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Olaf Scholz' Europa-Pläne

Der Null-Wumms

Wie stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz eigentlich die gemeinsame Zukunft Europas vor? Eine Analyse seiner Luftnummern.
Von Udo Knapp

16.5.2023

nachrichten

16.5.2023

nord,  S. 26-27
Pistorius vor Soldaten in Mali

UN-Mission in Mali vor dem Aus

Mit Schüssen in den Rücken

Die UNO hat Malis Armee und russischen Söldnern Massaker an Zivilisten vorgeworfen. Malis Militärregierung spricht nun von „Spionage“.
Von Dominic Johnson

15.5.2023

Selenski und Scholz geben sich hinter blauem Hintergrund die Hand

Selenskis Deutschlandbesuch

Wofür Ukraine-Solidarität steht

Kommentar von Dominic Johnson
Die Zeitenwende muss zunächst eine Niederlage Russlands in der Ukraine bedeuten. Tatsächlich aber besteht sie in einer solidarischeren Außenpolitik.

15.5.2023

Dominic Johnson über Selenskis Deutschlandbesuch

Was Solidarität bedeutet

15.5.2023

meinung + diskussion,  S. 12
Selenskyj und Steinmeier

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Scholz würdigt „Freiheitswillen“

In Aachen bekommt der ukrainische Präsident Selenski den Karlspreis. Europa habe ihm und dem ukrainischen Volk „sehr viel zu verdanken“, sagt Kanzler Scholz.

14.5.2023

Rüstungspaket für die Ukraine

Deutschland verdoppelt Waffenhilfe

Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere Waffenhilfe im Wert von 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Offen blieb, ob Scholz Selenski in Berlin empfangen wird.

13.5.2023

148,7 Milliarden weniger

Bis 2027 müssen Bund, Länder und Kommunen mit deutlich niedrigeren Steuereinnahmen auskommen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verschiebt die Haushaltsaufstellung für 2024 abermals
Von Hannes Koch und Anna Lehmann

12.5.2023

inland,  S. 9

nachrichten

10.5.2023

nord,  S. 26-27
Ein Rotorblatt wird an einem Windrad angebracht.

OECD-Empfehlung für Deutschland

Besser „flexible Haushaltsregeln“

Gürtel enger schnallen? Stattdessen muss Deutschland in eine klimaneutrale Wirtschaft investieren, meint der Industrieländer-Club.
Von Susanne Schwarz

9.5.2023

südwester

Freiheit im Tarnanzug

Von Harff-Peter Schönherr

5.5.2023

nord,  S. 25

verboten

4.5.2023

Seite 1,  S. 1
Geflüchtete liegen zwischen Koffern in Port Sudan auf dem Boden

Sudan-Experte zu Deutschlands Rolle

„Mit Waffen vollgepumpt“

Roman Deckert erklärt, dass Deutschland vor Jahren maßgeblich Sudans Unterdrückungsapparat mit aufgebaut hat. Aber das ist nicht seine einzige Kritik.
Interview von Jannis Hagmann

3.5.2023

Soldaten der Bundeswehr

Bundeswehreinsatz in der Sahel-Zone

Mali-Mandat gebilligt

Das Bundeskabinett will den Bundeswehreinsatz ein letztes Mal verlängern, noch im Mai soll der Bundestag abstimmen. Angestrebt wird zudem die Leitung der Sahel-Allianz.

3.5.2023

Ein alter Mann ohne Brille, aber mit Mütze

Die Wahrheit

Der Breitbeinmann

Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Boris „Pistolero“ Pistorius, deutsche Verteidigungskraft und Kerl bis Oberkante Unterlippe.
Von Peter Köhler

3.5.2023

Ein zerstörtes Haus, das bei den jüngsten Kämpfen getroffen wurde

Krieg in Sudan

Weiter Kämpfe trotz Feuerpause

Die Waffenruhe in Sudan bleibt brüchig, auch am Samstag kam es zu Gefechten. Im Land sind nach Evakuierungen nur noch wenige Deutsche.

29.4.2023

Annalena Baerbock im grünen Kleid und Saskia Esken in rotem Jacket unterzeichnen den Koalitionsvertrag der Ampel 2021

Stimmung in der Ampel-Koalition

Sie sind sich nicht mehr grün

Rot und Grün galten als engste Partner. Jetzt fühlen die Grünen sich im Stich gelassen, und die SPD beklagt grünen Moralismus. Was ist passiert?
Von Anna Lehmann und Tobias Schulze

29.4.2023

Jan Korte sitzt im Sonnenlicht im Bundestag

Zustimmung der Linken zum Sudan-Einsatz

Überfälliger Lernprozess

Kommentar von Pascal Beucker
Das gab es noch nie. Die Linkspartei hat ohne Gegenstimmen für einen Bundeswehreinsatz im Ausland gestimmt. Es ist ein Hoffnungsschimmer.

27.4.2023

Rauch steigt über Häusern auf

Krieg in Sudan

Bundeswehr nachträglich mit Mandat

Nach Ende der Evakuierungsaktion der Bundeswehr gibt der Bundestag sein Okay für den Einsatz in Sudan. Dort gehen die Kämpfe trotz Feuerpause weiter.

27.4.2023

Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, nimmt an der Sitzung des Bundestags teil.

Waffenkäufe für die Bundeswehr

Schneller, schneller, schneller

Verteidigungsminister Boris Pistorius will dem „Faktor Zeit“ im Beschaffungswesen der Bundeswehr Priorität geben. Künftig soll schneller entschieden werden.

27.4.2023