Nachdem Frauen kritisierten, dass häusliche Gewalt bei Familiengerichten kaum beachtet wird, plant Niedersachsens Koalition eine Koordinierungsstelle.
... Niedersachsen überreicht. Für die Grünen war die Abgeordnete Tanja Meyer gekommen, die sagte: „Sie... Gewalt an Frauen werde Rot-Grün „die Istanbul-Konvention in Niedersachsen konsequent...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Geheiß der Sportsenatorin Anja Stahmann. Die ist eine Grüne, also wird das der Green New... Deal sein, von dem so... oft die...
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Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger Senat hat sich mit der Mieterbewegung geeinigt. Er soll keinen Grund mehr verkaufen und Sozialwohnungen mit „ewiger“ Bindung bauen.
... Lorenzen, Fraktionschef der Grünen in der Bürgerschaft. Es könne die von der Berliner Ampelkoalition vereinbarten... in die Verfassung aufgenommen.“ Möglich macht das die Zweidrittelmehrheit von Rot-Grün in der Bürgerschaft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Umweltdezernentin Susanne Gatti gibt ihr Amt auf, weil der Magistrat ihre Klimaschutzvorlage ohne Absprache änderte. CDU und SPD sind nicht traurig.
... den Magistrat? Die Fraktion der Grünen-PP hat jetzt das Vorschlagsrecht für ein weiteres Mitglied des... aus dem grünen Magistrat einfach so übernommen wird. Die Grünen sind kein Teil der Koalition...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
... abwechseln grün und schwarz sind Hier stand die Generalklausel noch drin: Der schwarz-grüne... selbstbewussten Demokratie“, so Dolgner weiter, der besonders die Grünen ansprach: „Sie haben sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Linke fordert eine Alternative zu den beaufsichtigten Urintests bei Gefangenen. Laut Gericht verletzen sie deren Persönlichkeitsrechte.
...“. Und sollte das der Fall sein, so sei es Aufgabe der grünen Justizsenatorin Anna... Carola Ensslen, die stellvertretende justizpolitische Sprecherin der Linken. Die Kontrollen, bei denen die Gefangenen ihre...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Staatsanwaltschaft wollte die Wohnung des SPD-Innensenators durchsuchen. Beschützte ihn der Generalstaatsanwalt davor?
... Verdacht der Vorteilnahme Die nächste Andy Grote-Affäre Die Hamburger Staatsanwaltschaft wollte die Wohnung des.... Eine interne Besprechung soll das durch den Einfluss des Generalstaatsanwalts Fröhlich verhindert haben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Rot-Grün-Rot will das Leid anerkennen, das Kinder in den Haasenburg-Heimen erlitten. Derweil wurde der Hilfe-Antrag eines Opfers zur Seite gelegt.
... einem Dringlichkeitsantrag , den die drei Fraktionen Die Linke, SPD und Grünen in dieser Woche... sich Rot-Grün-Rot will das Leid anerkennen, das Kinder in den Haasenburg-Heimen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburg bekommt doch kein eigenes großes Flüssiggasterminal – viele Freunde hatte es außerhalb des Senats nicht. Wirtschaft und Umweltverbände einig wie selten
... hab’ schon dass Gefühl, dass die Grünen sich gerade als bessere Wirtschaftspolitiker... Malte Siegert, Geschäftsführer des Nabu Hamburg, überzeugt. Die grün geführte Umweltbehörde argumentiert mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Bernd Althusmann, um rot-grüne Wähler von der Urne fernzuhalten – für ein... Mächte wollen den Norddeutschen Böses? Oder hatte das etwa mit der gestrigen Landtagswahl...- und Radwege waren es wegen des Rettungseinsatzes. Der südwester ist bedrückt: Welche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens Agrarministerin verkündet eine neue Methode, um männliche Küken früher aussortieren zu können. Kritiker:innen überzeugt das nicht.
... essen. Auch Miriam Staudte, Landwirtschaftssprecherin der niedersächsischen Grünen, ist skeptisch: „CDU-Ministerin... Otte-Kinast versucht wenige Tage vor der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am Wochenende diskutieren an der Technischen Universität über 1.400 Teilnehmer:innen über Vergesellschaftung. Wie weit ist Berlin schon gekommen?
... Kontrolle zurückzugelangen. So wird der Landesbetrieb Grün Berlin die mehr als 2.100... also in der Landespolitik durchgesetzt – zumindest bei SPD, Linken und Grünen. Dabei...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Klimaaktivist:innen haben Bäume in Hannover besetzt. Sie wollen den autogerechten Ausbau das Südschnellwegs verhindern.
...:innen von SPD und Grünen angekündigt, die Ausbaupläne nach der Landtagswahl am Sonntag... nun einen vorläufigen Rodungsstopp, den das Bündnis gegen den Ausbau des Südschnellwegs und „Leinemasch...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
In Hannover-Ahlem bedrohen Rechtsradikale eine junge Frau rassistisch und schänden die dortige Gedenkstätte. Die Zivilgesellschaft reagiert kaum.
... an den Gebäuden verübten. Die Grünen enthielten sich, da sie den Antrag der SPD aufgrund der...“ Angriff auf das Gedenken an die Opfer der Verbrechen des Nationalsozialismus, sagt der hannoversche Regionspräsident...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Am Montag demonstrierten Gegner*innen des iranischen Regimes vor dem Islamischen Zentrum Hamburg. Die Hamburger Schura rückt vorsichtig ab.
.... Inzwischen hat der Streit allerdings die Hamburgischen Landesgrenzen überschritten. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour... Verweis auf Überlastung jedoch nicht. Die grüne Landeschefin Maryam Blumenthal, wie Nouripour...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Ersatzkassen wollen das von Gesundheitsminister Lauterbach zum Modell erhobene Projekt im armen Stadtteil Billstedt nicht weiter finanzieren.
... Görg, Sprecher für Gesundheitsförderung der Grünen-Fraktion, so. Die Entscheidung habe „nun ganz... Görg, Grünen-Fraktion Hamburg Karl Lauterbach vor einem Gebäude mit der Aufschrift...
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Typ: Bericht
Auf dem sogenannten Russenfriedhof in Bremen sind weitere Skelette von sowjetischen Kriegsgefangenen entdeckt worden.
.... Ein großer Handlungsspielraum bleibt dem rot-rot-grünen Senat nicht. Zumindest bleibt... der Bremer Regierung genug Zeit, um das...
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Typ: Bericht
Hamburger Tafeln rufen zu Spenden von Privatpersonen auf. In Niedersachsen werden Ehrenamtliche bald in Deeskalation geschult.
... in Deeskalation anbieten. Das niedersächsische Innenministerium habe bereits grünes Licht dafür gegeben..., dass die Polizei ein Konzept...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Eine Bürgerinitiative in Ostfriesland hat eine Klärschlammverbrennung in den Niederlanden vorerst gestoppt. Bremen baut gerade eine ähnliche Anlage.
... Anlage vorgehen kann. Im von den Grünen regierten Bremer Umweltressort hegt man... annulliert. Der Grund: Die prognostizierten Quecksilberemissionen und deren Berechnung. Die Initiative hatten auf die sogenannte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
.... Das sei, so Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister Tobias Goldschmidt, „die logische Konsequenz des energiepolitischen... Irrweges“ von Markus Söder. Der...
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Quelle: taz Nord
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