Flensburger Uni-Präsident will kein Podium für Hanna Poddig
... Utopien gehen. Mitdiskutieren sollte – neben der grünen Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré und einer.... Kurz darauf sagten die Studierenden die Veranstaltung ganz ab. Das fand Präsident Reinhart...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
...), Innensenator der rot-grün-roten Koalition, bei der Vorstellung des neuen Oberbrandschützers die gegenrede „Solche... zitat der woche „Der Neue soll nicht belastet werden mit dem, was in der Vergangenheit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei den Bauarbeiten für eine neue Filiale von Möbel Höffner wurden Flächen außerhalb des Bauplatzes zerstört. Die Stadt hat Strafanzeige gestellt.
... gemeinsamen Erklärung die Ratsfraktionen von SPD, Grünen und FDP fest, die im Stadtparlament.... Strittig ist, wann die Information über die Schäden und die unberechtigten Bauarbeiten im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... werden“ Michael Gwoszd, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen die gegenrede „Acht Tote allein seit... Grutzeck, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, in der Debatte der Hamburger Bürgerschaft zur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger Verfassungsschutz solle die Grüne Jugend unter die Lupe nehmen, fordert die AfD. Denn unter ihren Twitter-Freunden seien Linksextreme.
... AfD trollt Grüne Jugend Der Hamburger Verfassungsschutz solle die Grüne Jugend unter die Lupe nehmen... Banner mit der Aufschrift Grüne Jugend Linksradikal? Wohl eher nicht: Die Grüne Jugend Caroline...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die neuen Coronaregeln des Senats sind verwirrend und unscharf. Scharf ist dagegen, dass ein interner Bericht des Berliner Verfassungsschutzes über die Landes-AfD an die Partei geleakt wurde. Der Umgang des FC Union mit rassistischen Äußerungen von Spielern ist missglückt.
... das ist nicht die einzige Unschärfe, die der rot-rot-grüne Senat bei der Übernahme der Beschlüsse der... steigen. Ob das im Sinne der Kontaktreduzierung ist, mit der die Ausbreitung der B.1...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Initiative Deutsche Wohnen enteignen will wieder Unterschriften sammeln – richtig so! Die 15-Kilometer-Reisebeschränkung ist für Berlin reine Symbolpolitik, die nur zu überfüllten Parks führen wird. Und: Der Senat will „Kinder mit Lernrückständen“ beim Homeschooling unterstützen – er sollte dafür endlich mal Internet in allen Flüchtlingsunterkünften bereitstellen.
... gewesen. Die Linkspartei hält den Schritt der Initiative daher für konsequent; die Grünen sprechen eher... (auch für den Bundestag) für Interessen von MieterInnen starkzumachen. Grüne PolitikerInnen betonen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ein Berliner Immobilienunternehmer spendet der CDU fast eine Million Euro. Ein Ex-AfD-Abgeordneter und heutiges NPD-Mitglied besitzt offenbar Waffen. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) nimmt komische Wendungen bei der Mietenpolitik
... von Rot-Rot-Grün und zum Beispiel dem von der Koalition durchgesetzten Mietendeckel... No go. Auch Linke und Grüne lehnen ihn vehement ab. Zuletzt... Giffey und Saleh, die die Zügel bei der Regulierung des Wohnungsmarkts wieder lockern und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Schleswig-Holstein weist mehr Fläche für Windräder aus
... sich Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne). Als zweite nachhaltige Energiequelle sollten... werden – Grund war ein Gerichtsurteil, das die frühere Landesplanung aufhob. Zum Jahresende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die SPD ist dank Manuela Schwesig im Aufwind. Nach der Landtagswahl könnte sie in der Lage sein zu wählen: Weiter mit der CDU oder lieber Rot-Rot-Grün?
... notorisch schwachen Grünen dank des bundesweiten Trends auf den Wiedereinzug in den Schweriner Landtag... lieber Rot-Rot-Grün? Hamburg taz Zeitgleich mit der Bundestagswahl soll im... Großen Koalition bereit: Rot-Rot-Grün. Die Mehrheit ist zufrieden Viel wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wohnungslose sind in Hotels vor Kälte und Corona geschützt
..., scheiterten aber am Widerstand der rot-grünen Koalition. Die Sozialbehörde fürchtet, eine solch...: Anders als in den Sammelunterkünften des Winternotprogramms sind die Untergebrachten vor der Ansteckungsgefahr geschützt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
2020 hat es sich gezeigt, wie die Klimaschutzpolitik durchschlägt. Ausgerechnet eines der effizientesten Kohlekraftwerke kann abgeschaltet werden.
