Bremens CDU findet, dass alles immer schlechter wird und macht dafür Senatorin Sascha Aulepp verantwortlich. Diese übersteht einen Misstrauensantrag.
... als die Abgeordneten aus dem Plenum, aber inhaltlich waren die Reden der Fraktionsvorsitzenden von Grünen... Imhoff, Abgeordnete des rot-grün-roten Regierungslagers zu überzeugen, die SPD-Senatorin abzusägen...
ca. 133 Zeilen / 3977 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der bisherige Ausbau der Radinfrastruktur in diesem Jahr ist mehr als bescheiden, so der Verein Changing Cities. Der Senat sagt: Es ist noch weniger.
... Ende der Legislaturperiode mehr Radinfrastruktur auf die Straße bringe als die Grünen in der Zeit... bei der Breite. Der Berliner Radverkehrsplan enthält eine Tabelle , die den „fiktiven Ausbaupfad“ der Netze...
ca. 111 Zeilen / 3306 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei der diesjährigen Hanfparade in Berlin war der Unmut über die schleppende Umsetzung des Cannabisgesetzes groß.
... auch Politiker der Grünen und Linken, glauben, dass die CDU versucht, die Teillegalisierung zu... zugegen. Auf Infoständen etwa von den Grünen oder der Piratenpartei, ging es stattdessen...
ca. 122 Zeilen / 3641 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Mobilitätsgesetz ist die Entschärfung von Crash-Kreuzungen vorgesehen. Unter Schwarz-Rot hat der Elan bei der Umsetzung deutlich abgenommen.
...“, sagt die Grünen-Abgeordnete Antje Kapek, die die Daten bei der Senatsverkehrsverwaltung erfragt hat. Die noch... nicht einmal die nötigen Umbaumaßnahmen angeordnet“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Stattdessen...
ca. 89 Zeilen / 2651 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... gegen die Grünen aus: „Der kürzeste Witz der Geschichte: Grünen fordern Kinderschutz.“ Behrendt warnt vor grüner... hält sie CDU, SPD und Grünen vor, die „Seelen von Kindern“ in...
ca. 128 Zeilen / 3814 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
... Raed Saleh aus. So erinnert die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger daran, dass...:innen geben, seien die Abgeordneten der Linksfraktion „die ersten, die mit größter Freude ein...
ca. 129 Zeilen / 3851 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viel Geld ist möglicherweise umsonst in die Vorplanung der Berliner Radschnellverbindungen geflossen. Am Freitag wird deswegen protestiert.
... Teilprojekte. Verzicht auf Bundesförderung Die Grüne Oda Hassepaß findet das „unverantwortlich“, insbesondere weil...“, so Hassepaß. Bei der infraVelo – einer Tochter der landeseigenen Grün Berlin GmbH – tritt...
ca. 102 Zeilen / 3050 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Wohnungsbaugesellschaften haben 2023 nur 4.300 statt 6.500 Wohnungen gebaut. Immerhin entsteht das Herzzentrum der Charité.
.... Gespräche mit der Kulturstaatsministerin des Bundes, Claudia Roth (Grüne), und dem Regierenden Bürgermeister Kai... Kahlfeldt hinsichtlich des Neubaus des Deutschen Herzzentrums der Charité. Der Senat hat den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf...
ca. 98 Zeilen / 2929 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... und programmatisch anschlussfähig mit den Grünen. Bei der Wahl fuhr die CDU mit 11... auf der Linie der Hass- und Lügenpropaganda der Hamas, die Israel dämonisiert“, erklärte der Vorsitzende...
ca. 116 Zeilen / 3479 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hoch radioaktiver Müll sollte 40 Jahre in Zwischenlagern bleiben. Aber es ist kein Endlager in Sicht. Betroffene wollen einen finanziellen Ausgleich.
... Habeck (Grüne) focht das nicht an. Er ordnete an, die Lagerung des Atommülls erst... das Bundesverwaltungsgericht die Betriebserlaubnis für das Zwischenlager auf. In der Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts hieß es, die...
ca. 297 Zeilen / 8904 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Stadion des Neu-Erstligisten Holstein Kiel ist zu klein, es fehlen Tribünenplätze und barrierefreie Zugänge. Nun wird ein Umbau ausgeschrieben.
