... Finanzministerin will keine Freibeträge bei der Grunderwerbssteuer und verbiTtet... nicht das FDP-Wahlprogramm“ Bundesratsinitiative? nicht mit Monika Heinold. Schleswig-Holsteins grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... der CDU-Bürgerschaftsfraktion am Freitag: „Die Grünen versuchen jetzt, die Schuld auf den Bund abzuwälzen.“ Der...: Verantwortung wieder verschoben Eine Anfrage der Grünen bei der Bundesregierung ergab, dass über...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
....000 Quadratmeter Bodenplatten auf der grünen Festwiese des Stadtparks. Das ist so richtig Rock.... Ruhig bleiben sollten auch die Anwohner des Stadtparks. Der ist nämlich ab 8... gibt es noch Tickets. Das behauptete jedenfalls das Magazin Rolling Stone am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
migration Vor einem Jahr schloss der Verband „Initiativen für erfolgreiche Integration“ mit dem Senat einen Vertrag für die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten. Nun zieht Sprecher Klaus Schomacker Bilanz
... eine verschärfte Konkurrenz auf dem Sozialwohnungsmarkt entstehen. Die rot-grüne Landesregierung wollte um... jeden Preis eine Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
VERKEHR In Altona wird über den Radweg am Elbstrand abgestimmt. Die Grünen-Fraktion zerwirft sich darüber
... die Grünen-Fraktion in Altona öffentlich über ihre Haltung zu dem Vorhaben. 15 Grüne... Grundsätzliches an dem Radweg: Er zementiere das Bild der Grünen als Partei der Fahrradfahrer. „Die Grünen in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... entscheiden. Das beschloss der Landeswahlausschuss. Auf dem Stimmzettel stehen SPD, CDU, Grüne, Die Linke, FDP..., AfD, NPD, DKP, Die Partei, die Freien Wähler, die Ökologisch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Das Dezernat Interne Ermittlungen der Polizei ermittelt in 49 Fällen wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel. Betroffene können sich melden – nur macht das keiner
... erst Bremen dabei, das Problem anzugehen. Der rot-grüne Senat einigte sich in... Vorwürfen über systematische Polizeigewalt richtete der rot-grüne Senat eine spezielle Kommission...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sagt, es habe während des G20-Gipfels keine Polizeigewalt gegeben. Jan van Aken (Die Linke) nennt das eine Lüge.
... parlamentarischen Untersuchungsausschuss? Die Linke hat das beantragt, SPD und Grüne sollten dem zustimmen. Nur... ein Untersuchungsausschuss hat das Recht, Akten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
Bei einer Diskussionsrunde im taz Café fordern Initiativen mehr Tempo beim Radgesetz.
... gesammelt, nach der Bildung der rot-rot-grünen Koalition lud die Senatsverwaltung für Verkehr... Investitionen in die Radinfrastruktur, betonte aber: „Die Geschwindigkeit des Prozesses ist das Nadelöhr, das wir...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rekordmengen an Regen sorgen für Rekord bei Einsätzen. Der Flussbad-Pokal dürfte für dieses Jahr untergegangen sein: Die Kanalisation ist übergelaufen.
... dem der Verein Flussbad Berlin am Sonntag den Badewilligen der Stadt den Mund wässrig auf den... Rot muss man warten, bei Grün waten dpa Foto
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Beim Kirchentag wurde am Breitscheidplatz und auf dem Alexanderplatz vier Tage und Nächte flächendeckend gefilmt. Was das bringt, ist unklar.
... und Linke mit der SPD... dem damals frisch geschlossenen rot-rot-grünen Regierungsbündnis. In der Koalitionsvereinbarung hatten sich Grüne...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wohnen Laut dem neuen Mietspiegel ist die Durchschnittsmiete stärker gestiegen als erwartet. Das setzt die rot-rot-grüne Koalition bei dem Thema noch stärker unter Druck
... Alarmsignal“, erklärte die wohnungspolitische Sprecherin der Grünen, Katrin Schmidberger. Die Grünen haben bereits die Verantwortlichen ausgemacht... die Durchschnittsmiete stärker gestiegen als erwartet. Das setzt die rot-rot-grüne Koalition bei dem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Orten‘ gebaut – das heißt das ‚Bauen auf der grünen Wiese‘.“ Das will der Nabu verhindern. Für... am Donnerstag beschlossen, die Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ gegen die weitere Bebauung von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Gerechtigkeit Niedersachsens Grüne wollen einen zusätzlichen Feiertag ebenso wie die SPD in Bremen und Kiel. Bisher gibt es im Norden weniger als im Süden
... reichen, um den neuen Feiertag einzuführen – die rot-grünen Landesregierungen könnten das also durchsetzen.... September als Antikriegstag genannt. Die grüne Landtagsabgeordnete Maaret Westphely aus Niedersachsen ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Die Türkische Gemeinde wählt am Sonntag einen neuen Vorstand. Der verspricht mit Blick auf die Skandale der vergangenen Jahre einen Neuanfang.
... gesprochen hatte, der den türkischen rechtsnationalistischen „Grauen Wölfen“ nahe steht. Die Grünen versuchten im... Neuanfang. von Gernot Knödler Die ehemalige grüne Bürgerschaftsabgeordnete Nebahat Güçlü wird am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bremen hat die Pläne für ein geschlossenes Heim beerdigt, Hamburg nicht. Dabei geht es auch anders, wie Hamburgs Praxis seit dem Aus der Haasenburg-Heime zeigt
... beerdigt. Bremens Sozialsenatorin Anja Stahlmann (Die Grünen) erklärte, es gebe eine neue... herumlaufen. Er erwarte, dass Rot-Grün „umgehend“ eine Lösung finde. In... nicht legal sei – eine Position, die der Datenschutzbeauftragte schon länger vertritt. „Zwei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Eine Absage ans geschlossene Heim: was Bremen sich traut, ist in Hamburg aus Angst vor Rechts nicht möglich. Nun müssen wir die SPD an ihren Taten messen
... Taten messen Bremens Sozialsenatorin von den Grünen, Anja Stahlmann, kann es offen... arme Familien Lebensbedingungen geschaffen werden, die die Herausnahme von Kindern überflüssig macht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
VERKEHR Am Donnerstag ist eine Radlerin von einem rechtsabbiegenden LKW überfahren worden. Trotz vieler Spiegel kommt es immer wieder zu solchen Unfällen
... und Grüne auf Bundesebene zur Pflicht machen. Die CDU forderte den rot-grünen Senat... Unfälle seien geschehen, während der Radler Grün hatte. Das widerlege die gängige Annahme, „dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... warten an der Fußgängerampel. Es wird Grün, doch die Autofahrer scheint das wenig zu... einfach vor die Füße zu fahren, obwohl wir doch Grün hatten, denke... ich mir: Typisch Hamburger Autofahrer, die denken...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... unbestimmte Zeit verlängert werden. Der rot-grüne Senat habe am Dienstag einen... beschlossen, sagte ein Sprecher der Innenbehörde. Das Verbot, das an Wochenenden und Feiertagen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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