... Million Haushalte mit Fernwärme sicherstellt. Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan arbeitet schon... hat bei der Unterbietungsauktion der Bundesnetzagentur Anfang Dezember den Zuschlag für die Abschaltung des Steinkohlekraftwerks...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen haben nun auch offiziell Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 gekürt – das wirft die Frage nach ihrem Führungsstil auf. Eine gute Frage ist auch die, ob das Alkoholverbot wirklich Sinn macht. Und die digital gefeierte Eröffnung des Humboldt Forums wirft noch viel mehr Fragen auf
.... Ihre Bewerbungsrede auf dem ersten rein digitalen Parteitag des Grünen-Landesverbands wirft aber... mit gesellschaftlichen Interessengruppen, die nicht unbedingt grün sind, mit denen sie aber Schnittmengen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Keine Überraschung: Die Linke stellt Klaus Lederer als Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters auf. Auch keine Überraschung: Ein harter Lockdown wird bald kommen. Und das Berliner Solargesetz ist auf den Weg gebracht: Es verpflichtet zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Neubauten
... tatsächlich wollte und konnte, mochten die Grünen damit überraschend, keines ihrer bekanntesten... Ramona Pop (Grüne) den Entwurf für das Solargesetz Berlin auf den Weg gebracht. Wenn...
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Ressort: Berlin Aktuell
Mal zwei gute Nachrichten: Seit Freitag fährt die U5 von Hönow – also vom Stadtrand – bis zum Hauptbahnhof durch. Die Ermittlungen gegen Florian Schmidt, den grünen Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, wurden eingestellt. Und auch das ist nun offiziell: Franziska Giffey soll die Berliner SPD als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl 2021 führen
... Burkard Dregger „die Cliquen-Wirtschaft von Teilen des Senats und des Grünen-Bezirksamts von... leicht spaßverderberisch, wenn Autoren aus dem grün-umweltbewegten Spektrum ein Gutachten präsentieren...
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Hamburgs Kohlekraftwerk geht nach sechs Jahren vom Netz
... hätten das Projekt... die Klimadebatte und ohne den Widerstand in der Großstadt. Schon die seit 2008 mitregierenden Grünen...
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Diese Woche bringt gleich zwei Schlappen für den Berliner Senat: Das Verfassungsgericht entscheidet zugunsten der Initiative Berlin Werbefrei. Und dann wird der vorschnelle Abriss des Jahnsportparks kassiert. Ach ja, und die Debatte über ein (un)mögliches Böllerverbot wird zum Rohrkrepierer
... Grüne und Linke, die gegen den Letter of Intent des rot-rot-grünen Senats mit dem..., etwa die Pfleger in den Kliniken. Aber der auch unter Druck der Berliner Grünen forcierte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bremer Amtsgericht verurteilt Pastor wegen Volksverhetzung
... 2015 hatten SPD, Grüne und Linke in der Bürgerschaft eine Resolution gegen... durch die Meinungs- noch durch die Glaubensfreiheit sind Parolen gedeckt, mit denen der fundamentalistische...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Pinnebergs SPD entscheidet über Bundestagskandidatur
... geben aktuelle Umfragen und Grüne nicht her, die sich, statt dorthin, wo... Stadtverordneter ist, und das Ergebnis der Mitgliederbefragung nach der Rede-Battle Ende Oktober...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Plötzlich reden alle über – Tierschutz: Die Tierversuchskommission, die in die Genehmigung von Forschungsvorhaben eingebunden ist, wird neu besetzt. Was sonst noch geschah: Das Semesterticket ist in akuter Gefahr. Ach ja, und Corona: Am Mittwoch kamen in Berlin Wasserwerfer zum Einsatz gegen Pandemieleugner, das erste Mal seit vielen Jahren
... das. Allerdings soll die Zusammensetzung des Expertengremiums nach dem Willen des zuständigen grünen Senators Dirk Behrendt (Grüne...
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Quelle: taz Berlin
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