... Stenger: „Wir versuchen, von der autogerechten Stadt... Leute mit dem Auto hinfahren können“. Widerspruch kam vom Grünen-Ratsherren Arne...
ca. 148 Zeilen / 4428 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Typ: Bericht
Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft abbilden. Eine parteiinterne Umfrage zeigt, dass sie davon noch weit entfernt sind.
Berliner Grüne Nachholbedarf in Sachen Vielfalt Die Grünen wollen in ihren Strukturen die gesamte Stadtgesellschaft... von Rot-Grün-Rot mit lautem Krach zugeschlagen hatte. Die Aufregung war...
ca. 182 Zeilen / 5437 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Thaimarkt im Preußenpark ist Geschichte. Der beliebte Streetfoodmarkt musste von der Wiese auf eine benachbarte Straße umziehen. Ein Rundgang.
... die neue schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Bezirk den Umzug des Marktes – gegen erbitterten Widerstand der.... Sie sind die einzigen Verkäufer, mit denen die taz gesprochen hat, die dem neuen Standort...
ca. 123 Zeilen / 3674 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auch das noch: Dieses Jahr gibt es eine Schneckenplage, soll man im Garten Salz streuen oder lieber auf den Igel hoffen? Gleichsetzung von rechts und links verharmlost die AfD
... Demokratiefeind ist! Was soll das? Das ist..., als ob jeder, der nicht CDU, SPD, Grüne oder FDP wählt, ein...
ca. 200 Zeilen / 5977 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der „Gestaltungsbeirat Öffentliche Räume“ rät dem Senat zu weniger Pollern. Der Verkehrsplaner Martin Haag, Mitglied des Gremiums, erklärt, warum.
... Senat Ende 2020. Das Baukollegium, das sich in ähnlicher... ist ein Gremium, das den Senat in Fragen der Gestaltung des öffentlichen Raums berät.... Eingesetzt wurde er noch vom rot-rot-grünen...
ca. 186 Zeilen / 5565 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Aktivist*innen von Sand im Getriebe sprühen Pop-Up-Bikelane auf der Berliner Allee, um auf den Unwillen der CDU bei der Verkehrswende aufmerksam zu machen.
... Sprühfarbe durchkreuzt er jedes einzelne Fahrradpiktogramm. Die Strecke ordnungsgemäß... der Zwischenzeit taucht ein Mann in Warnweste und Badelatschen auf. Mit grüner...
ca. 109 Zeilen / 3246 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
..., denn „all das“ sei „schwer erträglich für die links-grünen Deutschlandverächter, die die deutsche Geschichte... gegenüber Namibia sind die direkte Folge.“ Die Relativierung der Verbrechen der Kolonialzeit ist charakteristisch...
ca. 123 Zeilen / 3686 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Sorry, aber Geld ist aus: Die Senatsverkehrsverwaltung legt die meisten der geplanten Radschnellverbindungen auf Eis.
... kommt sowohl von den oppositionellen Grünen als auch von der mitregierenden SPD. Oda... Hassespaß, verkehrspolitische Sprecherin der Grünenfraktion...
ca. 125 Zeilen / 3743 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Künstler:innen-WG, die sich mit Hilfe des Hamburger Senats eine Fabriketage in Ottensen hergerichtet hat, muss ausziehen. Die Politik ist machtlos.
... aus?“, lauten die Kommentare aus den Reihen der Grünen und der SPD. Seit den 1980er-Jahren... wohnte und arbeitete die...
ca. 158 Zeilen / 4715 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf bekommt endlich ein queeres Beratungsangebot. Das Budget steht. Und schon sind die Stellenausschreibung in Arbeit.
... Kampf. Seit Ende 2021 versucht die Grünen-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit...-rot-grüne Mehrheit in der BVV gab. Mittlerweile wird der Bezirk von der CDU...
ca. 126 Zeilen / 3774 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.