In Ostsachsen haben Rechtsextreme versucht, den Christopher-Street-Day zu stören. Doch die rund 1000 Teilnehmenden ließen sich nicht beirren.
..., sagte Jonas Löschau, Mitorganisator des CSD. Der Bautzner Grünen-Stadtrat wandte sich beim... Auftakt vor der Maria-Martha Kirche... an die...
ca. 170 Zeilen / 5093 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach einem ersten Gesetzentwurf soll der Erinnerungsort in Berlin entstehen. Auch Behördenversagen im Kampf gegen Rechtsterror soll beleuchtet werden.
..., Grüne und FDP hatten die Einrichtung des Dokumentationszentrums 2021 in ihren Koalitionsvertrag versprochen. Grünen... NSU-Komplex. SPD, Grüne und FDP hatten die Einrichtung des Dokumentationszentrums 2021 in...
ca. 84 Zeilen / 2492 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die grüne Bundesfamilienministerin möchte keine bundesweiten Standards an Kitas einführen. Das war anders vereinbart, wettern die Koalitionspartner.
... fordern bundesweite Standards. Bei den Grünen stößt die Kritik nur teilweise auf Verständnis...Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz Die Ampel im Kita-Streit Die grüne Bundesfamilienministerin möchte keine bundesweiten Standards...
ca. 127 Zeilen / 3788 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
...‘innen gefeiert – aus der damaligen Bundesregierung der SPD und der Grünen. Es gab aber... auch scharfe Kritik, zum Beispiel von den... Sozialverbänden. Nun wurde vonseiten der Ampel das Bürgergeld eingeführt und...
ca. 40 Zeilen / 1197 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Thüringer Landtag hat die Immunität eines Linken-Politikers aufgehoben. Gegen ihn wird wegen Kinder-Missbrauchsdarstellungen ermittelt.
... stellt sie den Ministerpräsidenten, der allerdings gemeinsam mit den Grünen und der SPD eine Minderheitsregierung... anführt. In Umfragen lag die Linke...
ca. 105 Zeilen / 3131 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Deutschland hat der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen zugestimmt. Ein Gutachten zeigt: Die Regierung durfte dies allein entscheiden.
...-Mittelstreckenrakten der Sowjetunion reagiert. Der Bundestag stimmte der Stationierung per Beschluss zu. Die Grünen.... Grüne klagten schon in den 80ern Die Nato hatte damals auf die Einführung der SS20...
ca. 114 Zeilen / 3403 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Haushaltsentwurf steht nach einem Gutachten wieder auf der Kippe. Finanzminister Lindner spricht von 5 Milliarden Euro, die fehlen.
... der Öffentlichkeit. Das ist unanständig, und das dient der eigenen Profilierung.“ Bei den Grünen sprach sich der... Kritik bei seinen Koalitionspartnern. Von den Grünen hieß es am Montag, es...
ca. 135 Zeilen / 4044 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
strafanzeigenwetter Der Spitzenkandidat der Thüringer Grünen, Bernhard Stengele, hat die AfD-Landessprecher Björn Höcke und... wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt. Beide hätten den Abdruck eines Liedes des Lyrikers...
ca. 17 Zeilen / 496 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Geraer Richter Bengt Fuchs soll sich im Netz rassistisch und homofeindlich geäußert haben. Nun könnte eine Verjährung der Vorwürfe drohen.
... endlich handele. Das Thüringer Ministerium unter Doreen Denstädt (Grüne) sagte der taz auf... Nachfrage allerdings, dass „abzuwarten“ bleibe, „ob sich die...
ca. 126 Zeilen / 3766 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will, dass die Nationalität von Verdächtigen in Polizeimeldungen auftaucht. In NRW hat die CDU das schon beschlossen.
... der Bild am Sonntag. Abgeordnete der Linken widersprachen heftig, die Grünen schwiegen. Zuletzt hatte der... diesen überlassen. Grüne und SPD schweigen Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag...
ca. 139 Zeilen / 4150 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Unser Autor regt sich über ein populistisches Wahlplakat auf. Aber wie sollte man eigentlich auf Rechte reagieren?
