Mehrere Bezirke wollen Ausschüsse für Bürgerbeteiligung und Transparenz einrichten. Die Piraten hoffen, dass damit auch die Zusammenarbeit zwischen den Bezirken besser wird.
... geht", sagt Florian Schärdel von den Grünen. Einen Namen habe man noch... damit auch die Zusammenarbeit zwischen den Bezirken besser wird. Der Wahlerfolg der Piratenpartei zeigt... Auffinden von Dokumenten auf der Website, das sind Ideen, die Schärdel wie auch...
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Typ: Bericht
... Gegenzug geplante Projekte der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaftsförderung prüfen. +++ Grünes Licht für... Warnstreiks hat das Arbeitsgericht Frankfurt...
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Der Prinzessinnengarten will langfristig planen können, um den Kiez am Moritzplatz mit seinen Nachbarn neu zu gestalten. Die zuständige Senatorin hat sich hier aber noch nicht blicken lassen
... der Pflanzen, das Container-Café - und der Mietvertrag. Seitdem die urbanen Gärtner von Nomadisch Grün... Shaw - anders als der grüne Bezirksbürgermeister Franz Schulz, der sich sehr engagiere. Aus...
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Typ: Bericht
... Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Seit der Blockade ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Schulz wegen... daraufhin einen neuen Termin, der Bezirk wies das zurück – und bekam vorm...
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POLIZEI Staatsanwalt wertet Schuss auf psychisch Kranke als Nothilfe. Grüne kritisieren Einstellung
... in eine geschlossene Psychiatrie einzuweisen. Die Grünen forderten weitere Aufklärung. Offen bleibe... psychisch Kranke als Nothilfe. Grüne kritisieren Einstellung Der Tod einer 53-jährigen...
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..., OBERBÜRGERMEISTERKANDIDAT Der Mann aus dem Süden Man sollte meinen, der Posten des jungen, aufstrebenden.... In Goslar stellen ihn SPD, Grüne und FDP gemeinsam auf. Nachdem... wolle er „an den Ort binden“, die „Hinterzimmer-Politik“ der Ära Binnewies beenden...
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SCHULBUS-GEBÜHREN Innenminister Klaus Schlie (CDU) setzt letztes Ultimatum. Lösung unwahrscheinlich
... genannte Ersatzvornahme durchsetzen, will sich die Grünen-Fraktion um eine Mehrheit für... Anordnung durchsetzen. Faktisch hätte der Kreistag dann das Gesetz unterlaufen, sagte Schlie...
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Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers leitet die Behörde seit Juni kommissarisch. Viele meinen, sie müsste nur den Finger heben, um es länger zu tun.
... sich für sie ausgesprochen. Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Benedikt Lux, signalisierte am... zurzeit nicht an. Die Einführung der Kennzeichungspflicht und die Änderung der Dienstzeitverordnung hatte Glietsch...
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Typ: Bericht
REVANCHISMUS Nach anti-polnischen Tönen beim Vertriebenen-Event prüft Niedersachsen seine Förderung
... das Land die Zuschüsse für 2011 zurückfordert. Auch der Grünen-Rechtspolitiker Helge Limburg findet die... Distanzierung „viel zu zaghaft“. Die Zuschüsse...
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Erstmals will der islamistische Popstar Pierre Vogel öffentlich in Hamburg sprechen. Der Protest dagegen eint oberflächlich auch politische Gegner.
..., heißt es aus der Innenbehörde. Für die innenpolitische Sprecherin der Hamburger Grünen, Antje Möller... Protest angekündigt: So will die Jugendorganisation der Linkspartei unter dem Motto "Gegen Rassismus...
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Typ: Bericht
Viele Berliner haben rechtsextreme Meinungen - aber nur vier Prozent würden rechtsextrem wählen, so eine Umfrage.
... nicht der Fall. Der Wahlkampf polarisiere sich zwischen SPD und Grünen. Und die Rechtsextremen... es sich um eine Wahlbereitschaftsfrage, die den Befragten einigen Spielraum lässt: "Können...
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Typ: Bericht
Die Grüne Liga, die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Senat wollen weniger Abfall bei Großveranstaltungen. Auf die freundliche Art.
... Müll beim Feiern Die Grüne Liga, die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Senat wollen... bei vielen Großveranstaltungen immer noch die Einwegbecher. Die grüne Liga setzt hier auf...
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Typ: Bericht
Gut 300 BürgerInnen versperren Pro Deutschland den Zugang zum Rathaus. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus lobt die friedliche Blockade als "vorbildlich".
... Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Drinnen hielten andere die Treppe zum BVV-Saal... kürzlich unterzeichneten Erklärung von SPD, Grünen, Linken, CDU und FDP heißt...
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Typ: Bericht
...), von der der Altherrensender übrigens das ungefähr unsympathischste Foto eingeblendet... des Moderators wenig bis gar nichts zu seiner Gegenkandidatin Renate Künast (Grüne...
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Bei der 35. Sternfahrt des ADFC wird am Sonntag die Stadt für Radler reserviert. Organisatoren fordern freie Fahrt. BVG-Einzeltickets gelten den ganzen Tag.
... hundert Meter zum Umweltfestival der Grünen Liga Unter den Linden. Autofahrer sollten auf... der Stadtautobahn A 100 und der Avus. Die Polizei wird die Stadt weiträumig ab dem...
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Typ: Bericht
... des örtlichen Parteibüros der Grünen gestohlen. Zudem verklebten sie das Schloss der Eingangstür. Der Geschäftsführer bemerkte den...
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... Euro. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Große Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion... Gorleben im vergangenen Jahr belastet das Land Niedersachsen mit Rekordkosten von...
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Im Untersuchungsausschuss zur Howoge-Affäre tut der ehemalige Finanzsenator seiner Parteikollegin einen Gefallen - mit Erinnerungslücken.
... andere Wohnungsbaugesellschaften zu machen", sagte der grüne Abgeordnete Jochen Esser. Allerdings betonte... geschockt von der Aussicht, den Rest des Tages in der Nähe des Abgeordnetenhauses verbringen zu...
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Typ: Bericht
VERKEHR Mit der Umweltzone wird die Luft sauberer. Für die Einhaltung der Grenzwerte reicht es aber nicht
... Plakette in der Umweltzone bei... und Lkws mit grüner Plakette oder Ausnahmegenehmigung in die Innenstadt. „Etwa zehn... die Luft verschmutzten, widersprach Lutz. So liege der Anteil von Pkws mit grüner...
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... SPD, Linker, CDU und Grünen gegen die Stimmen der FDP ein Gesetz, nach... – sagt die jüngste Steuerschätzung. Das entspreche „weitgehend“ den Erwartungen des Senats, teilte die Finanzverwaltung am...
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