2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
... die Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ brachte sie zugleich... Verkehrswende ist nicht ihr Steckenpferd: Berlins Noch-SPD-Landeschefin Franziska Giffey...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.
..., weil auch über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ abzustimmen war. Für... im Karlsruher Sitzungssaal entschieden wird: Berlins Wahlleiter Stephan Bröchler, der schon...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Während private Konzerne kaum noch Wohnungen bauen, brechen auch die Zahlen der landeseigenen Unternehmen ein. Das gefährdet den sozialen Wohnungsbau.
... der Senatsverwaltung für Bauen und Wohnen. Gleichzeitig rechnet Bausenator Christian Gaebler... die Verfehlung der Zielvorgaben „dramatisch“. Berlin sei auf bezahlbaren Neubau angewiesen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Dass man sich nur mit Zustimmung des Vermieters an der Wohnadresse anmelden kann, erschwert vielen Migrant*innen das Leben: Ein Bündnis will das ändern.
... 50.000 Euro Auch deutsche StudentInnen wohnen mal in Berlin bei Freunden, wo... Miete zahlen, wo sie tatsächlich wohnen. Auch der Berliner Flüchtlingsrat kennt..., damit ZuwanderInnen sich einfacher in Berlin anmelden können. Um Druck aufzubauen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Gewalt gegen Pflegebedürftige nimmt seit Jahren zu. Patientenschützer fordern mehr Kontrollen, Gewerkschaften einen besseren Personalschlüssel.
... Pflegebedürftige gibt es in Berlin, 75 Prozent wohnen zu Hause 5 T... Medizinischen Dienst kontrolliert“ Eugen Brysch, Deutsche Stiftung Patientenschutz „Die Mitarbeiter in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
... möglich wäre. In der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen, die den erfolgreichen... als Verzögerungstaktik. Von Stefan Alberti Berlin taz Das von der schwarz...Vergesellschaftung in Berlin Prüfen, bis der Arzt kommt ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der schwarz-rote Senat will ein neues Gutachten zur Vergesellschaftung. Damit offenbaren CDU und SPD ein fragwürdiges Demokratieverständnis.
... tanzen bei einer Protestkundgebung von «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» vor dem... umhin festzustellen, dass das Land Berlin das laut Grundgesetz darf . Mehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der Hamburger Senat will die Initiative „Hamburg enteignet“ stoppen. In der Begründung lobt er auch intensiv die eigene Wohnungspolitik.
... dem Vorbild der Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ sollen in Hamburg... anschließend umsetzt – ähnlich wie in Berlin, wo ebenfalls eine deutliche Mehrheit... Wohnungswirtschaft geschlossene „Bündnis für das Wohnen“ seien in Hamburg in den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Auch ohne Verzicht können alle im Luxus leben, sagt Politökonom Lukas Warning. Ein Gespräch über Vergesellschaftung, Segelyachten und das gute Leben.
... war der erfolgreiche Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ in Berlin . Wie könnte Wohnraum.... Warum? Vergangenes Jahr ist in Berlin der Klimavolksentscheid gescheitert . Formal lag...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Aktivist Achim Lindemann verrät, wie Deutsche Wohnen Enteignen zu einem wasserdichten Gesetz kommen will – und was die großen Knackpunkte sind.
... die Anwendung eines Grundgesetzartikels verhindern. Deutsche Wohnen & Co enteignen hat bislang argumentiert... nicht so teuer sein, dass Berlin sie sich nicht leisten kann...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Weil der Senat nicht vergesellschaftet, plant DW Enteignen einen Gesetzesvolksentscheid. Das Gesetz dafür soll binnen eines Jahres erarbeitet werden.
.... Berlin taz Auf den Tag genau zwei Jahre nachdem der Volksentscheid Deutsche Wohnen... reines Verschleppungsgesetz“, so Clute-Simon. Deutsche Wohnen & Co enteignen will ihr Vergesellschaftungsgesetz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?
... ist“. Mietenaktivist Schelling, der mit Deutsche Wohnen & Co Enteignen immer wieder Bezugspunkte...: Bei der „Großdemonstration“ von Klimaneustart Berlin im März vor dem Brandenburger...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Weil der Senat nicht enteignen will, fordern Mieterverein und Grüne, den Marktzugang für börsennotierte Wohnungskonzerne zu beschränken. Der Senat hat da Zweifel.
..., dass er das erfolgreiche Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. enteignen ignorieren will... Fernsehturm zu sehen Wohnungen in Berlin oder wie Börsenunternehmen sagen: Anlageobjekte... könne nicht abschließend prüfen, ob Berlin wirklich die Kompetenz dazu hätte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auf die Immobilienkrise reagieren Wohnungskonzerne mit Mieterhöhungen. Dagegen könnte Vergesellschaftung helfen, Finanzsenator Evers (CDU) schließt das aber aus.
... ein Umsetzungsgesetz für den Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co. enteignen. Das hätten... Pleite drohen zahlreiche Baulücken in Berlins besten Lagen. Heimstaden strauchelt Wachstumsambitionen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ausländische Akademiker*innen haben es nicht leicht in Deutschland. Eine spezielle ErzieherInnen-Ausbildung hilft ihnen, beruflich Fuß zu fassen.
... mit deutscher Muttersprache musste Hanin im vierten Semester zusätzlich einen deutschen Sprachkurs... Berlin eine eigene Kunstschule zu gründen. „Während ich hier die deutsche Sprache... Männern zu tun, die es gewohnt sind zu kämpfen. Das führt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die einen haben zu viel Platz, andere zu wenig: Per Wohnungstausch könnte Wohnraum gerecht verteilt werden. Doch der Wechsel gelingt nur selten.
... in Berlin sind, gibt es keine Daten. Eine Kurzstudie des Deutschen Instituts... 6 Prozent der Wohnungen in deutschen Großstädten deutlich über oder unterbelegt..., und würden eher in betreutes Wohnen oder in ein Heim ziehen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sieht Vergesellschaftung mit Skepsis. Gegen hohe Mieten will er vor allem auf Neubau setzen.
... worden ist, von Vonovia und Deutsche Wohnen. Das Bündnis ist auf dem... Future sagen, dass Deutschland und Berlin im Grunde fertig gebaut seien... „Soll ich eine Revolution ausrufen?“ Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sieht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
...“ zur Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zu erörtern. Die... haben: Der Ende Juni in Berlin vorgestellte „Abschlussbericht der Expertenkommission zum...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit Ampeln, die anzeigen, wie viel Zeit bis zur Rotphase bleibt, will der Senat den Verkehr verbessern. Solches Runterzählen eignet sich auch gut für andere Politikfelder.
... Kohlendioxid ausgestoßen werden müssen. Würde Berlin seine Reduktionsziele nicht schaffen, liefe... und Wohnungslosenheimen – Letztere sind in Berlin als Asog-Unterkünfte bekannt. Bekanntlich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Noch im Juni wird die Expertenkommission ihren Abschlussbericht vorstellen. Verweigert sich der Senat weiter, könnte ein neues Volksbegehren folgen.
... 2026. Achim Lindemann, Sprecher von Deutsche Wohnen & Co enteignen, sagt: „Senator Gaebler... der Regierung nicht durchgehen lassen – Berlin braucht ein echtes Vergesellschaftungsgesetz.“ Viel...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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