... für Leute, die zwischen beiden Parteien schwanken. Die Grünen aber, auf die das zielt, stehen... die Grundlage für das Gemeinsame ist nie das eskalierende und immer das zivilisierende Gesprächsklima. Das...
ca. 131 Zeilen / 3913 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Die AfD könnte im Falle einer Regierungsbeteiligung Verfassungsschutz-Informationen weitergeben. Wie kann das verhindert werden?
... Verfassungsfeinde geschützt werden kann. Die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU... – einem informellen Zirkel, zu dem die Chefs der Inlandsgeheimdienste der EU-Länder sowie von...
ca. 112 Zeilen / 3339 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... vom 27. 7. 24 Das Umsteigen auf grünen Wasserstoff als Energieträger für... erweisen, käme dies einem Versagen grüner Außen- und Wirtschaftspolitik gleich. Johannes...
ca. 40 Zeilen / 1180 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
In NRW haben so viele Menschen wie noch nie keine Wohnung. Das Landessozialministerium begründet das mit dem Zuzug ukrainischer Kriegsgeflüchteter.
... unterschiedlich“. Er kritisiert die Wohnungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung, die den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt weiterhin...
ca. 113 Zeilen / 3372 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Baden-Württemberg hat noch über ein Jahre bis zur Wahl. Aber in Kretschmanns Koalition rumpelt es. Und alle Fragen: Wann entschließt sich Özdemir?
... weiteres Selbstbewusstsein. Bei der Europawahl hatte die Union die Grünen in Kretschmannland mit 32... Trend anhält und die Gefahr besteht, statt der zweite grüne Ministerpräsident eher Oppositionsführer...
ca. 148 Zeilen / 4414 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
BSW-Chefin nennt Haltung zum Krieg entscheidend für Koalitionen
... gegen Kriegsvorbereitung bezieht“, sagte die Gründerin des Bündnisses der dpa. Es sei klar... gebraucht werden“. Von CDU, SPD, Grünen und Linken kam Kritik an... Prozent viel Anklang. Auch die AfD greift das Thema auf. Beide Parteien...
ca. 57 Zeilen / 1687 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Opposition klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestagswahlrecht. Kommt am Dienstag die Grundmandateklausel zurück?
... und FDP wollten damit den Bundestag, der..., das der Bundestag im März 2023 mit den Stimmen der Ampelkoalition beschlossen hat. SPD, Grüne...
ca. 142 Zeilen / 4238 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
An einer geplanten Asylunterkunft in Leipzig wird Feuer gelegt, die Wände rassistisch beschmiert. Nun gibt es Proteste für und gegen die Unterkunft.
... sind nicht die Flüchtlinge, sondern die rechte Hetze“, betont der Leipziger Grünen-Politiker Jürgen... Kasek zum Auftakt des linken Gegenprotests...
ca. 146 Zeilen / 4363 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Besitzen Unternehmens-ErbInnen mehr als 26 Millionen Euro, müssen sie eigentlich Steuern zahlen. Ein Schlupfloch erlaubt ihnen, das zu umgehen.
... Carsten Schneider das Gesetz gegen Kritik von Grünen und Linkspartei: Die Superreichen – „diese... sich verkalkuliert Zuletzt 2014 hat das Bundesverfassungsgericht die Regelung zur Steuerbefreiung von...
ca. 122 Zeilen / 3644 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Sachsens Vize-Ministerpräsident Günther fordert eine Reaktion der CDU nach dem Rücktritt von Landrat Neubauer: „Das muss ein Weckruf sein.“
... für die Demokratie einsetzen, fordert Sachsens Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne). Wenn..., grün und Blau. Dirk Neubauer (parteilos) begründete seinen Rücktritt mit den Worten...
ca. 170 Zeilen / 5074 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.