In Hamburg bekam der neue Senat zwar die Mehrheit, aber nicht alle rot-grünen Stimmen. Ob es an der Frauenfrage lag?
... Differenz sich nun in der grünen Justizsenatorin begründete, die Objekt eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens... exakt so vielen Stimmen, wie die rot-grüne Regierungskoalition Abgeordnete stellt; 87...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die zwei Neuen an der Berliner Linken-Fraktionsspitze sind eine gute Wahl. Das neue Landesgesetz gegen behördliche Diskriminierung wird nicht zu einer Klagewelle führen. Beim Entwurf des Versammlungsgesetzes sind noch ein paar Verbesserungen nötig
... Parlamentszugehörigkeit reüssieren lässt, hat bei den Grünen Antje Kapek gezeigt: Sie gehörte... sieht der Entwurf für das neue Versammlungsgesetz , das die Fraktionen von Rot-Rot-Grün am...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Kreistag Ludwigslust-Parchim hat für den Kauf der Klinik in Crivitz gestimmt. Die Geburtshilfe ist damit aber nicht gerettet.
... und Grünen, der den Erhalt der Abteilung sichern sollte, lehnte der Kreistag mehrheitlich ab. Die Geburtshilfe... des Landrats, der taz bestätigt. Was mit den Schulden passiert, die die Klinik in den vergangenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Senat erfüllt die Frauenquote irgendwie. Das liegt an der SPD. Bei den Grünen herrscht Parität – aber gegen eine Senatorin wird ermittelt.
... Senat erfüllt die Frauenquote irgendwie. Das liegt an der SPD. Bei den Grünen herrscht Parität..., seinen Schreibtisch für eine Frau, die grüne Landesvorsitzende Anna Gallina. Bloß: Gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Demokratie soll in Berlin noch direkter werden. Innensenator Andreas Geisels Clankriminalitäts-Strategie geht nicht auf. Und das Kreuz mit dem Kreuz auf der Kuppel und jetzt auch noch der Wippe davor
... allem Linke und teilweise Grüne bremsten: etwa dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz... für all die innenpolitischen Projekte, und die Widerstände bei Linken und Grünen wurden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... auf der Expo 2000. Als... eröffnet wurde, war dieser Pavillon grün, schön und alle wollten hoch... Jahre nach der Expo 2000 Heute umzäunt Stacheldraht die Ruine des niederländischen Pavillons...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bremer Fraktionen streichen gemeinsam den Begriff „Rasse“
... der Bürgerschaft gemacht (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP). Zugleich wollen sie die Fundamentalnorm des... Donnerstag hat die Bürgerschaft die entsprechenden Gesetzesentwürfe in den von der Verfassung für Verfassungsänderungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die neuesten Lockerungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmen dürften viele freuen – berufstätige Eltern allerdings nicht. Die Missstände an der Staatlichen Ballettschule deutlich zu benennen, ist ein hoffnungsvoller erster Schritt zu ihrer Aufarbeitung. Und endlich kann die S-Bahn ausgeschrieben werden.
.... Dieser Teil der „neuen Ära“ war in der rot-rot-grünen Koalition sehr... Zerschlagung des... umstritten, SPD und Linke befürchteten durch die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nachdem sich der rot-grün-rote Bremer Senat lange geziert hat, erlässt er nun Regeln für Geflüchteten-Unterkünfte, die Infektionen verhindern sollen.
.... Anschließend wurden die Aktionen von der zuständigen Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne), einer „kleinen...Flüchlinge und Corona Der Wille zum Abstand Nachdem sich der rot-grün-rote Bremer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Berlin legt jetzt doch den Mund-und-Nasen-Schutz beim Shoppen an. Beim BER läuft wirklich alles bestens – für den Flughafen Tegel dagegen eher nicht so: Der Senat würde ihn gern schließen. Und ab Montag gehen die nächsten Jahrgänge zur Schule, der dafür ausgearbeitete Musterhygieneplan aber stößt auf Kritik.
... liegt die Antwort nahe, dass die rot-rot-grüne Koalition sich nicht dem Vorwurf... es gewesen, wenn der rot-rot-grüne Senat das schon eine Woche früher... überhaupt noch braucht. Berliner Grüne und auch die SPD fordern eine Debatte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Corona und die Lockerungen in Berlin: Die Schulsenatorin lenkt nach Kritik ein und sagt die schriftlichen MSA-Prüfungen nun doch ab. Der Senat hat sich entschlossen, immer mehr öffentliche Einrichtungen peu à peu wieder zu öffnen – mit Abstandsregeln etc. – und führt die Maskenpflicht ein, doch das wirft allerhand Fragen auf.
