Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen.
... in Arbeit, kritisiert der Innenexperte der Grünen-Fraktion. Die „Taser-Faszination“ der Koalition entpuppe sich... eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Vasili Franco hervor, die der taz exklusiv vorliegt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die IHK Lüneburg-Wolfsburg sagt eine Podiumsdiskussion mit Maximilian Krah ab. Zuvor waren drei Gäste wegen Krahs geplanter Teilnahme abgesprungen.
... 90/Die Grünen: „Ich beteilige mich nicht an den Normalisierungs- und Rehabilitationsversuchen der AfD... des öffentlichen Rechts, die Aufgaben der mittelbaren Staatsverwaltung wahrnimmt, unterliege sie dem Neutralitätsgebot, teilt die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... aus einer Antwort der Sozialverwaltung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Taylan Kurt... hervor. Die Zahlen beziehen sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... machen. Reichlich spät“, erklärte die pflegepolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Silke Gebel. In... Arbeitsgruppe kümmern. Kritik kommt von den Grünen. „Bei bereits 25 Grad Außentemperatur...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Innensenatorin will ein bisschen sparen. Die Opposition kritisiert das Geheim-Geschacher im Senat und fordert eine offene Diskussion.
... Grünen kritisierten diese Art der Haushaltspolitik über Medien und abseits des Parlaments. „Das Haushaltschaos der... Koalition wird zur großen Spranger-Show“, sagte der Grünen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Kulturzentrum wartet verzweifelt auf zugesagte Lotto-Gelder und vermutet politischen Druck hinter der Verzögerung. Die Lottostiftung verneint das.
... Dirk Stettner und der Grünen-Abgeordneten Silke Gebel. Die Vorständin der Lottostiftung Berlin, Marion... der Kulturverwaltung, dort sitzt die „fachkundige Stelle“ der Lottostiftung. Aktuell besteht der Stiftungsrat aus den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hamburg führt Informatik als Pflichtfach ein und kürzt dafür den Wahlbereich. Der Kunst-Fachverband findet das falsch und hätte eine bessere Idee.
... der Grünen-Fraktion. Andererseits komme das Fach aber nicht „aus dem Nichts heraus“, die Diskussion... Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung “ hervor, die der rot-grüne Senat im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die B.L.O.-Ateliers stehen vor dem Aus. Im Kulturausschuss muss sich Kultursenator Joe Chialo erklären. Der hat an den Verkehrsminister geschrieben.
...?“, wollte nun Daniela Billig, die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, von Chialo wissen.... Seine Antwort: „Das bewegt uns alle.“ Der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Elon Musk und Tesla blöd finden, ist leicht – und wer braucht schon elektrische Protzautos? In den Proteste steckt aber auch so mancher Widerspruch.
... auf Was bleibt, wenn sich der grüne Rauch verzieht? 5 IMAGO / Achille... Kritik an „Trotteln“, die auf die „Lithiumlüge“ der Verbrennerindustrie hereinfielen. Der Batterierohstoff falle gar...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
... nahezu ein Fünftel der Wärmeversorgung. „Der Umbau des Gasnetzes und der Ausbau grüner Erzeugungsanlagen für... zwei Drittel des Wärmeverbrauchs in Berlin stammen aus der Fernwärme. Die wiederum wird...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Grenzkontrollen zu Polen wurden verlängert. Alles Symbolpolitik, sagt nun ein Gutachten, das die Brandenburger Grünen in Auftrag gegeben haben.
... Grenzübergänge sowie die Möglichkeit, über die grüne Grenze zu gehen. Grüne wollen Ende der Kontrollen... man handlungsfähig ist.“ Dass die Grünen angesichts der politischen Stimmungslage mit dieser Kritik...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... gestärkt werden, wie die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen und Linken am Dienstag... das Staatsschutz-Kommissariat der Bezirkskriminalinspektion Lübeck die weiteren Ermittlungen übernommen. Das Feuer war in der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der extrem rechte Vernetzungsort ist in den Bibliotheksverbund aufgenommen worden. Die Bestände werden zugänglicher. Der Senat sieht kein Problem.
... Mirzaie und Laura Neugebauer hervor, die der taz... werden. Das geht aus Antworten des Senats auf zwei Anfragen der Grünen-Abgeordneten Ario...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Kündigung des Frieda Frauenzentrums will der zuständige CDU-Bezirkspolitiker nicht sagen, worin genau der Antisemitismus bestand. Am Dienstag tagt erneut der Jugendhilfeausschuss
... anhören müssen. Olja Koterewa von den Grünen kritisiert außerdem, dass Kindler gekündigt.... Die nächste reguläre Sitzung des Ausschusses findet an diesem Dienstag statt. SPD, Grüne... glaubt, dass er den Ausschuss nicht beteiligen muss. Grüne, Linke und SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mit der VBB-Chefin Ute Bonde macht der Regierende Bürgermeister eine Verkehrsexpertin zur Senatorin – mit einem Hang zu Luftschlössern.
... Flugdrohnen und Magnetschwebebahnen“ versenken. Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion Antje Kapek glaubt... vor „Luftschlössern“ Für die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus erklärte deren Vorsitzender Werner Graf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Subventionen an die Bauern sollten zielführend sein. Eine Reportage über Liebe im Seniorenheim hat die Herzen bewegt
... zu setzen – haben nicht die (deutschen) Grünen die Gesetze passieren lassen? Tun Özdemir... und Kinderarbeit den Wohlstand der Advokaten sichern. Die Arbeitsverweigerer sitzen an der Karibik am...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Er geriet holprig bis bissig: Auftakt zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Sondergehältern in der niedersächsischen Staatskanzlei.
... (Grüne), fehlen. Bis in den späten Nachmittag zog sich die Befragung der ersten Zeugin, die... im Wechsel AfD und Grüne dran sein sollten. Das ist keine ganz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Landesparlament gibt es in der 1.-Mai-Nachlese wenig zu bekritteln. Das lenkt den Blick auf die Personalia Manja Schreiner und Raed Saleh.
... von den Grünen hat das in seiner Rede schon so zusammengefasst: „Die Jahre der Eskalation.... Aus allen Fraktionen – auch von den Grünen, die an ihr inhaltlich als Senatorin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf verweigert SPD, Grünen und Linken Infostände auf einem Bürgerfest. Die Parteien sind empört.
..., der für die Grünen im Abgeordnetenhaus sitzt. Stein des Anstoßes ist das Biesdorfer Blütenfest . Das Bezirksfest... Unding, finden SPD, Linke und Grüne im Bezirk und fordern deshalb...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) steigt aus, über mögliche NachfolgerInnen wird gemunkelt
... in Berlin weiter voranzutreiben“. Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Antje Kapek, lobte... könnte“, so Kapek. Das Fast-Lob überrascht – die Grünen ließen seit Amtsantritt kaum...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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