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Demonstranten in der Nacht vor dem österreichischen Parlament

Nach der Wahl in Österreich

Kopieren ist nicht ratsam

Kommentar von Saskia Hödl
Österreich rückt mit den Nationalratswahlen nach rechts. Deutschland droht bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 ein ähnliches Schicksal.

14.10.2024

Auf einem Parkplatz auf dem Hafengelände in Emden stehen sehr viele Autos

Social Leasing

Viele offene Fragen

Kommentar von Simon Poelchau
Aus der CDU kommt die Idee, Geringverdiener mit einem Zuschuss beim Leasen eines E-Autos zu unterstützen. Eine gute, aber schlecht durchdachte Idee.

14.10.2024

Markus Söder und Robert Habeck bei einem Messebesuch

Grüne und CSU

Söder überspannt den Bogen

Kommentar von Dominik Baur
Das permanente Grünen-Bashing ist falsch. Wer die Grünen-Hetze der AfD kopiert, macht sich nicht zur Alternative der Alternative.

13.10.2024

Zelt mit einem Porträt von Akesson

Rechte in Schweden

Spezieller Hochzeitsgast

Kolumne Stadtgespräch von Anne Diekhoff
Jimmie Åkesson, Vorsitzender der Schweden­demokraten, hat den Chef eines kriminellen Rockerklubs eingeladen. Das bringt ihn jetzt in Erklärungsnot.

11.10.2024

Eine blonde Frau hält eine Aufklapp-Ikone in der Hand in die Kamera. Sie ist aufgeklappt und zeigt Mutter Maria und Jesus.

Rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin

Rumäniens kontraproduktives Verbot

Kommentar von William Totok
Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten.

11.10.2024

Claire Waldoff singt

Paritätsgesetz im Bundestag

Gleichberechtigung ist überfällig

Kommentar von Amelie Sittenauer
Eine Diskussion über ein Paritätsgesetz im Bundestag ist jetzt genau richtig. Denn zukünftig könnte der Bundestag noch männerdominierter sein.

9.10.2024

Drei Porzellanfiguren: eine telefoniert, eine liest Zeitung, eine trägt Post aus

Gedruckte Zeitungen

Tod eines Kulturguts

Kolumne Georg Seeßlen
Printzeitungen sterben, und der Demokratie geht es auch nicht besonders gut. Möglicherweise hat das eine doch etwas mit dem anderen zu tun.

9.10.2024

Ein Mann inmitten von zerstörten Gebäuden am Ort eines israelischen Luftangriffs in Choueifat, südöstlich von Beirut, Libanon, aufsteigt, Montag, 7. Oktober 2024

Eskalation im Nahen Osten

Diplomatie ist gefragt

Gastkommentar von Jan Altaner
Die Ausweitung des Krieges im Libanon wird keine Sicherheit bringen. Es braucht am Völkerrecht orientierte Anstrengungen für einen Waffenstillstand.

8.10.2024

Demonstrierende gegen Präsident Saied

Wahl in Tunesien

Autoritärer Präsident räumt ab

Kommentar von Mirco Keilberth
Tunesiens Präsident Kais Saied ist mit 89 Prozent wiedergewählt. Er geht massiv gegen die Zivilgesellschaft vor. Das sollte Europa eine Warnung sein.

7.10.2024

rechtsaußenwetter

Ausgabe vom  7.10.2024,  Seite 12, inland
Frankreichs Premierminister Michel Barnier rückt seine Brille zurecht, während er eine Rede in der Nationalversammlung hält

Frankreichs Premier legt los

Gelungener erster Aufschlag

Kolumne Stadtgespräch von Rudolf Balmer
Regierungschefs in Frankreich sehen oft ziemlich schnell alt aus. Dem neuen Premierminister Michel Barnier gelingt sein Debüt besser als erwartet.

4.10.2024

Ein Mann spricht mit Vertretern der Presse

Konsequenzen nach Österreichwahl

Engagiert und verbissen

Kolumne Schlagloch von Robert Misik
Leidenschaft kann in Sturheit enden. Die österreichischen Sozialdemokraten müssen die Ursachen für das Wahlergebnis auch bei sich selbst suchen

4.10.2024

Frankreichs Präsident Macron vor einer Frankreich-Fahne

Politische Krise in Frankreich

Die kaputte Republik

Kommentar von Gunnar Hinck
Frankreich hat eine Regierung ohne Mehrheit. Das merkwürdige Kabinett zeigt: Die Machtfülle des Präsidenten passt nicht mehr in die Zeit.

3.10.2024

Mario Voigt (CDU) und Katja Wolf (BSW) begrüßen sich

Koalitionen in Ostdeutschland

Geschwister im Geiste

Kommentar von Thorsten Holzhauser
Dass die Union mit dem BSW koalieren könnte, hat nicht nur taktische Gründe. Die beiden Parteien haben erstaunlich viele Gemeinsamkeiten.

30.9.2024

Der neue Landtagspräsident in Thüringen, Thadäus König

Neuer CDU-Landtagspräsident in Thüringen

Mal ein Grund zur Freude

Kommentar von Jost Maurin
Geht doch: Ein Gericht weist die AfD in die Schranken, und die demokratischen Parteien halten zusammen. Rechtsextremisten können gestoppt werden.

29.9.2024

Der neue Präsident und die Vizepräsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags

Neuer Landtag in Thüringen

Verletzte Rechte

Kommentar von Christian Rath
Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.

29.9.2024

Herbert Kickl und Mitglieder der FPÖ stehen bei einer Wahlkampfveranstaltung auf einer Bühne und schwenken Fahnen

Österreich wählt

Nur für den Kickl?

Laut allen Umfragen wird die FPÖ die Nationalratswahlen in Österreich gewinnen. Doch ob Herbert Kickl Kanzler wird, ist noch ungewiss.
Von Florian Bayer

27.9.2024

Tote Bäume und ein bewölkter Himmel

Waldschäden in Deutschland

Der Forst ist abgerockt

Kommentar von Ulrike Fokken
Ein ambitionierter Entwurf zum Waldgesetz machte Hoffnung, dann verließ die Ampel der Mut. Mit dem Thema könnten die Grünen aus ihrem Tief kommen.

27.9.2024

Neue Elektroautos der verschiedenen VW Konzernmarken parken auf einem Platz im Volkswagen Werk in Zwickau.

Prognostizierte Wirtschaftsschwäche

Populismus macht ärmer

Kommentar von Hannes Koch
Die Wirtschaft geht zurück, prophezeien Forschungsinstitute. Das liegt vor allem an extremen Parteien.

26.9.2024

ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax
Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024