Tempo 30 vor Kita und Grundschulen? Hält der Senat offenbar nur für gerechtfertigt, wenn der Eingang der Einrichtung direkt an der Straße liegt.
... die Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion Oda Hassepaß. Die... 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Berlin, die 2019 unter Schreiners grüner Vorvorgängerin Regine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Polizeimuseum statt Probebühnen: Die Innenverwaltung überrascht mit einer neuen Idee für die Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots in Schöneberg.
... den Grünen kritisiert die Pläne der Innenverwaltung: „Der Bezirk wird ins Leere laufen gelassen, die Ideen der... rot-rot-grünen Senat: Zwei der drei denkmalgeschützten Hallenschiffe wollte die Kulturverwaltung Theatern...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Monica Heinold (Grüne) am Dienstag in Kiel. Die Folgen der Coronapandemie, die hohen Kosten... infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Bund hat Ersatzfreiheitsstrafen erst kürzlich halbiert. Nun reagiert der Berliner Senat mit einer Verschärfung der Regeln für gemeinnützige Arbeit.
... Vandrey, Rechtsexpertin der Grünen-Fraktion, erinnerte an die „multiplen Problemlagen“ der Betroffenen, die ihre Strafe.... Linke und Grüne im Abgeordnetenhaus sind entsetzt. Der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Sebastian...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Pommern-Kaserne im niedersächsischen Fürstenau soll bis zu 500 Geflüchtete aufnehmen. Ein Bürgerentscheid dagegen fand keine Mehrheit.
... Innenministerin Daniela Behrens (SPD). Und die grüne Landtagsfraktion jubelte in einer Pressemitteilung... die AfD schob das Argument der gefährdeten Integration gegen die Unterkunft vor Luftbild von der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Zahl der Verkehrsunfälle ist 2023 wieder gestiegen, liegt aber unter dem Vor-Pandemie-Niveau. Mit 33 erreicht die Zahl der Getöteten ein Tief.
.... So. Etwas. Bitte. Nicht.“ Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Antje Kapek, nannte... erreicht die Zahl der Getöteten ein Tief. Berlin taz Die schlechte Nachricht: Die Zahl der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Rodung der „grünen Höfe“ in Pankow für das umstrittene Bauprojekt der Gesobau ist weiterhin aufgeschoben. Die AnwohnerInnen wollen Wache halten.
Grüne Höfe Pankow Mahnwache gegen die Gesobau Die Rodung der „grünen Höfe“ in Pankow für das umstrittene... Bauprojekt der Gesobau...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer Warnungen.
... „nicht das Einzige, das bei uns auf der Fahne steht“. Ario Mirzaie, Grünen-Sprecher... Ohren. Doch auch Linke und Grüne im Abgeordnetenhaus drängten bislang eher...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für Klimaschutzinvestitionen wollten CDU und SPD Kredite in Milliardenhöhe aufnehmen. Ein vom Senat beauftragtes Gutachten beerdigt vorerst die Pläne.
... Linda Vierecke hält das angesichts der Hiobsbotschaft des Gutachtens für sinnvoll. Grüne und Linke... wir nicht zurückfallen.“ Die Grünen befürchten freilich, dass exakt das passieren könnte und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Gesellschaftliche Unterschiede müssen leider erst sichtbar werden, um sie zu überwinden, glauben taz-LeserInnen. Auch Wikileaks-Gründer Assange polarisiert die Leserschaft
... Cem Özdemir gerade der Shootingstar unter den Grünen-PolitikerInnen. Wie er den Bauern gleich... zu Anfang der ersten Protestwoche...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... vor der Entscheidung des Landtags über den Nachtragshaushalt hat die rot-schwarz-grüne Koalition den Zuwachs.... Dies sei notwendig, weil das Land die Übernahme der Tariferhöhung für Beamte zugesagt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... des Zwischenlagers. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg kritisierte die geplante Schutzmauer: Die dünne Decke der...“, sagte Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne). „Aus gutem Grund nehmen Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Viele Jahre war der Thai-Streetfoodmarkt im Preußenpark angesiedelt. Der Umzug soll nun Donnerstag im Bezirksparlament beschlossen werden.
... habe gleich mehrere Vorteile, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende aus Charlottenburg, Sebastian Weise.... Auch in die Planung des Marktes an der Württembergischen Straße werde der Thailändische Verein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Linken. Sie werfen der rot-schwarz-grünen Koalition Versagen... Burg reichen die Maßnahmen der Landesregierung nicht aus. So zumindest die Kritik der Brandenburger...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bundestagsfraktion und Staatsministerin frühstücken bei Berlinale mit Filmschaffenden.
... im deutschen Bundestag getroffen. Der Bundesfraktion der Grünen ist es wichtig, insbesondere Akteur... Roth (Grüne) Claudia Roth im orangen Pullover und Mikrofon in der Hand...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... ein Parteibüro der Grünen in der Hildesheimer Innenstadt gesprüht. Damals hinterließen die Täter zusätzlich... auf den Austritt des Wassers habe das Land eine regelmäßige unabhängige Überprüfung der Bohrlöcher...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach antisemitischen Übergriffen von Studierenden will der Senat bis Ende März eine Gesetzesänderung für Zwangsexmatrikulationen auf den Weg bringen.
... war sie 2021 in der damaligen rot-rot-grünen Koalition als zuständige... Fachsprecherin der SPD-Fraktion aktiv daran...“ gebe. Werde das zu arg, reiche das Mittel des Hausverbots. Das müsste eben nur...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Kampf gegen Ferienwohnungen gibt es ein wegweisendes Urteil. Bis zu 10.000 Ferienappartements könnten bald schon wieder Mietwohnungen werden.
...) sagte der taz, das Urteil sei „rechtskräftig“ – und der Rechtsweg quasi... der Bezirk noch ein weiteres Musterverfahren. Rechtsweg erschöpft Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Seit 2021 gab es insgesamt 23 Verdachtsfälle
... einer Antwort des Senats und der Berliner Feuerwehr auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten... Vasili Franco hervor. So werden in der Antwort...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Streit um den Gedenkstein in Dresden zeigt undefinierbare Gekränktheit auf. Und: die Hoffnung für die Zukunft liegt in einem rapiden Anstieg der Grünen Technologien.
... einem rapiden Anstieg der Grünen Technologien. Erinnerungspolitik Dresden I „Der Stein des Anstoßes“, wochentaz... Sinne eines rapiden Umstiegs auf grüne Technologien verwenden zu können, ist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
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