... wurden die Lockerungen mit vielen Warnungen, etwa von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne... hätte man von Rot-Rot-Grün nicht erwartet, nachdem doch andere... Wierth über die ab Montag geltende Maskenpflicht, die der Senat für den ÖPNV vorsieht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der rot-grüne Senat fordert Steuererstattungen von der Warburg-Bank zurück, die er sehenden Auges hatte verjähren lassen.
... sehen Der rot-grüne Senat fordert Steuererstattungen von der Warburg-Bank zurück, die er...-Informationen der Praxis der Finanzämter, die sich bei komplizierten Fällen regelmäßig mit dem Problem der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hannover steht das Urteil gegen den Ex-Oberbürgermeister an. Ihm und zwei hochrangigen Mitarbeitern wird Untreue vorgeworfen.
... Grüner – nach 73 Jahren SPD-Herrschaft Die drei Angeklagten während der Abschlussplädoyers Auf der...: Zum Beispiel den Auftritt der persönlichen Coachin des Oberbürgermeisters. Zu deren Job es offenbar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mehrere Gruppen hatten dazu aufgerufen, online gegen Schleswig-Holsteins neues Polizeigesetz zu protestieren. Aber nur wenige machten mit.
...“, berichtet Burkhard Peters, innenpolitischer Sprecher der Grünen. „Hatte deutlich mehr erwartet.“ Er..., darauf achte die SPD. Das jedenfalls verspricht die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Corona, Corona: Nimmt Berlin denn nun endlich wirklich Jugendliche aus dem Flüchtlingslager auf Lesbos auf? Wie sind eigentlich die Helden an der Supermarktkasse vor einer Ansteckung geschützt? Und was kann man schon gegen ein „Zeichen des Zusammenhalts in der Corona-Krise“, das eine Moschee und eine Kirchgemeinde in Neukölln aussenden wollten, haben?
... Dezember, als der Regierende Bürgermeister (SPD) sich der von den Grünen angestoßenen Forderung anschloss... hatte sogar der eigentlich gar nicht direkt zuständige Justizsenator (Grüne) erklärt, dass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Landkreis Osnabrück erhebt schwere Vorwürfe
... Zutritt“, sagt Landrätin Anna Kebschull (Grüne) dem NDR. Kritische Blicke von außen... „hohe Lebensqualität“ verspricht die Website der Bramscher „Senioren-Residenz“ der privaten Düsseldorfer Alloheim...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Norddeutschland bleiben die traditionellen Osterfeuer aus
... Umweltideologen“. Lies suchte jetzt die gar nicht arg... etwa die AfD in Norderstedt vergangenes Jahr noch zuverlässig erregt über „grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Grundlos die Wohnung zu verlassen kostet jetzt 100 Euro wegen des neuen Bußgeldkatalogs der Corona-Eindämmungs-Verordnung. Berliner:innen bleiben und sind trotzdem solidarisch in der Krise. Nur Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bleibt unsolidarisch und hält Tegel offen, obwohl es Millionen kostet
... 462 Verstöße gegen die Verbote festgestellt SPD, Linke und Grüne haben beschlossen... kommen, steht einer rot-rot-grünen Regierung, steht einer Demokratie nicht... Rot-Rot-Grün. Für Berlin hingegen, vor allem den Norden, wäre das frühere...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Feier zum Start der Spargelsaison wurde wegen Corona abgesagt. Saisonarbeiter*innen dürfen für die Ernte aber trotz ungewissem Schutz einreisen.
... geübten Arbeiter*in schaffe. Die agrarpolitische Sprecherin der niedersächsischen Grünen, Miriam Staudte, hofft..., dass durch die Corona-Krise überdacht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Corona, Corona: Das Virus zwingt das Abgeordnetenhaus, die Frage eines Notparlaments zu diskutieren – doch dafür müsste die Verfassung geändert werden. Ein Landkreis im Nachbarland Brandenburg erlässt Einreisesperren für Berliner. Und die ganze Hauptstadt ist so leer wie noch nie
... Senats, die seit Montag den Aufenthalt... den Fotos aus Nordkorea. Schuld sind natürlich die entsprechenden Notverordnungen des rot-rot-grünen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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