiflügel, jener, der sich unnötigerweise der CDU als... vor dem geistigen Auge: „Kostenloses Schulessen für alle abschaffen. SPD!“ Eine Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Das MyFest fällt wieder aus. Das ist ganz im Sinne der Grünen. Veranstalter und Linke beklagen die heimliche Beerdigung der Befriedungsfete.
... dem Bethanien aber hat sich die Satire-Partei Die Partei gesichert; der Linken bleibt der südliche Teil des... Platzes rund um die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
..., das kann man so sehen. Aber nicht nur wollen alle demokratischen Parteien... am Freitag der bildungspolitische Sprecher der Kieler CDU-Fraktion – sei die chinesische Social...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Cannabisgesetz passiert den Bundesrat. Während sich die Grünen im Norden freuen, äußern SPD-Politiker weiter Bedenken.
...) sich gegen die Bedenken der Justizminister*innen der Länder gesperrt habe. Die Freigabe komme... Anna Gallina ist das Gesetz „der notwendige Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik“. Gallina sprach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Besser als Dieselsubventionen: Wenn Bauern sich in Erzeugergemeinschaften organisieren, können sie bessere Preise für ihre Produkte aushandeln.
... CSU die Vertragspflicht im Bundesrat stoppen. Die meisten Landwirte haben diese Parteien gewählt... – und natürlich auch deren Funktionäre im Bauernverband...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Bericht
Für einen Nationalpark hat es nicht gereicht. Dennoch gibt es in Schleswig-Holsteins seit Dienstag einen Aktionsplan für den Ostseeschutz.
... zufrieden: „Es ist der größte Schritt, den der Naturschutz der Ostsee je gemacht hat... Bambi auf der Straße“. Doch die Ziele der Landesregierungen, gerade was die Düngereinträge betreffen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Neukölln-Untersuchungsausschuss schließt mit Klaus Kandt und Barbara Slowik die Befragung der Polizeizeugen ab.
... er mit den Ausschussmitgliedern der anderen Parteien ein vorläufiges Fazit aus den Polizeivernehmungen zog... dem Ausschuss zentrale Aktenbestandteile der Staatsanwaltschaft. Nach dem Fall Bektaş ist die Befragung der Vertreter der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Kundgebung vor der JVA Vechta, in der Daniela Klette einsitzt: Alle Gefangenen haben Solidarität verdient, betonen die Aktivist*innen am Sonntag.
... und Organisationen den Aufruf geteilt hätten. Der Bürgermeister von... der CDU-Veranstaltung gekommen. Ein Redner betont, dass aber auch andere Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU drängt weiter auf eine Antisemitismusklausel. Ihr Koalitionspartner SPD hat daran nichts auszusetzen.
... Prosor war Gastredner beim kleinen Partei der Berliner CDU 5 Bernd von... nach einer Verschärfung des Strafrechts eine Entscheidung des Bundestags. Die CDU fordert dabei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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