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Ein Bürgerfest kann die NPD nicht abschrecken

Mit einem „Fest der Demokratie“ am 8. Mai will der Berliner Senat erreichen, dass sich der NPD-Aufmarsch keinen Weg durchs Brandenburger Tor bahnen kann. Doch die rechtsextreme Partei ist eher dankbar für die kostenlose Werbung
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  26.3.2005,  Seite 07, Aktuelles

KZ-Gedenkstätten gegen Demoverbote

Versammlungsrecht für Liebhaber: Länder wollen Neonazi-Demos vor KZ verbieten – obwohl es die bisher nie gab
Von ASTRID GEISLER
Ausgabe vom  16.3.2005,  Seite 07, Inland

Versammeln verboten

Rechte Demos an brisanten Plätzen wie dem Berliner Holocaust-Mahnmal dürfen künftig verboten werden
Ausgabe vom  12.3.2005,  Seite 07, Inland

Demo gegen „Ehrenmord“

Ausgabe vom  7.3.2005,  Seite 07, Inland

in kürze SCHLESWIG-HOLSTEIN

Demo für Schwarz-Rot

Ausgabe vom  7.3.2005,  Seite 07, Inland

Bush-Besuch: Bei Protest Einbruch

Wer während des Bush-Besuches in Mainz Unmut gegenüber dem amerikanischen Präsidenten äußerte, bekam schnell Besuch von der Polizei. Die entschuldigt sich
Von JUTTA HEESS
Ausgabe vom  28.2.2005,  Seite 07, Inland

Für die Würde der Opfer

Die Bundesländer müssen jetzt festlegen, an welchen Gedenkstätten künftig Demonstrationen verboten werden können
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  23.2.2005,  Seite 07, brennpunkt 2

Gegen die Demokratie

Der Gesetzentwurf ist falsch, weil der Staat Diskussionen nicht eingrenzen oder lenken darf. Vorbild könnten hier die USA sein
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  23.2.2005,  Seite 07, brennpunkt 2

Geschickt und konsequent

Der Gesetzentwurf ist richtig, denn das allgemeine Versammlungsrecht wird davon nicht berührt, eine Verhöhnung der Opfer aber verboten
Von FELIX LEE
Ausgabe vom  23.2.2005,  Seite 07, brennpunkt 2

NPD betrauert neues Opfer: die NPD

Rechtsextreme wollen ihre Demo größer reden, als sie eigentlich war. Experten: Keine Signalwirkung
Von ASTRID GEISLER
Ausgabe vom  15.2.2005,  Seite 07, Inland

Gesetz gegen hässliche Bilder

Regierung will noch vor dem 8. Mai Demos an Mahnmalen und bei NS-Verherrlichung verbieten
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  12.2.2005,  Seite 07, Inland

in kürze RICHTIGSTELLUNG

Landsmänner

Ausgabe vom  11.2.2005,  Seite 07, Inland

Exil-Iraner protestieren doch

Ausgabe vom  11.2.2005,  Seite 07, Inland

in kürze NPD-POLITIKER CREMER

In Bochum vor Gericht

Ausgabe vom  11.2.2005,  Seite 07, Inland

in kürze NPD-DEMO IN DRESDEN

Klüger sagt Rede ab

Ausgabe vom  11.2.2005,  Seite 07, Inland

Studenten protestieren tatsächlich

Die drohenden Studiengebühren locken rund 20.000 Studierende auf die Straßen. Demonstrationen in fünf Städten sollen der Auftakt einer langfristigen Kampagne gegen das Bezahlstudium sein. Organisatoren hoffen auf „reflektierten Protest“
Von PHILIPP DUDEK
Ausgabe vom  4.2.2005,  Seite 07, Inland

Das missbrauchte Gedenken

Am 13. Februar vor 60 Jahren zerstörten Bomben Dresden. Zum Gedenktag planen Nazis einen großen Aufmarsch. Nun kontert die Stadt mit einer Plakataktion, mit Vorträgen und Ausstellungen
Von MICHAEL BARTSCH
Ausgabe vom  3.2.2005,  Seite 07, Inland

in kürze FÜR KARNEVALSTEUER

Demo in Aachen

Ausgabe vom  2.2.2005,  Seite 07, Inland

Demos gegen rechte Umtriebe

Ausgabe vom  31.1.2005,  Seite 07, Inland

in kürze STAATSBESUCH VON BUSH

Aufruf zu Protesten

Ausgabe vom  31.1.2005,  Seite 07, Inland