... regulären Sitzung am 11. Juli geplant. SPD, CDU, Grüne... Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) diskutiert werden. Die Abstimmung darüber ist bei der nächsten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Rot-Grün am Mittwoch in der Aktuellen Stunde vor, mit der „Jahrhundertentscheidung“ die Zukunft des... des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, Beleidigung sowie gegen einen der Jugendlichen wegen des Verdachts des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).
..., damals unter Giffeys Führung, bereits der rot-grün-rote Vorgängersenat angestrebt . Dazu... muss sich schwarz-rote Senat in den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Verkehrsverwaltungen der beiden Stadtstaaten wollen mehr zusammenarbeiten und – vielleicht – gemeinsam Apps oder Haltestellen entwickeln.
... Tjarks (Grüne) zu Gast, mit am Tisch sitzen die Vorstände der jeweiligen Verkehrsunternehmen... paar Möwenschreie durch die Fenster des repräsentativen „Rittersaals“ hören. Das passt gut, schließlich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Staatssekretärin Margit Gottstein (63, ebenfalls Grüne), die laut Familienministerium aus persönlichen Gründen... Anja Stahmann (Grüne) soll neue Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium werden. Die 56-Jährige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.
...-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen....“ Für die Grünen bedeute der Rücktritt Heinold „das Ende einer Ära“, erklärt die Landesvorsitzende Anke...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kaum etwas nervt im politischen Diskurs so wie das „Ideologie“-Gequake. Dabei ist es vor allem ein Zeichen von Denkfaulheit.
... viel wichtiger findet. Wenn man den Grünen eine Anti-Auto-Ideologie unterstellt... diesem mythischen Zustand kommt, in dem der Autoverkehr stets fließt und jeder... alles Dinge, die von der modernen Wissenssoziologie im Feld der politischen Ideologie verortet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der Senat verhängt einen Förderstopp gegen den Verein „Frieda“. Die Justizsenatorin will Förderung an Verfassungsschutz binden.
... allem von Linken und Grünen. In einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses Anfang Juni... geordnetes Verfahren einleiten, das den Fall genauer untersucht. Die mit dem Bezirksamt neu ausgehandelten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit seiner Zustimmung zur 50-Euro-Bargeldgrenze übergeht Berlins Regierender Bürgermeister (CDU) einen Senatsbeschluss. SPD kritisiert den Alleingang.
... Grünen Streit um die Bezahlkarte für Geflüchtete gegeben. Die dortige Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne...) hatte sich ebenfalls gegen Beschränkungen bei den Bargeldzahlungen ausgesprochen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grüne verzichten auf Başay-Yıldız Die Berliner Grünen verzichten auf die Nominierung der Anwältin Seda Başay...-Yıldız für den Verfassungsgerichtshof des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Iris Spranger ist „Abschiebeministerin 2024“. Derweil stimmt Bürgermeister Wegner ohne Einigkeit im Senat für eine Bezahlkarte für Geflüchete.
.... Jian Omar, Sprecher für Migrationspolitik der Grünen kritisierte: Mit Wegners Zustimmung mache... Auf der Konferenz der Ministerpräsident:innen, die ebenfalls in Potsdam stattfand, wurde die Einführung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Ampel befindet sich in den Nachwehen der Europawahl: Neuwahlen oder vielleicht doch ein neuer Kanzler? Wie erklärt sich der Verlust gerade junger Wähler bei den Grünen?
... Jahre Mitglied bei den Grünen, fünf Jahre Mitglied bei der Linken und bin... links-grün-liberal und überzeugten Europäer bezeichnet. Nach ausführlichem Studium des Programms... junge Leute nicht mehr grün wählen. Gerade die jüngste Jugendstudie hat ja...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... zu den Wahlpleiten erwartungsgemäß von den Grünen. In bisherigen Kommentaren geben sich Grüne tatsächlich... wird das nichts mit der Umsetzung der vielen kleinen Schritte. Und das mit Regierungsbeteiligung der Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die neue Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) redet erstmals im Parlament. Dabei macht sie sich bei der Opposition vorerst keine Freunde.
... beim Thema Verkehrssicherheit, das die Grünen durchgesetzt haben und zu dem Bonde spricht. Kapek.... Parlament kompakt Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Cornelia Seibeld (CDU), hat die Grüne Tuba Bozkurt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
...-Grün in Hamburg legt Haushaltsplan vor Der rot-grüne Hamburger Senat plant für die... gefällt werden. Da die Beweisaufnahme wegen der Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten nicht geschlossen werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein.
.... In der Bürgerschaft schließen sich neben der rot-grünen Regierungskoalition auch die Linken dieser..., Grüne und Linke hatten im Frühjahr den Antrag der Initiative abgelehnt, den Termin auf die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Kieler AfD-Ratsherr wird aus allen Ausschüssen geworfen. Er ist Vorsitzender der rechtsextremen Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft.
... initiiert worden. Der grüne Landtagsabgeordnete Jan... an der Elbe als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Der Abberufungsantrag war von der Ratsfraktion der Grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Drei Baustadträte fordern die Verlängerung des Umwandlungsverbots von Mietshäusern in Eigentumswohnungen. Die erfolgreiche Maßnahme läuft 2025 aus.
... den Tisch fallen. Die Grünen haben jüngst einen Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht , mit dem der... Grüne) und Ephraim Gothe (SPD), hin. Sie appellieren daher an die Bundesregierung, den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
...) am Dienstag nach dem Kabinettsbeschluss sagte. Bis 2030... ist die Klimaneutralität des nördlichsten Bundeslandes bis 2040, wie Energiewendeminister Tobias Goldschmidt (Grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Senat will bei Bussen und Bahnen 130 Millionen Euro sparen – zusätzlich zu den Pauschalen Minderausgaben. Die Grünen sind empört.
... Antje Kapek, die beiden verkehrspolitischen Sprecherinnen der Grünen, am Dienstag der taz. Der Senat muss... Euro einsparen soll. Was die Grüne Kapek besonders auf die Palme bringt, ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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