Einspruch gegen Wahl in Hameln-Pyrmont gescheitert
... dem Verwaltungsgericht einreichen. Der Sozialdemokrat Dirk Adomat gewann die Stichwahl knapp vor seinem grünen... Kontrahenten Torsten Schulte. Adomat kritisierte die Einsprüche am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsen re-reformiert sein Verfassungsschutzgesetz. Der Dienst soll künftig 14-Jährige beobachten und verstärkt auf bezahlte Informanten setzen.
... Helge Limburg (Grüne). „Erst vor wenigen Jahren wurde der Einsatz von V... geraten zu sein. Die Opposition hat den Vorstoß des rot-schwarzen Kabinetts scharf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Konzernchef Magnus Hall bietet Abschaltung des Kohlemeilers gegen Millionen-Entschädigung an – weil er nach Klagen des BUND unwirtschaftlich ist.
... dann haben die Umweltschützer*innen sich die wasserrechtliche Genehmigung vorgeknöpft: Die hatte die Grüne Umweltsenatorin... und damit einen Großteil der eingeplanten Fernwärmeauskopplung weggeklagt , die den Betrieb erst so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Braunschweig wackelt die AfD-Vorsitzende Dana Guth
... Zuerst! klargestellt, „Hauptgegner“ der AfD seien die „sogenannten ‚Grünen‘“, denn diese „anti-deutschen... gegen Guth. Der prominenteste ist der Bundestagsabgeordnete Jens Kestner, der den Positionen des formal aufgelösten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gerichte erklären Göttinger Polizeieinsatz für rechtswidrig
..., berichteten damals Zeugen der taz. Die Grüne Jugend Göttingen beschrieb den Einsatz als „beängstigend... und dabei das Treppenhaus des Gebäudes blockiert, in dem der Flüchtling wohnte. Die Göttinger BFE...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der bayerische Ministerpräsident und mögliche Kanzlerkandidat der Union Markus Söder (CSU) besucht Schleswig-Holstein.
... im Herbst 2018 über die Führungsriege der Schwesterpartei: „Der Politikstil, den die CSU pflegt, passt... gefeilt, hat sein Herz für grünen Strom entdeckt und sogar versucht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Staatsgericht Bremen urteilt über Barrierefreiheit bei Wahlen
...-rote Regierungskoalition, kein Gesetz des vergangenen Jahres wäre... mit der Bremer Landesregierung: Kein Bürgermeister Bovenschulte mehr und keine rot-grün...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Belit Onay und die Filiz Polat (Grüne) werden bedroht. Die niedersächsische Landtagsfraktion fordert, dass der Generalbundesanwalt übernimmt.
... und die grüne Landtagsfraktion fordern nun, dass endlich die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen übernimmt, die bisher.... Wie Der Spiegel zuerst berichtete, haben in dieser Woche diverse Grünen-Politiker...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am 24. Juli startet die „Mein Schiff 2“ der TUI Cruises von Hamburg Richtung Norwegen. An Bord gelten umfangreiche Hygiene- und Abstandsregeln.
... aber offen. Drei Bundestags-PolitikerInnen der Grünen fordern derweil in einem Positionspapier... Prozent ausgelastet sein. Grüne fordern Neustart Das Konzept der CLIA sieht in einer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... dabei. Anfang der Woche hatte sie... von Verkehrsunfällen“ durch die Bremer Innenstadt. Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) war nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Umweltverband will nicht allein auf den „niedersächsischen Weg“ beim Natur- und Artenschutz vertrauen. Er treibt sein Volksbegehren weiter voran.
... der Süddeutschen Zeitung „die Käuflichkeit des Nabus für Wahlkampfzwecke“ – denn das Volksbegehren ist von den Grünen... mitinitiiert worden. Drohung hat gewirkt Erst die Drohung, ein...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Cannabis-Legalisierung soll erforscht werden
... Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion. Während Berlin die psychosozialen Folgen der Cannabis-Abgabe für die Konsument... Antrag mit den Stimmen der rot-grün-roten Koalition und der FDP verabschiedet. „Die Kriminalisierung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Staudte, Fraktionsvize und agrarpolitische Sprecherin der Grünen in Niedersachsen, fordert, dass sich... überlegen, welche Auswirkungen das auf die „Wertschöpfungskette Fleisch“ habe. Der runde Tisch am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Hamburg bekam der neue Senat zwar die Mehrheit, aber nicht alle rot-grünen Stimmen. Ob es an der Frauenfrage lag?
... Differenz sich nun in der grünen Justizsenatorin begründete, die Objekt eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens... exakt so vielen Stimmen, wie die rot-grüne Regierungskoalition Abgeordnete stellt; 87...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Kreistag Ludwigslust-Parchim hat für den Kauf der Klinik in Crivitz gestimmt. Die Geburtshilfe ist damit aber nicht gerettet.
... und Grünen, der den Erhalt der Abteilung sichern sollte, lehnte der Kreistag mehrheitlich ab. Die Geburtshilfe... des Landrats, der taz bestätigt. Was mit den Schulden passiert, die die Klinik in den vergangenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Senat erfüllt die Frauenquote irgendwie. Das liegt an der SPD. Bei den Grünen herrscht Parität – aber gegen eine Senatorin wird ermittelt.
... Senat erfüllt die Frauenquote irgendwie. Das liegt an der SPD. Bei den Grünen herrscht Parität..., seinen Schreibtisch für eine Frau, die grüne Landesvorsitzende Anna Gallina. Bloß: Gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... auf der Expo 2000. Als... eröffnet wurde, war dieser Pavillon grün, schön und alle wollten hoch... Jahre nach der Expo 2000 Heute umzäunt Stacheldraht die Ruine des niederländischen Pavillons...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Raphael Wardecki (Grüne) hat als Verwaltungschef eines Ostseebades viel zu tun: versöhnen, beruhigen und den Tourismus wieder zum Laufen bringen.
... 2019 Bürgermeister des Ostseebades Boltenhagen. Um das Amt beworben hat sich das Grünen-Mitglied... über Corona „Die Hälfte hat Angst“ Raphael Wardecki (Grüne) hat als Verwaltungschef...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Eine Betriebsrätin in einem Krankenhaus im Norden erzählt, wie sie die Privatisierung erlebt hat. Der Patient stehe nicht mehr im Mittelpunkt, es gehe nur noch um Fallzahlen
... oder ein grünes Smiley mit einem freundlichen Smiley. Allein das baut unheimlichen... den Zusammenhalt unter den Berufsgruppen. Die Ärzte werden immer noch hofiert, das sind die Guten, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
CDU und FDP in Pinneberg vertreiben Antifa-Café
... allerdings gar nicht präsent. Für die Grüne Jugend Pinneberg ist es deshalb... allem das Antifa-Café loswerden wollte, streitet die Partei ab. Laut Grünen und... SPD habe die CDU im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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